Datei: Mitteilung der Verwaltung

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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 2 (3480) Vorlage Nr. 20132832 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am 23.05.2013, Vorlage Nr. 20131196, TOP 6.9 Bezeichnung der Vorlage Natur- und Artenschutz Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Sitzungstermin akt. Beratung 12.12.2013 Anlagen Wortlaut In der o.g. Sitzung wurde unter TOP 6.9 wie folgt angefragt: AAuch in diesem Jahr (7, 8. Juni 2013) organisiert das Umweltamt den jährlich stattfindenden Umwelttag aus Anlass des internationalen Tages der Umwelt am 5. Juni 2013. In den letzten Jahren war dies immer eine erfolgreiche und gute Veranstaltung. Dieser Tag gibt uns Veranlassung, einen umfassenden Bericht zum Thema Naturschutz in Bochum zu erbitten. Dabei sollten insbesondere folgende Fragen beantwortet werden: 1. Wie steht es um den Natur- und Artenschutz in unserer Stadt? 2. Wie entwickelt sich der Natur- und Artenschutz in unserer Stadt? 3. Wie beurteilt sich der Natur- und Artenschutz im Vergleich zu unseren Nachbarstädten? 4. Wie ist die Ausstattung des Amtes in dieser Hinsicht?@ Die Beantwortung der Anfrage vom 23.05.2013 kann aufgrund der detaillierten Fragestellung und des damit verbundenen Aufwandes zurzeit nicht beantwortet werden. Grund dafür ist die derzeitige Personalsituation in diesem Bereich. Maßgeblich sind hier Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 2 (3480) Vorlage Nr. 20132832 unbesetzte Stellen und hohe krankheitsbedingte Ausfälle, die über das normale, zu verkraftende Ausmaß hinausgehen. Beispielsweise müssen im Rahmen der Bauleitplanung Artenschutzgutachten und landschaftspflegerische Begleitpläne erarbeitet werden. Diese Aufgabe hat beim Umweltund Grünflächenamt ein Mitarbeiter bis Dezember 2012 allein wahrgenommen. Diese Stelle wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung gestrichen. Um jedoch den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden, hat das Umwelt- und Grünflächenamt die für Naturschutz, Pflege- und Entwicklungskonzepte zur Umsetzung der Landschaftsplanung zuständige Mitarbeiterin von ihren bisherigen Aufgaben abgezogen und ihr die landschaftsplanerischen Leistungen zur Erststellung von Bauleitplänen auferlegt. Angesichts der gestiegenen Zahl von Bebauungsplänen ist jedoch festzustellen, dass eine Mitarbeiterin mit der Wahrnehmung der landschaftsplanerischen und artenschutzrechtlichen Aufgaben im Zusammenhang mit der Bauleitplanung den Bearbeitungserfordernissen kaum gerecht werden kann. Zudem hat die Stellenverlagerung zu erheblichen Engpässen bei der Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich Naturschutz geführt. Die Auswirkungen sind spürbar. Eine Besserung ist derzeit nicht absehbar. Das Umweltund Grünflächenamt wird zu einem späteren Zeitpunkt ausführlicher berichten.