Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
190 kB
Erstellt
24.12.14, 19:56
Aktualisiert
27.01.18, 11:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
67 2 (3480)
Vorlage Nr. 20132832
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am
23.05.2013, Vorlage Nr. 20131196, TOP 6.9
Bezeichnung der Vorlage
Natur- und Artenschutz
Beratungsfolge
Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr
Sitzungstermin
akt.
Beratung
12.12.2013
Anlagen
Wortlaut
In der o.g. Sitzung wurde unter TOP 6.9 wie folgt angefragt:
AAuch in diesem Jahr (7, 8. Juni 2013) organisiert das Umweltamt den jährlich
stattfindenden Umwelttag aus Anlass des internationalen Tages der Umwelt am 5. Juni
2013. In den letzten Jahren war dies immer eine erfolgreiche und gute Veranstaltung.
Dieser Tag gibt uns Veranlassung, einen umfassenden Bericht zum Thema Naturschutz in
Bochum zu erbitten.
Dabei sollten insbesondere folgende Fragen beantwortet werden:
1. Wie steht es um den Natur- und Artenschutz in unserer Stadt?
2. Wie entwickelt sich der Natur- und Artenschutz in unserer Stadt?
3. Wie beurteilt sich der Natur- und Artenschutz im Vergleich zu unseren Nachbarstädten?
4. Wie ist die Ausstattung des Amtes in dieser Hinsicht?@
Die Beantwortung der Anfrage vom 23.05.2013 kann aufgrund der detaillierten
Fragestellung und des damit verbundenen Aufwandes zurzeit nicht beantwortet werden.
Grund dafür ist die derzeitige Personalsituation in diesem Bereich. Maßgeblich sind hier
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Stadtamt
TOP/akt. Beratung
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Vorlage Nr. 20132832
unbesetzte Stellen und hohe krankheitsbedingte Ausfälle, die über das normale, zu
verkraftende Ausmaß hinausgehen.
Beispielsweise müssen im Rahmen der Bauleitplanung Artenschutzgutachten und
landschaftspflegerische Begleitpläne erarbeitet werden. Diese Aufgabe hat beim Umweltund Grünflächenamt ein Mitarbeiter bis Dezember 2012 allein wahrgenommen. Diese Stelle
wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung gestrichen. Um jedoch den gesetzlichen
Anforderungen gerecht zu werden, hat das Umwelt- und Grünflächenamt die für
Naturschutz, Pflege- und Entwicklungskonzepte zur Umsetzung der Landschaftsplanung
zuständige Mitarbeiterin von ihren bisherigen Aufgaben abgezogen und ihr die
landschaftsplanerischen Leistungen zur Erststellung von Bauleitplänen auferlegt.
Angesichts der gestiegenen Zahl von Bebauungsplänen ist jedoch festzustellen, dass eine
Mitarbeiterin mit der Wahrnehmung der landschaftsplanerischen und artenschutzrechtlichen
Aufgaben im Zusammenhang mit der Bauleitplanung den Bearbeitungserfordernissen kaum
gerecht werden kann. Zudem hat die Stellenverlagerung zu erheblichen Engpässen bei der
Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich Naturschutz geführt.
Die Auswirkungen sind spürbar. Eine Besserung ist derzeit nicht absehbar. Das Umweltund Grünflächenamt wird zu einem späteren Zeitpunkt ausführlicher berichten.