Datei: ABW Aufgabe von Schulstandorten - bilanzielle Auswirkungen 11.02.2014

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Frau Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz 11.02.2014 Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften am 11. Februar 2014 Aufgabe von Schulstandorten – bilanzielle Auswirkungen Auf die Mitteilung „Bedeutung der Buchwerte im Zusammenhang mit dem Sachstandsbericht der Flächenkonferenz“, Vorlage Nr. 20140074 wird Bezug genommen. Die Verwaltung wird gebeten, ergänzend noch nachstehende Fragen zu beantworten: 1. Zur Frage 2 wird mitgeteilt, dass die Vermögensgegenstände nach Aufgabe der spezifischen Nutzung (z. B. Aufgabe eines Schulstandortes) in der Bilanz den allgemeinen Wertverhältnissen angepasst werden. Wann erfolgt die Wertberichtigung? Bereits bei Freizug des Schulgebäudes oder erst wenn über die endgültige Folgenutzung entschieden ist. Wie hoch ist die ungefähre Differenz zwischen einer kommunal genutzten Immobilie und den allgemeinen Wertverhältnissen? 2. Muss aus Sicht der Finanzverwaltung künftig mit dem Beschluss über die Aufgabe eines Schulstandortes auch der Beschluss über den Abriss des Gebäudes und Bereitstellung der für den Abriss erforderlichen Mittel erfolgen? Ernst Steinbach