Datei: Mitteilung der Verwaltung

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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 04 (1727) Vorlage Nr. 20140111 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration am 08.10.2013, TOP 6.2, Vorlage 20132478 Bezeichnung der Vorlage Bisherige Nicht-Veröffentlichung "Integrationsbericht der Stadt Bochum 2012" Beratungsfolge Ausschuss für Migration und Integration Sitzungstermin akt. Beratung 05.02.2014 Anlagen Wortlaut In der Sitzung wurde von Herrn Prof. Dr. Michael Krummacher – sachkundiger Einwohner – folgende Anfrage gestellt: Warum wurde der seit Oktober 2012 vorliegende, im AMI im Januar 2013 diskutierte und befürwortete "Integrationsbericht der Stadt Bochum 2012" (Entwurf Stand Oktober 2012) nicht - wie angekündigt - zeitnah veröffentlicht und/oder im Integrationsportal Online eingestellt und damit Wirkungskontrollen und die Transparenz der Bochumer Integrationsarbeit erschwert? Begründung: Für die Transparenz, für Wirkungskontrollen und die Weiterentwicklung der kommunalen Integrationsarbeit und -politik bildet eine möglichst zeitnahe Berichterstattung und Bewertung der kommunalen Integrationsarbeit/-politik ein zentrales Instrument. Der im Entwurf vorliegende, im AMI eingehend diskutierte und im Wesentlichen befürwortete "Integrationsbericht der Stadt Bochum 2012" behandelt - angelehnt an das 2009 verabschiedete Integrationskonzept - die Integrationsarbeit und -politik und ihre Wirkungen im Zeitraum 2009 bis 2011. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 04 (1727) Vorlage Nr. 20140111 Eine aus welchen Gründen auch immer lange verzögerte Veröffentlichung des Integrationsberichts 2012 hat zur Folge, dass Daten und Fakten veraltet sind, dass sie die Öffentlichkeit und lokale Akteure nicht mehr interessieren, dass sie für Wirkungskontrollen der geleisteten Integrationsarbeit nichts mehr taugen, dass das Integrationsbüro/KI mit hohem Aufwand, der AMI und andere engagierte Akteure mit Arbeiten ohne Sinn und Zweck beauftragt sind. Die Anfrage wird wie folgt beantwortet: Der dem Ausschuss vorgelegte Integrationsbericht 2012 sollte im Jahr 2013 veröffentlicht werden. Zwischenzeitlich ergab sich verwaltungsintern noch Abstimmungsbedarf, insbesondere mit dem aktuellen Sozialbericht und den aktuellen Ortsteilprofilen. Diese Ergänzungen / Änderungen sollten in den Bericht eingearbeitet werden. Durch die Umwandlung in ein Kommunales Integrationszentrum und die bisher noch nicht besetzte Leitungsstelle des KIBo ergaben sich Personalengpässe. Durch die aktuelle Gesetzgebung im Landtag NRW ergab sich zusätzlich die Notwendigkeit der Neufassung des Kapitels zur kommunalpolitischen Vertretung. Alle gewünschten Änderungen, Ergänzungen werden zeitnah eingearbeitet werden, wenn die Leitung des KIBo neu besetzt ist. Mit einer Publikation ist zu Beginn des zweiten Quartals 2014 zu rechnen.