Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 (3800) / 61 (2500) Vorlage Nr. 20132717 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Sachstandsbericht der Flächenkonferenz Beratungsfolge Kommission Grundstücke Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Bezirksvertretung Bochum-Nord Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Ausschuss für Bildung und Wissenschaften Bezirksvertretung Bochum-Mitte Bezirksvertretung Bochum-Südwest Bezirksvertretung Bochum-Ost Bezirksvertretung Bochum-Süd Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstermin akt. Beratung 28.11.2013 04.12.2013 03.12.2013 03.12.2013 03.12.2013 05.12.2013 11.12.2013 13.12.2013 17.12.2013 12.02.2014 Anlagen Wortlaut Als Auftrag aus den Beratungen zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) hat die Flächenkonferenz mit der konstituierenden Sitzung am 7.12.2012 ihre Arbeit aufgenommen. Sie setzt sich aus Amtsleitungen bzw. Vertretungen derjenigen stadtinternen Ämter und Institutionen zusammen, deren Zuständigkeiten sich auf Flächen und Infrastrukturen beziehen. Seit Ende des letzten Jahres ist somit innerhalb der Verwaltung ein neuer, kommunikativer Mitwirkungs- und Planungsprozess entstanden. So können die gesamtstädtischen Interessen besser gebündelt und fachübergreifende Entscheidungsvorlagen für den Verwaltungsvorstand und die politischen Gremien vorbereitet werden. Unter Berücksichtigung der Stadtteilentwicklung soll Transparenz über Flächenpotentiale geschaffen, Nutzungsperspektiven entwickelt und konkrete Entscheidungsvorschläge zur weiteren Nutzung bzw. Vermarktung geliefert werden. Die Einsparungen von Aufwendungen bei Betriebs- und Personalkosten sowie die aus der Vermarktung städtischer Flächen zu erzielenden Erträge können einen wichtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Die Flächenkonferenz verfolgt einen offenen Informationsaustausch sowie eine strategische Vorgehensweise, bei der auch bisherige politische Beschlüsse/Satzungen (z.B. Bebauungspläne) hinterfragt werden. Durch abgestimmtes Handeln können Synergieeffekte genutzt werden, um Nutzungs- und Vermarktungschancen zu optimieren. Die einzelnen Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 (3800) / 61 (2500) Vorlage Nr. 20132717 Fachinteressen sollen in gesamtstädtische Entwicklungsleitlinien eingebettet werden und durch einen dialogischen Prozess soll für die jeweiligen Flächen eine gemeinsam getragene Planung entstehen. In den Sitzungen der Flächenkonferenz berichten die Fachbereiche regelmäßig durch Inputs/Referate. Zudem wurden die nachfolgenden thematischen Arbeitsgruppen und begleitenden Themenfelder gebildet: - Bebauter Grundbesitz Betriebshöfe Freiflächen/Grünanlagen Friedhofsflächen Kulturstandorte Schulstandorte Sozialer Wohnungsbau Spielflächen Sportflächen U3-Betreuung Aufgabe der Arbeitsgruppen ist die Aufbereitung des Bestands, um geeignete Objekte/Flächen zu identifizieren. Die anschließende Bearbeitung der Vorschläge und Entwicklung von Konzepten zur Nachnutzung der Flächen erfolgen unter Berücksichtigung von Fachplanungen, Wirtschaftlichkeit und Alternativen. Die Arbeitsgruppen bringen ihre Ergebnisse in die Flächenkonferenz ein. Daraus werden Mitteilungen und Beschlussvorschläge für die politische Beratung formuliert. Erste Beratungsergebnisse zum Verkauf und zur Nachnutzung einzelner Objekte liegen vor und sind als Anlagen beigefügt. Um eine rasche Vermarktung der Flächen zu ermöglichen, haben bereits konkrete Gespräche mit Kita-Trägern, Pflegeeinrichtungen, Trägern von Wohnprojekten etc. als potenzielle Nachnutzer oder Investoren stattgefunden. Außerdem ist die Aufstellung verschiedener Bebauungspläne beschlossen worden. Sobald für einzelne Flächen die Voraussetzungen zum Verkauf erfüllt sind, werden Beschlussvorlagen in die politische Beratung eingebracht. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 (3800) / 61 (2500) Vorlage Nr. 20132717 In den aktuell im Rahmen der Flächenkonferenz aktiven Arbeitsgruppen „Schulstandorte“, „Bebauter Grundbesitz“ und „Freiflächen/Grünlagen“ wurde bisher über ca. 70 Flächen beraten. Zu 7 Schulstandorten wurden Beschlussvorschläge formuliert. Als Besonderheiten sind die zu erhaltenden Turnhallen, die Förderung von Gebäuden/Gebäudeteilen als Offene Ganztagsschulen (OGS) sowie bei großen Grundstücken deren Bedeutung für die Stadtteilentwicklung hervor zu heben. Zudem wurden 6 Standorte des Bebauten Grundbesitzes diskutiert. Besonders zu beachten ist hier die Entmietung von Wohnungen, wozu in den meisten Fällen eine Zahlung von Entschädigungsleistungen für die Mieter erforderlich ist. Insgesamt werden nun Beschlussvorschläge zu Flächenkonferenz vorgelegt. 13 Standorten/Flächen aus der Bei Einzelflächengrößen von rd. 1.800 m² bis 50.000 m² beträgt der Umfang der Gesamtfläche rd. 125.000 m², das Buchwert-Volumen liegt bei rd. 22 Mio. €. Für die Flächenaufbereitung (z.B. für den Abbruch, Sanierung, Energieversorgung, baul. Maßnahmen etc.) ist die Bereitstellung von finanziellen Mitteln notwendig, tlw. ist eine Änderung des Planungsrechts notwendig. Aktuell wurden in der Flächenkonferenz die kurz- und mittelfristigen Bedarfe der Sozialverwaltung im Bereich der Flüchtlinge und Asyl suchenden Menschen dargelegt. Bereits bis zum Jahresende sind zusätzliche Plätze zur Verfügung zu stellen. Daraus können sich Verzögerungen bei der Umsetzung der Beschlüsse bzw. bei der Entwicklung und Vermarktung ergeben. Es wird das Ziel verfolgt, die Flächenkonferenz als zentrales Abstimmungsgremium innerhalb der Verwaltung zu etablieren, da fortlaufend weitere neue Flächen eingebracht und Flächenbedarfe behandelt werden. Begleitend werden die betroffenen politischen Gremien informiert und gebeten, ihre Vorstellungen zu benennen. Detaillierte Darstellungen zu den Flächen erfolgen aus Datenschutzgründen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.