Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
98 kB
Erstellt
25.12.14, 13:31
Aktualisiert
27.01.18, 11:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
04 (1727)
Vorlage Nr. 20140111
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration am 08.10.2013,
TOP 6.2, Vorlage 20132478
Bezeichnung der Vorlage
Bisherige Nicht-Veröffentlichung "Integrationsbericht der Stadt Bochum 2012"
Beratungsfolge
Ausschuss für Migration und Integration
Sitzungstermin
akt.
Beratung
05.02.2014
Anlagen
Wortlaut
In der Sitzung wurde von Herrn Prof. Dr. Michael Krummacher – sachkundiger Einwohner –
folgende Anfrage gestellt:
Warum wurde der seit Oktober 2012 vorliegende, im AMI im Januar 2013 diskutierte und
befürwortete "Integrationsbericht der Stadt Bochum 2012" (Entwurf Stand Oktober 2012)
nicht - wie angekündigt - zeitnah veröffentlicht und/oder im Integrationsportal Online
eingestellt und
damit Wirkungskontrollen und die Transparenz der Bochumer Integrationsarbeit erschwert?
Begründung:
Für die Transparenz, für Wirkungskontrollen und die Weiterentwicklung der kommunalen
Integrationsarbeit und -politik bildet eine möglichst zeitnahe Berichterstattung und
Bewertung der kommunalen Integrationsarbeit/-politik ein zentrales Instrument.
Der im Entwurf vorliegende, im AMI eingehend diskutierte und im Wesentlichen befürwortete
"Integrationsbericht der Stadt Bochum 2012" behandelt - angelehnt an das 2009
verabschiedete Integrationskonzept - die Integrationsarbeit und -politik und ihre Wirkungen
im Zeitraum 2009 bis 2011.
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 2 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
04 (1727)
Vorlage Nr. 20140111
Eine aus welchen Gründen auch immer lange verzögerte Veröffentlichung des
Integrationsberichts 2012 hat zur Folge,
dass Daten und Fakten veraltet sind,
dass sie die Öffentlichkeit und lokale Akteure nicht mehr interessieren,
dass sie für Wirkungskontrollen der geleisteten Integrationsarbeit nichts mehr taugen,
dass das Integrationsbüro/KI mit hohem Aufwand, der AMI und andere engagierte Akteure
mit Arbeiten ohne Sinn und Zweck beauftragt sind.
Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Der dem Ausschuss vorgelegte Integrationsbericht 2012 sollte im Jahr 2013 veröffentlicht
werden. Zwischenzeitlich ergab sich verwaltungsintern noch Abstimmungsbedarf,
insbesondere mit dem aktuellen Sozialbericht und den aktuellen Ortsteilprofilen. Diese
Ergänzungen / Änderungen sollten in den Bericht eingearbeitet werden. Durch die
Umwandlung in ein Kommunales Integrationszentrum und die bisher noch nicht besetzte
Leitungsstelle des KIBo ergaben sich Personalengpässe.
Durch die aktuelle Gesetzgebung im Landtag NRW ergab sich zusätzlich die Notwendigkeit
der Neufassung des Kapitels zur kommunalpolitischen Vertretung. Alle gewünschten
Änderungen, Ergänzungen werden zeitnah eingearbeitet werden, wenn die Leitung des
KIBo neu besetzt ist. Mit einer Publikation ist zu Beginn des zweiten Quartals 2014 zu
rechnen.