Datei: Mitteilung der Verwaltung

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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (25 23) Vorlage Nr. 20132781 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Neubau der Sozialtherapeutischen Anstalt Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Mitte Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Sitzungstermin akt. Beratung 16.01.2014 21.01.2014 Anlagen Wortlaut Die Justizvollzugsanstalt Bochum (JVA) soll nach wie vor um den Neubau der Sozialtherapeutischen Anstalt (SothA) nach Westen bis zum Grundstück der Bereitschaftspolizei erweitert werden. Ein anderer Standort in Bochum kommt aus der Sicht des Landes nicht in betracht. Die SothA wird durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Münster (BLB NRW) erstellt. Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau der SothA sind geregelt und es ist die Beauftragung eines Generalplaners durch den BLB NRW vorgesehen. Die Haftmauer der SothA soll in gleicher Flucht der Haftmauer der JVA nach Westen fortgeführt werden. Die Gestaltung der Fläche zwischen der Haftmauer und der Castroper Str., beginnend von der Ecke zum jetzigen Polizeigelände bis zur Tankstelle, auf die wegen der städtebaulich prägnanten Lage an der Castroper Str. gegenüber des Stadions von Seiten der Stadt besonderen Wert gelegt wird, wird in die Gesamtplanung - Neubau SothA Bochum- durch den Generalplaner einbezogen. Für die Gestaltung dieses Bereichs sollen dabei mehrere Alternativen zur Sicherstellung der städtebaulichen Qualität zur Diskussion gestellt werden. Die Zeitplanung des BLB NRW sieht vor, dass im Jahr 2014 die Planung der SothA durch den Generalplaner erstellt wird. Die Durchführung der Baumaßnahme ist voraussichtlich ab Mitte 2015 vorgesehen. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 Vorlage Nr. 20132781 Stadtamt 61 42 (25 23) TOP/akt. Beratung