Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 20 Ba (3529) Vorlage Nr. 20140011 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Förderzusage zum Ausbau des Fuß- und Radweges Parkband West Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Bezirksvertretung Bochum-Mitte Sitzungstermin akt. Beratung 23.01.2014 28.01.2014 06.02.2014 Anlagen Trasse im Stadtplan Wortlaut Im September 2008 wurde in der Bezirksvertretung Wattenscheid einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die Planung zum mittelfristigen Ausbau der Radwegeverbindung vom Westpark bis zum Schlosspark Weitmar und dem Springorum-Radweg und damit verbunden zum Erhalt bzw. Sanierung der beiden Brückenbauwerke Emilstraße/Talstraße aufstellen soll. Mit dem geplanten Parkband West soll die Erzbahntrasse fortgeführt und vier große, jedoch unterschiedlich geprägte Parkanlagen untereinander verbunden werden: Westpark - Saure Wiesen - Südpark - Schlosspark Weitmar. Mit dem neuen Weg gelingt der dringend benötigte Lückenschluss zu einer ca. 8 km langen Tourismus, Kultur-, und Freizeitroute, die am Endpunkt der Erzbahntrasse anschließt und den Westpark mit dem Ankerpunkt Jahrhunderthalle als Highlight der Route der Industriekultur mit dem Schlosspark Weitmar verbindet. Von dort gelangt man in kürzester Zeit auf vorhandenen Wegen zum RuhrtalRadweg. Zum Teil werden vorhandene Wege ertüchtigt, teilweise werden neue Wegebereiche erschlossen und Vorhandenes verbunden. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 20 Ba (3529) Vorlage Nr. 20140011 Weitgehend kreuzungsfrei unter Nutzung der zu sanierenden Tunnel- und Brückenbauwerke sowie ehemaliger Gleistrassen der ´Unteren Stahlindustrie`, ermöglicht diese Route das Radfahren und Wandern abseits vom Autoverkehr, vom zentrumsnahen Bereich der Stadt Bochum ausgehend in die landschaftlich reizvollen Frei- und Freizeiträume bis hin zu den Rad-Wanderstrecken des Neuen Emschertals und des Ruhrtales. Die Planungen wurden in den letzten Jahren weiter detailliert, so dass im Oktober 2013 ein Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden konnte. Der Zuwendungsbescheid ging nun am 23.12.2013 bei der Stadt Bochum ein. Es handelt sich u eine Zuwendung des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW (RWP), die aus Mitteln des Landes NRW und des Bundes (50/50) im Rahmen des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms des Landes NRW Infrastrukturrichtlinie i.d.F. vom 17.07.2012 Investive Förderung von Basiseinrichtungen der Tourismusinfrastruktur in den Fördergebieten der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) finanziert wird. Die Förderung erfolgt als Anteilfinanzierung in Höhe von 80 %. Bei den zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von 1.094.507,78 € beträgt die Zuwendung somit 875.606,22 €. Der Bewilligungszeitraum ist der 27.12.2013 bis 31.12.2016. Die zuständige Bezirksregierung Arnsberg ist dem Antrag der Stadt Bochum nicht in vollem Umfang gefolgt und hat die Sanierung der beiden Brückenbauwerke, ohne die die geplante Wegeverbindung nicht möglich ist, als nicht förderfähige Kosten aus der Zuwendung gestrichen, da hier ein Sanierungsbedarf unabhängig von der Maßnahme gesehen wurde. Die Sanierung muss die Stadt Bochum daher in vollem Umfang selber tragen. Mittel hierfür stehen zur Verfügung. Eine Beschilderung gemäß dem Landesradwegenetz wird erstellt. In 2014 werden die Detailplanungen und die naturschutzrechtlichen Fachbeiträge erstellt und die Brückenbauwerke saniert. Die Ausbauplanung wird zu gegebener Zeit in den Gremien vorgestellt und eine Beschlussfassung vorgelegt. Der Ausbau ist für 2015 geplant.