Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
95 kB
Erstellt
25.12.14, 13:31
Aktualisiert
27.01.18, 11:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
04 (1727)
Vorlage Nr. 20140114
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration am 08.10.2013,
TOP 6.5, Vorlage 20132484
Bezeichnung der Vorlage
Namen der Anfragesteller
Beratungsfolge
Ausschuss für Migration und Integration
Sitzungstermin
akt.
Beratung
05.02.2014
Anlagen
Wortlaut
In der Sitzung wurde von Herrn Mustafa Eydemir – gewähltes Mitglied – DTF - folgende
Anfrage gestellt:
Die Anfragen unter 5.10, 5.12 und 5.19 sind von mir gestellt worden. Bei allen anderen
Mitteilungen stehen die Namen der Anfragesteller, wieso steht mein Name nicht bei meinen
Anfragen?
Die Anfrage wird im Zusammenhang wie folgt beantwortet:
Die Beantwortung von Anfragen parlamentarischer Gremien erfolgt auf der Grundlage der
Dienstanweisung über die Vorbereitung und Abwicklung der Sitzungen der
kommunalpolitischen Gremien.
Die Dienstanweisung enthält bisher keine konkreten Regelungen über die Nennung von
Anfragenden bzw. deren politischer Gruppierung, Partei oder Fraktion Zur Zeit wird die
Dienstanweisung im Hinblick auf die Einführung des Elektronischen Sitzungsdienstes
überarbeitet.
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
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Stadtamt
TOP/akt. Beratung
04 (1727)
Vorlage Nr. 20140114
Mitteilungen sind im Verfahren „Session“ in Form der hinterlegten Vordrucke zu fertigen.
Dabei ist der Betrefftext aus der Anfrage für die Mitteilung zu übernehmen und im Feld
„Bezug“ das Gremium, das Sitzungsdatum und der Tagesordnungspunkt der Anfrage
anzugeben.
Nach dem Erstellen einer Mitteilung soll diese im elektronischen System mit der Anfrage
verknüpft werden, so dass sie gegenseitig als Referenzvorlagen aufgeführt werden, sobald
man die entsprechende Anfrage oder die Mitteilung aufruft.
Aus der Anfrage geht der Fragesteller hervor.