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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 1. Sitzung des Frauenbeirates 11.11.2014 05.12.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr - 16:35 Uhr 25.11.2014 Anwesende Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz Beiratsmitglieder Eva Faulenbach Gabriele Hövermann Thea Jacobs Petra Kersting Andrea Klotz Adelheid Schenk Angela Siebold Helena Stutzinger-Hartlieb Diane Tigges-Brünger Gäste Birgitt Beier Ingrid Borchert Doris Eikmeier Barbara Jessel Martina Schnell Heike Steigersdorfer Silvia Wilske Bezirksvertretung Bochum-Mitte Frauen Union der CDU SPD-Fraktionsgeschäftsstelle Grüne Fraktion SPD-Fraktion CDU-Fraktionsgeschäftsstelle SPD-Fraktion Anwesend von der Verwaltung Regina Czajka Andrea Frisch Daniela Hinz Abwesend und entschuldigt Beiratsmitglieder Heidemarie Deist Ingrid Gecks Vorsitz: Angela Siebold Schriftführung: Daniela Hinz Geschäftsstelle Frauenbeirat Geschäftsstelle Frauenbeirat Geschäftsstelle Frauenbeirat Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Frau Dr. Scholz die Mitglieder des Frauenbeirates. 2. stellt Frau Siebold, die kommissarisch die Sitzung leitet, fest, dass 2.1 der Frauenbeirat bei 9 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 2.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 2.3 den Mitgliedern des Frauenbeirates vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen zur Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen. 3. stimmt der Frauenbeirat der so ergänzten Tagesordnung zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen Vorlage: 20141851 Die Fraktionen reichen für die Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen mit Antrag vom 4.11.2014 folgenden gemeinsamen Vorschlag ein: Vorsitzende: Erste stv. Vorsitzende: Zweite stv. Vorsitzende: Angela Siebold Ingrid Gecks Helena Stutzinger-Hartlieb Es wird in geheimer Wahl abgestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 Dafür: 9 Befangen: 0 1.2 Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Frauenbeirat, Vorlage: 20141959 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Wahl der Vertreterin des Frauenbeirates für die Kommunale Gesundheitskonferenz Vorlage: 20141853 Die Mitglieder des Frauenbeirates reichen für die Wahl einer Vertreterin des Frauenbeirates für die Kommunale Gesundheitskonferenz folgenden gemeinsamen Vorschlag ein: Vertreterin für die Kommunale Gesundheitskonferenz: Stellvertreterin: Angela Siebold Adelheid Schenk Es wird auf Vorschlag der Vorsitzenden einstimmig beschlossen, auf eine geheime Wahl zu verzichten und per Handzeichen abzustimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 1.4 Teilnahme an den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen, Vorlage: 20141854 Für die Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse werden folgende Beiratsmitglieder benannt: Rat Frau Siebold Frau Gecks Frau Stutzinger-Hartlieb Haupt- und Finanzausschuss Frau Siebold Frau Gecks Frau Stutzinger-Hartlieb Ausschuss für Beteiligungen und Controlling Frau Faulenbach Frau Kersting Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Frau Jacobs Frau Schenk Ausschuss für Kultur Frau Stutzinger-Hartlieb Ausschuss für Sport und Freizeit Frau Tigges-Brünger Ausschuss Schule und Bildung Frau Siebold Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Frau Jacobs Frau Schenk Ausschuss für Strukturentwicklung Frau Tigges-Brünger Frau Kersting Ausschuss für Planung und Grundstücke Frau Kersting Frau Tigges-Brünger Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität Frau Hövermann Frau Kersting Ausschuss für Umwelt, Sicherheit, Ordnung Rechnungsprüfungsausschuss Umlegungsausschuss Integrationsrat Frau Klotz Frau Siebold Bezirksvertretung Bochum-Mitte Frau Jacobs Frau Kersting Frau Stutzinger-Hartlieb Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Bezirksvertretung Bochum-Nord 5 Bezirksvertretung Bochum-Ost Frau Klotz Bezirksvertretung Bochum-Süd Frau Faulenbach Bezirksvertretung Bochum-Südwest Frau Hövermann Seniorenbeirat Frau Schenk Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.5 Arbeitsschwerpunkte des Frauenbeirates Vorlage: 20141855 Der Frauenbeirat beschließt, sich zunächst mit folgenden Themenschwerpunkten zu beschäftigen: - Frauenfußball, insbesondere Abteilung Frauenfußball beim VfL Bochum  Frau Tigges-Brünger entwirft eine Stellungnahme und leitet sie der Vorsitzenden zu. - Charta der Vielfalt - Umsetzungsstand bei der Stadt Bochum - Situation der Flüchtlingsfrauen in Bochum  In der heutigen Sitzung wurde eine Anfrage formuliert. - Frauenbewegung gegen frauenunterdrückende bzw. -verachtende Ideologien; Macht und Gewalt gegenüber Frauen  Geplant ist ein Impulsreferat zum Thema in der April-Sitzung. - Stadtentwicklungsprojekte unter Genderaspekten weiter verfolgen - Frauenerwerbstätigkeit, insbesondere prekäre Arbeitsverhältnisse und Altersarmut, Equal Pay Day, befristete Beschäftigungsverhältnisse - Prostitution in Bochum und Abschlussbericht bzw. Ergebnisse des Runden Tisches Prostitution Nordrhein-Westfalen, siehe www.mgepa.nrw.de/publikationen, Bestellnummer 148 - Radikalisierung von Frauen (z. B. Salafismus, Rechtsextremismus), siehe die von Frau Jacobs angereichten Links: http://taz.de/Motive-von-Frauen-fuer-den-Dschihad/!148196/ http://www.zeit.de/2014/41/frauen-dschihad-islamischer-staat - Netzwerk UniverCity - Gender und Diversity - Kooperationsprojekt „Gender Mainstreaming im Spannungsfeld zwischen Theorie und Praxis – Wissenschaft und Politik gehen Hand in Hand“  Ggf. Austausch mit anderen Kommunen in NRW 6 2 Anregungen und Empfehlungen keine Tagesordnungspunkte 3 Stellungnahmen keine Tagesordnungspunkte 4 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte Kei ne 5 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Angela Siebold Daniela Hinz Vorsitzende Schriftführerin 7