Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
111 kB
Erstellt
25.12.14, 12:33
Aktualisiert
27.01.18, 11:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
62 (3800) / 61
(2500)
Vorlage Nr. 20132717
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Bezeichnung der Vorlage
Sachstandsbericht der Flächenkonferenz
Beratungsfolge
Kommission Grundstücke
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung
Bezirksvertretung Bochum-Nord
Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Ausschuss für Bildung und Wissenschaften
Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Bezirksvertretung Bochum-Ost
Bezirksvertretung Bochum-Süd
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungstermin
akt.
Beratung
28.11.2013
04.12.2013
03.12.2013
03.12.2013
03.12.2013
05.12.2013
11.12.2013
13.12.2013
17.12.2013
12.02.2014
Anlagen
Wortlaut
Als Auftrag aus den Beratungen zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) hat die
Flächenkonferenz mit der konstituierenden Sitzung am 7.12.2012 ihre Arbeit aufgenommen.
Sie setzt sich aus Amtsleitungen bzw. Vertretungen derjenigen stadtinternen Ämter und
Institutionen zusammen, deren Zuständigkeiten sich auf Flächen und Infrastrukturen
beziehen. Seit Ende des letzten Jahres ist somit innerhalb der Verwaltung ein neuer,
kommunikativer Mitwirkungs- und Planungsprozess entstanden. So können die
gesamtstädtischen
Interessen
besser
gebündelt
und
fachübergreifende
Entscheidungsvorlagen für den Verwaltungsvorstand und die politischen Gremien
vorbereitet werden.
Unter Berücksichtigung der Stadtteilentwicklung soll Transparenz über Flächenpotentiale
geschaffen, Nutzungsperspektiven entwickelt und konkrete Entscheidungsvorschläge zur
weiteren Nutzung bzw. Vermarktung geliefert werden. Die Einsparungen von Aufwendungen
bei Betriebs- und Personalkosten sowie die aus der Vermarktung städtischer Flächen zu
erzielenden Erträge können einen wichtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Die
Flächenkonferenz verfolgt einen offenen Informationsaustausch sowie eine strategische
Vorgehensweise, bei der auch bisherige politische Beschlüsse/Satzungen (z.B.
Bebauungspläne) hinterfragt werden. Durch abgestimmtes Handeln können Synergieeffekte
genutzt werden, um Nutzungs- und Vermarktungschancen zu optimieren. Die einzelnen
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Fachinteressen sollen in gesamtstädtische Entwicklungsleitlinien eingebettet werden und
durch einen dialogischen Prozess soll für die jeweiligen Flächen eine gemeinsam getragene
Planung entstehen.
In den Sitzungen der Flächenkonferenz berichten die Fachbereiche regelmäßig durch
Inputs/Referate. Zudem wurden die nachfolgenden thematischen Arbeitsgruppen und
begleitenden Themenfelder gebildet:
-
Bebauter Grundbesitz
Betriebshöfe
Freiflächen/Grünanlagen
Friedhofsflächen
Kulturstandorte
Schulstandorte
Sozialer Wohnungsbau
Spielflächen
Sportflächen
U3-Betreuung
Aufgabe der Arbeitsgruppen ist die Aufbereitung des Bestands, um geeignete
Objekte/Flächen zu identifizieren. Die anschließende Bearbeitung der Vorschläge und
Entwicklung von Konzepten zur Nachnutzung der Flächen erfolgen unter Berücksichtigung
von Fachplanungen, Wirtschaftlichkeit und Alternativen. Die Arbeitsgruppen bringen ihre
Ergebnisse in die Flächenkonferenz ein. Daraus werden Mitteilungen und
Beschlussvorschläge für die politische Beratung formuliert.
Erste Beratungsergebnisse zum Verkauf und zur Nachnutzung einzelner Objekte liegen vor
und sind als Anlagen beigefügt. Um eine rasche Vermarktung der Flächen zu ermöglichen,
haben bereits konkrete Gespräche mit Kita-Trägern, Pflegeeinrichtungen, Trägern von
Wohnprojekten etc. als potenzielle Nachnutzer oder Investoren stattgefunden. Außerdem ist
die Aufstellung verschiedener Bebauungspläne beschlossen worden. Sobald für einzelne
Flächen die Voraussetzungen zum Verkauf erfüllt sind, werden Beschlussvorlagen in die
politische Beratung eingebracht.
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In den aktuell im Rahmen der Flächenkonferenz aktiven Arbeitsgruppen „Schulstandorte“,
„Bebauter Grundbesitz“ und „Freiflächen/Grünlagen“ wurde bisher über ca. 70 Flächen
beraten. Zu 7 Schulstandorten wurden Beschlussvorschläge formuliert. Als Besonderheiten
sind die zu erhaltenden Turnhallen, die Förderung von Gebäuden/Gebäudeteilen als Offene
Ganztagsschulen (OGS) sowie bei großen Grundstücken deren Bedeutung für die
Stadtteilentwicklung hervor zu heben. Zudem wurden 6 Standorte des Bebauten
Grundbesitzes diskutiert. Besonders zu beachten ist hier die Entmietung von Wohnungen,
wozu in den meisten Fällen eine Zahlung von Entschädigungsleistungen für die Mieter
erforderlich ist.
Insgesamt werden nun Beschlussvorschläge zu
Flächenkonferenz vorgelegt.
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Standorten/Flächen
aus
der
Bei Einzelflächengrößen von rd. 1.800 m² bis 50.000 m² beträgt der Umfang der
Gesamtfläche rd. 125.000 m², das Buchwert-Volumen liegt bei rd. 22 Mio. €. Für die
Flächenaufbereitung (z.B. für den Abbruch, Sanierung, Energieversorgung, baul.
Maßnahmen etc.) ist die Bereitstellung von finanziellen Mitteln notwendig, tlw. ist eine
Änderung des Planungsrechts notwendig.
Aktuell wurden in der Flächenkonferenz die kurz- und mittelfristigen Bedarfe der
Sozialverwaltung im Bereich der Flüchtlinge und Asyl suchenden Menschen dargelegt.
Bereits bis zum Jahresende sind zusätzliche Plätze zur Verfügung zu stellen. Daraus
können sich Verzögerungen bei der Umsetzung der Beschlüsse bzw. bei der Entwicklung
und Vermarktung ergeben.
Es wird das Ziel verfolgt, die Flächenkonferenz als zentrales Abstimmungsgremium
innerhalb der Verwaltung zu etablieren, da fortlaufend weitere neue Flächen eingebracht
und Flächenbedarfe behandelt werden. Begleitend werden die betroffenen politischen
Gremien informiert und gebeten, ihre Vorstellungen zu benennen.
Detaillierte Darstellungen zu den Flächen erfolgen aus Datenschutzgründen im nicht
öffentlichen Teil der Sitzung.