Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 02 Ko (3482) Vorlage Nr. 20132849 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Hinweisschilder mit Verhaltensregeln für den Aufenthalt in Grünanlagen Beratungsfolge Sitzungstermin akt. Beratung Bezirksvertretung Bochum-Mitte Bezirksvertretung Bochum-Nord Bezirksvertretung Bochum-Ost Bezirksvertretung Bochum-Süd Bezirksvertretung Bochum-Südwest Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Anlagen Anlage Schilderentwurf Wortlaut In der Bochumer Sicherheitsverordnung vom 09.März 2012 sind u.a Verhaltensregeln für den Aufenthalt in öffentlichen Grünanlagen beschrieben. Im ' 19 (Sonderbestimmungen für Grünanlagen) sind einige Verbote aufgeführt, aber auch die ausdrückliche Erlaubnis zum Grillen unter Berücksichtigung einiger Auflagen. Nicht immer werden diese Regeln und Auflagen eingehalten. Das Umwelt- und Grünflächenamt hat daher ein Hinweisschild entwickelt, das auf diese Verhaltensregeln aufmerksam macht. Die Schilder sollen in den Grünanlagen aufgestellt werden, in denen es vermehrt zu Beschädigungen von Pflanzen, Einrichtungsgegenständen oder Platz- und Wegeflächen kommt, bzw. Anwohner oder andere Nutzer der Anlage gefährdet, beeinträchtigt oder erheblich gestört werden. Hiermit soll auch den Ordnungsbehörden (Ordnungsamt, Polizei) ermöglicht werden, bei Bedarf ordnungsbehördliche Maßnahmen zu ergreifen. Auf dem Schild wird sich unten links ein QR-Code zur Bochumer Sicherheitsverordnung befinden.