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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 20 14 (2549) Vorlage Nr. 20140089 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung des Rates am 07.11.2013 (Vorlage-Nr.: 20132598) Bezeichnung der Vorlage Sponsoring der Stadtwerke Beratungsfolge Rat Sitzungstermin akt. Beratung 20.02.2014 Anlagen Wortlaut Zu der o.g. Anfrage (Sponsoring der Stadtwerke) hat die Verwaltung die Stadtwerke Bochum um Stellungnahme gebeten. Die Antwort der Stadtwerke Bochum lautet: 1. Atrium Talk: Liegen für diesen Komplex jetzt alle Abrechnungen vor und können die Stadtwerke beziffern, wie hoch sich die Kosten (einschließlich Rückabwicklungskosten, Rechtsanwaltskosten und dergleichen) für diese Vortragsreihe insgesamt belaufen? Die Märkische Revision GmbH hat in ihrem Prüfbericht vom 16.11.2012 für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bochum Gesamtkosten in Höhe von 793.385 i für insgesamt acht Atriumtalk-Veranstaltungen festgestellt. Zum Zeitpunkt der Prüfung durch die Märkische Revision GmbH lagen zu dem letzten Atriumtalk mit Herrn Genscher vom 26.10.2012 noch nicht alle Abrechnungen vor. Die bei der Prüfung nicht berücksichtigten Kosten belaufen sich auf 61.414 i, so dass die Gesamtkosten nunmehr 854.799 i betragen. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 20 14 (2549) Vorlage Nr. 20140089 Etwaige Rückabwicklungskosten sind in diesem Betrag nicht berücksichtigt, da die Klage gegen die Hellen Medien Projekte GmbH und Herrn Hellen bezüglich der Veranstaltungsreihe Atriumtalk derzeit noch vor dem Landgericht Bochum anhängig ist. 2. Steiger Award und Herausforderung Zukunft: Wie hoch beziffern die Stadtwerke die Gesamtkosten für ihr Sponsoring für diese beiden Projekte einschließlich Rückabwicklungskosten etc.? Wie in der Antwort auf die Anfrage der Sozialen Liste zur Sitzung des Rates am 08.11.2012 dargestellt (Ergänzung der Verwaltung: Antwort hierzu siehe Vorlage Nr. 20122605), haben die Stadtwerke Bochum die Veranstaltungsreihen Steiger Award und Herausforderung Zukunft wie folgt unterstützt: $ 2007: Sponsoring des Steiger Awards mit 20.000 i $ 2008: Sponsoring des Steiger Awards und der Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft mit 60.000 i $ 2009-2010: Sponsoring beider Veranstaltungsreihen mit insgesamt 110.000 i/Jahr; im Kulturhauptstadtjahr, in dem insgesamt neun Veranstaltungen Herausforderung Zukunft stattgefunden haben, zusätzliches Sponsoring der Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft mit 50.000 i $ 2011-2012: Sponsoring beider Veranstaltungsreihen mit insgesamt 125.000 i/Jahr; im Jahr 2011 zusätzliches Sponsoring eines Newsletters Herausforderung Zukunft mit 5.000 i Rückabwicklungskosten fallen in diesem Zusammenhang nicht an. 3. Paul McCartney-Veranstaltung: Liegt für dieses (gescheiterte) Projekt, dessen Volumen von den Stadtwerken bisher mit 95.000 Euro beziffert worden ist, inzwischen die Abrechnung vor? Ggf. bitten wir um Darstellung der Abrechnung. Die Stadtwerke Bochum haben das Vorhaben der Hellen Medien Projekte GmbH, in Bochum ein Paul McCartney-Konzert zu veranstalten, mit insgesamt 95.000 i unterstützt. Da die Hellen Medien Projekte GmbH trotz mehrfacher Aufforderungen keinen Nachweis darüber erbracht hat, wofür dieser Betrag verwendet wurde, haben wir sie zur Rückzahlung aufgefordert. Eine diesbezügliche Klage ist derzeit vor dem Landgericht Bochum anhängig. 4. Sonstiges Sponsoring: Können die Stadtwerke die Gesamtkosten für ihr Sponsoring für den Verein `Prinzip HoffnungA, für ein Benefiz-Fußballspiel sowie die Entwicklung neuer Veranstaltungsformate beziffern? Wie viel Sponsorengeld der Stadtwerke, einschließlich Kosten für juristische Auseinandersetzungen etc., ist in diese Bereiche geflossen? Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 20 14 (2549) Vorlage Nr. 20140089 Von 2007 bis 2012 haben die Stadtwerke Bochum Veranstaltungen des Vereins `Prinzip HoffnungA in der St. Nikolaus-Kirche in Bochum mit insgesamt 58.000 i unterstützt. Im Jahr 2009 erfolgte zudem ein Spende an den Verein in Höhe von 2.000 i. Im Jahr 2008 haben wir ein Benefiz-Fußballspiel mit 11.000 i gesponsort. Weder im Hinblick auf die Unterstützung des Vereins `Prinzip HoffnungA noch im Hinblick auf das Benefiz-Fußballspiel gibt es juristische Auseinandersetzungen, so dass insoweit keine Kosten anfallen. Im Jahr 2012 haben die Stadtwerke Bochum die Hellen Medien Projekte GmbH mit der Entwicklung neuer Veranstaltungsformate und der Weiterentwicklung der Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft beauftragt und dafür ein Entgelt in Höhe von 50.000 i gezahlt. Da die Hellen Medien Projekte GmbH die vertraglich vereinbarten Leistungen nicht erbracht hat, haben wir sie zur Rückzahlung aufgefordert. Auch insoweit ist eine Klage vor dem Landgericht Bochum anhängig. 5. Wie hoch beziffert sich der Rückzahlungsanspruch der Stadtwerke an Sascha Hellen? Der Rückzahlungsanspruch der Stadtwerke Bochum gegen die Hellen Medien Projekte GmbH und Herrn Hellen beziffert sich auf insgesamt 241.560 i inkl. MwSt. und zzgl. Zinsen.