Niederschrift öffentlich.pdf

Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 45. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd 08.04.2014 16.04.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 18/19, Uni-Center, Ebene II 15:30 Uhr - 17:15 Uhr 09.04.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Helmut Breitkopf-Inhoff Wolfgang Dohn Wolfgang Dreßler Maria-Christina Hagemeister Günter Halsband Jörg Klotz bis 16:55 Uhr, TOP 5.1 CDU Sascha Bednarz Gerhard Falke Manfred Haardt Ralf Kowallik Erika Post Gerd Sauer Grüne Peter Borgmann Monika Gärtner Hatice Ünlübayir Die Liberalen Manfred Baldschus Beratende Mitglieder Wolfgang Horneck Erika Stahl bis 16:20 Uhr, TOP 2.1 1 Anwesend von der Verwaltung Peter Sennin Linda Jannett Donata Haermeyer Michael Kammler Lothar Kessler Ralf Lechleiter Gäste: Philipp Unger (University meets Querenburg e. V.) Abwesend und entschuldigt CDU Katrin Drescher DIE LINKE. Daniel Schüßler Die Liberalen Martin Cohn Vorsitz: Helmut Breitkopf-Inhoff Schriftführung: Peter Sennin 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Philipp Unger der Bezirksvertretung das Projekt „Geschichtswerkstatt 50::50“ vor. 2. kündigt Herr Breitkopf-Inhoff eine Besichtigung der Grünen Schule/ des Bereichs der ehemaligen Zeche Klosterbusch, einer Musterwohnung in der Gropiussiedlung und des Blue Square an. Die konkreten Termine hierzu werden zu gegebener Zeit bekannt gegeben. 3. stellt Herr Breitkopf-Inhoff fest, dass 3.1 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 3.2 die Bezirksvertretung bei 16 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist. 4. weist die Verwaltung darauf hin, dass in der Niederschrift zur Sitzung vom 04.03.2014 irrtümlich Herr Klotz als abwesend aufgeführt ist. Stattdessen war Herr Dreßler abwesend, der irrtümlich als anwesend aufgeführt ist. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Kanalerneuerung "Im Lottental - Kanal Kalwesteich" Vorlage: 20140681 Im Anschluss an den Vortrag der Verwaltung und nach Beantwortung zusätzlicher Fragen beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken hier: Ergänzung der Verkaufsliste Vorlage: 20120866/1 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Erweiterung der metropolradruhr-Stationen in Bochum Vorlage: 20140392 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 Die Liberalen Dafür: 15 CDU, SPD, Die Grünen 2 Anhörungen 2.1 Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020 Vorlage: 20140357 Im Anschluss an den Vorschlag der Verwaltung und nach Beantwortung zusätzlicher Fragen beschlossen gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung (Die Liberalen) 3 Vorschläge und Anregungen 3.1 Verkehrsbelastung durch die Springorumallee Vorlage: 20140780 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 Anträge 4 4.1 Nutzung des Platzes Kemnader Str. 304 Vorlage: 20140781 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.2 Sitzbänke Spielplatz Haarholzer Straße/Rotteland Vorlage: 20140782 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.3 Spielstraße Glücksburger Straße Vorlage: 20140784 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.4 Verbindungsweg zwischen Kemnader Str. 220 und Henkenbergstraße Vorlage: 20140785 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.5 Stadt Bochum, Verwaltungsstelle Bochum-Stiepel, Kemnader Str. 199 Vorlage: 20140788 Der Antrag wird zurückgezogen. 4.6 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Haarkampstraße Vorlage: 20140789 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen (Die Grünen) 4.7 Lennershofquartier Vorlage: 20140790 Beschlossen gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 8 Enthaltungen (SPD, Die Grünen) 5 Mitteilungen 5.1 Bauvorhaben Wiemelhauser Straße (ehemals"Haus Seier") 5 - mündlicher Bericht der Verwaltung Vorlage: 20140776 Die Bezirksvertretung nimmt den mündlichen Bericht des Vertreters der Verwaltung nach Beantwortung zusätzlicher Fragen zur Kenntnis. Anmerkung: Nach Mitteilung einzelner Mitglieder der Bezirksvertretung ist mit dem Bauvorhaben bereits begonnen worden, obwohl laut Auskunft des Vertreters der Verwaltung der Baubeginn noch nicht angezeigt wurde. Die Verwaltung wird gebeten dies zu überprüfen und ggf. erforderliche Maßnahmen einzuleiten. 5.2 Abschüttungen in den Pastoratssiepen unterhalb des ev. Gemeindefriedhofes Vorlage: 20140670 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die CDU-Fraktion kommt auf die Angelegenheit zurück 5.3 Familienbibliothek in Wiemelhausen_Medienboxen Vorlage: 20140586 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Gesundheitscampus - innere Erschließung - Planstraße B hier: Änderung der Oberflächenbefestigung Vorlage: 20140530 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Bergbausicherung auf dem Rasenplatz der Sportanlage Kemnader Straße in BochumStiepel Vorlage: 20140563 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Konzept für ein verbessertes Erscheinungsbild des öffentlichen Grüns Vorlage: 20140657 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6. Anfragen 6.1 Montage eines Briefkastens in der Nähe der Kreuzung Kemnader Straße/Kosterstraße Vorlage: 20140773 In der 43. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd teilte die Verwaltung mit, dass die 6 Deutsche Post AG nicht bereit ist, einen neuen Briefkasten aufzustellen, da sich in unmittelbarer Nähe drei Briefkästen befinden. Ohne die topographischen Verhältnisse zu berücksichtigen, wird hier von einer zumutbaren Entfernung von ca. 1000 Metern zu einem Briefkasten ausgegangen. Briefkasten Henkenbergstr. 74 Von gehbehinderten Bürgern der Kosterstraße nicht zu erreichen, da die Treppe zwischen den Häusern 39 und 41 zu steil ist und im Winter nicht gestreut wird. Auch der obere Bereich der Flaßkuhlstraße in Richtung Henkenbergstraße wird von gehbehinderten Bürgern nicht benutzt. Briefkasten Im Haarmannsbusch 81 Dieser Briefkasten ist über die Straße im Königsbusch zu erreichen; diese Straße ist jedoch sehr steil und zum Teil ohne Gehweg. Briefkasten Kemnader Str. 315 Um weite Gehwege zu vermeiden, fahren viele Bürger zwei Stationen mit einem der Busse ab Haarstraße. Die CDU-Fraktion fragt an: 1. 2. Wenn der demontierte Briefkasten heute nicht mehr gebraucht wird, warum ist er dann vor der Demontage zweimal am Tag geleert worden? Ist die Anzahl der täglichen Postsendungen jemals geprüft worden? Die Stiepeler Bürger sowie die Besucher von Kloster und Wallfahrtskirche wünschen sich an alter Stelle (Objekt Kemnader Str. 198) einen neuen Briefkasten. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Seniorenbegegnungsstätte Glücksburger Straße Vorlage: 20140791 Die SPD-Fraktion fragt an: Sieht die Verwaltung eine Möglichkeit, das aktuelle Angebot in der Seniorenbegegnungsstätte Glücksburger Straße über den 30.06.2014 hinaus aufrecht zu erhalten? Die Begegnungsstätte ist das Kommunikationszentrum der Wohnanlage und daher für die sozialen Kontakte, Freizeitangebote und Sportaktivitäten sehr wichtig. Da die nächste Sitzung der Bezirksvertretung erst am 24.06.2015 stattfindet, wird um eine Beantwortung direkt an die Fraktionen gebeten. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Baumfällungen Hustadtring/Einmündung Schinkelstraße Vorlage: 20140868 Die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung fragt an: Warum wurden in dem am Hustadtring Höhe Einmündung Schinkelstraße gelegenen Waldgebiet in derart massiven Umfang Bäume gefällt? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Borgholzschule 7 Vorlage: 20140865 Die CDU-Fraktion fragt an: Warum wird trotz akuten Lehrermangels durch Krankheit im laufenden Schuljahr der Vertrag des Vertretungslehrers Liermann zum 11.04.2014 gekündigt? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 Schulwegsicherung Brenscher Straße - Erweiterung der Zone 30 Vorlage: 20140867 Die CDU-Fraktion fragt an: Warum ist die Verwaltung nicht in der Lage, den Beschluss der Bezirksvertretung (Vorlage Nr. 20132036) in o. g. Angelegenheit umzusetzen? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Helmut Breitkopf-Inhoff Peter Sennin Bezirksbürgermeister Schriftführer 8