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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 26. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 02.07.2014 25.07.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr - 15:55 Uhr 21.07.2014 Anwesend von den Mitgliedern des JHA . A) von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern des JHA: SPD 1 Hermann Päuser 2 Johannes Scholz-Wittek 3 Martina Schnell CDU 4 Karsten Herlitz (Stellvertreter) 5 Gabriele Meckelburg (Stellvertreterin) Die Grünen 6 Manfred Preuß FDP 7 Felix Haltt Die Linke 8 Arnold Vogel Wohlfahrts-/Jugendverbände/freie Träger 9 Rolf Geers 10 Stephan Kosel (Stellvertreter) 11 Klaus Bittner 12 Esra Tekkan (Stellvertreterin) 13 Friederike Müller (Stellvertreterin) JV JV WV JV WV B) von den 10 beratenden Mitgliedern des JHA (ohne Stimmrecht): 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Wilfried Flöring Hadwig Noesselt Thomas Becker Klaus Tigges Ulrich Kemner (Stellvertreter) Wilfried Maier Aleksandr Chraga Ahmet Budur Kirsten Semler Britta Anger Dolf Mehring (UWG-Fraktion) (Richterin) (Bundesag. F. Arbeit) (Polizei) (Kath. Kirche) (Ev. Kirche) (Jüd. Gemeinde) (AMI) (JEAB) (Dezernentin V) (Jugendamt) 1 Abwesend und entschuldigt von den Mitgliedern des JHA: 1 2 3 3 4 4 5 Rita Jobs Christian Haardt Lars Lammert Monika Bormann Doris Salewski Werner Böcher Matthias Feldmann (SPD) (CDU) (CDU) (WV) (WV) (Schulen) (Kath. Kirche) Weiterhin anwesend als sonstige Teilnehmer / Gäste: Marita Martini Marcus Heidrich Eckhard Knoblauch Sebastian Marquardt (SPD-Frakt.-GSt.) (FDP-Frakt.-GSt.) (Kinderschutzbund) (AfD-Fraktion) von der Verwaltung: Bernd Flohren Lukas Altenkamp Ruth Piedboeuf-Schaper Jörg Klingenberg Bernd Jenk Birgit Zimmermann Donata Haermeyer Susanne Köllner Angelika Köhler Raimund Bogatzki Ursula Roth Birgit Dietinger (51 / Schriftf.) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (V/SU) Vorsitz: Hermann Päuser (JHA-Vorsitzender) Schriftführung: Bernd Flohren (Schriftführer) 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende, Herr Päuser, die Anwesenden und stellt fest, dass a) b) der Jugendhilfeausschuss bei 13 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist, gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Anerkennung des Verfahrens zur Ermittlung von plusKITA- und Sprachfördereinrichtungen im Sinne der 2. Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) Vorlage: 20141063 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Anmerkung: Der Verwaltung wird nach dem beschlossenen Verfahren die Kitas ermitteln, die in den Bereichen plusKITA und Sprachförderkita gefördert werden. Über das Ergebnis sowie die Höhe der Landeszuschüsse für die jeweiligen Kitas wird dem Ausschuss berichtet. 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Bundeszuweisung BuT Vorlage: 20141077 Frau Anger und Frau Köllner erläutern die Mitteilung und berichten über den zwischenzeitlich vorliegenden Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales zur „kommunalscharfen“ Abrechnung. Die Stadt Bochum hat über den Städtetag eine Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf abgegeben. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Jahresbericht des Jugendamtes Vorlage: 20141073 Der Jahresbericht der Kinder- und Jugendhilfe in Bochum 2013 wird von Herrn Mehring vorgestellt. Hierbei geht er besonders auf die Bereiche Kinderschutz und Frühen Hilfen ein. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Hermann Päuser (Vorsitzender) gez. Bernd Flohren (Schriftführer) 5