Datei: Mitteilung der Verwaltung

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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 04 (1727) Vorlage Nr. 20140114 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration am 08.10.2013, TOP 6.5, Vorlage 20132484 Bezeichnung der Vorlage Namen der Anfragesteller Beratungsfolge Ausschuss für Migration und Integration Sitzungstermin akt. Beratung 05.02.2014 Anlagen Wortlaut In der Sitzung wurde von Herrn Mustafa Eydemir – gewähltes Mitglied – DTF - folgende Anfrage gestellt: Die Anfragen unter 5.10, 5.12 und 5.19 sind von mir gestellt worden. Bei allen anderen Mitteilungen stehen die Namen der Anfragesteller, wieso steht mein Name nicht bei meinen Anfragen? Die Anfrage wird im Zusammenhang wie folgt beantwortet: Die Beantwortung von Anfragen parlamentarischer Gremien erfolgt auf der Grundlage der Dienstanweisung über die Vorbereitung und Abwicklung der Sitzungen der kommunalpolitischen Gremien. Die Dienstanweisung enthält bisher keine konkreten Regelungen über die Nennung von Anfragenden bzw. deren politischer Gruppierung, Partei oder Fraktion Zur Zeit wird die Dienstanweisung im Hinblick auf die Einführung des Elektronischen Sitzungsdienstes überarbeitet. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 04 (1727) Vorlage Nr. 20140114 Mitteilungen sind im Verfahren „Session“ in Form der hinterlegten Vordrucke zu fertigen. Dabei ist der Betrefftext aus der Anfrage für die Mitteilung zu übernehmen und im Feld „Bezug“ das Gremium, das Sitzungsdatum und der Tagesordnungspunkt der Anfrage anzugeben. Nach dem Erstellen einer Mitteilung soll diese im elektronischen System mit der Anfrage verknüpft werden, so dass sie gegenseitig als Referenzvorlagen aufgeführt werden, sobald man die entsprechende Anfrage oder die Mitteilung aufruft. Aus der Anfrage geht der Fragesteller hervor.