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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 43. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest 30.04.2014 06.05.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Weitmar 15:30 Uhr - 16:40 Uhr 30.04.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Guido Elsner Doris Erdmann Marc Gräf Brigitte Kirchhoff Norbert Konegen Dirk Marten CDU Dr. Andreas Bracke Friedrich Wilhelm Nentwig Hans Neubauer Christoph Peter Oberhagemann Christiane Sprenger Grüne Doris Hucke DIE LINKE. Petra Malik 1 Beratende Mitglieder Klaus Hemmerling Wolfgang Horneck Gerd Krüger Manfred Wittmann Anwesend von der Verwaltung Dr. Manfred Busch Christoph Matten Franz Kochanek Dietmar Epple Lutz Kelling Thomas Lück Sarah Alfert ab TOP 7.1 ab TOP 7.1 Gäste Silke von Berswordt-Wallrabe Alexander von Berswordt-Wallrabe Abwesend und entschuldigt SPD Marc Alexander Ulrich Birgit Werner CDU Ulrich Kösters Grüne Frank Eidmüller Udo Schramm FDP Dieter Costabel Vorsitz: Doris Erdmann Schriftführung: Bernd Jahn 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Frau Bezirksbürgermeisterin Doris Erdmann fest, dass 1.1 die Bezirksvertretung bei 13 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bebauungsplan Nr. 946 - Ehemaliger Bahnhof Weitmar hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Vorlage: 20140729 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Errichtung eines Containerstandplatzes „Am Sattelgut“, gegenüber Nr. 12, Flurstück 745 Vorlage: 20140821 Die Bezirksvertretung erwartet, dass die gesamte städtische Fläche gepflastert und ordentlich befestigt wird bis hin zum Gebäude der freiwilligen Feuerwehr. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages 1.3 Errichtung eines Containerstandplatzes gegenüber Dr.-C.-Otto-Str. 4. Vorlage: 20140822 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 4 5 Mitteilungen 5.1 Konzept für ein verbessertes Erscheinungsbild des öffentlichen Grüns Vorlage: 20140657 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Verkauf des bebauten Grundstücks "Blumenfeldstraße 74" Vorlage: 20140371 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Errichtung eines Depotcontainerstandplatzes auf dem Parkplatz “Am Poter” Vorlage: 20140856 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 ÖPNV Verkehrsanbindung S-Bahnhof Dahlhausen Vorlage: 20140839 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die BoGeStra wird aufgefordert, die Erreichbarkeit der Straßenbahnlinie 318 weiter zu optimieren und dies neben den bisher vorgenommenen Veränderungen in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans aufzunehmen. 5.5 Lewackerstraße; hier: Baumaßnahmen Vorlage: 20140664 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Rettungswache II hier: Vermarktung Vorlage: 20140895 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 6 Anfragen 6.1 Ehemaliger Kinderspielplatz Heinrich-König-Straße hier: Sicherung der Bergschäden Vorlage: 20140957 Auf dem Gelände des ehemaligen Kinderspielplatzes befinden sich Bauzäune zur Absicherung des Geländes. Die Situation sieht wenig ansprechend aus. Die SPD-Fraktion fragt an, ob diese Form der Absicherung erforderlich ist oder ob andere Sicherungsmaßnahmen möglich sind. 6