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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 32 (29 36) Vorlage Nr. 20132466 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Erwerb von Grundstücken von der "NRW.URBAN GmbH und Co.KG" im Bereich "Weg am Kötterberg" (Constantin VI/VII) Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Mitte Kommission Grundstücke Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Sitzungstermin akt. Beratung 05.12.2013 16.01.2014 21.01.2014 Anlagen Lageplan Wortlaut Die „NRW.URBAN GmbH & Co. KG“ (im Folgenden kurz „Urban“ genannt) ist Rechtsnachfolgerin der „LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG“ bzw. der „LEG Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen GmbH“ (kurz „LEG“ genannt). Das Land Nordrhein-Westfalen hatte die LEG mit der Vorbereitung und Durchführung des Erwerbs stillgelegter Zechen- und Industriebetriebe und nicht mehr betriebener Verkehrsanlagen beauftragt. In dieser Funktion als Treuhänderin hat die LEG/Urban seit Anfang der 80er Jahre im Rahmen des Grundstücksfonds Ruhr und des Grundstücksfonds Nordrhein-Westfalen 21 Industrie- bzw. Zechenbrachen im Bochumer Stadtgebiet mit einer Gesamtgröße von 307,43 ha erworben mit der Zielsetzung, sie in Abstimmung mit der Stadt einer neuen Nutzung zuzuführen. Die Reaktivierung der Industriebrachen ist ein Teil der Strategie der erhaltenden Stadterneuerung zur Verbesserung der ökologischen und ökonomischen Lebensverhältnisse in der Stadt Bochum. Jede Fläche musste gemäß dem Runderlass des Ministers für Landes- und Stadtentwicklung vom 26. Juni 1984 - III C 1-80/81.00-1040/84 - und dem Runderlass des Ministers für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr vom 29. Oktober 1987 - I C 1-80/81.00803/87 - „Richtlinien für Ankauf, Freilegung, Baureifmachung und Wiederveräußerung von Gewerbe-, Industrie- und Verkehrsbrachen im Rahmen des „Grundstücksfonds Nordrhein- Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 32 (29 36) Vorlage Nr. 20132466 Westfalen“ und des „Grundstücksfonds Ruhr“ (Grundstücksfondsrichtlinien)“ – von der jeweiligen Gemeinde dem Regierungspräsidenten benannt und zum Ankauf angemeldet werden. Zu diesen von der Stadt Bochum gemeldeten Flächen gehörte auch die Industriebrache „Constantin 6/7“ im Bereich der Straßen „Weg am Kötterberg“ und „Hiltroper Straße“. Der überwiegende Teil der ehemaligen Zechenanlage, insbesondere die an die Hiltroper Straße angrenzenden Grundstücksflächen, wurde bereits in den Jahren 1988 und 1990 im Zusammenhang mit der Ausrichtung des Deutschen Turnfestes von der (damaligen) LEG erworben. Die jetzt zum Erwerb anstehende (Rest-)Fläche beträgt 47.902 m² (in der Anlage punktiert dargestellt). Weitere Einzelheiten und der Beschlussvorschlag werden im nicht öffentlichen Teil vorgestellt.