Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20140350 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Stadtumbau West hier: Sachstandsbericht "Innere Hustadt" 2013 Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Süd Ausschuss für Migration und Integration Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Sitzungstermin akt. Beratung 04.03.2014 12.03.2014 18.03.2014 20.03.2014 Anlagen Sachstandsbericht 2013 Innere Hustadt Wortlaut Nach Festlegung des Stadtumbaugebietes gemäß § 171 b Baugesetzbuch durch den Rat am 23.08.2007 hat das Quartiersmanagement im Sommer 2008 seine Arbeit aufgenommen. Im August 2008 ist das „Vor-Ort-Büro“ am Brunnenplatz eingerichtet worden. Über die bisherige Arbeit im Stadtumbaugebiet wurde regelmäßig in den vergangenen Jahren berichtet. Daher erfolgt nun eine Information über die in 2013 durchgeführten sowie die Förderung der in 2014 geplanten Aktivitäten und Maßnahmen. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20140350 Finanzierung Das ursprüngliche städtebauliche Entwicklungskonzept aus dem Jahr 2007 wurde im Jahr 2011 aktualisiert. Aufgrund zum Teil geänderter Rahmenbedingungen waren einzelne Maßnahmen im Hinblick auf Finanzbedarfe zu überprüfen sowie einer möglicherweise geänderten Priorisierung zu unterziehen. Der Rat hat das modifizierte Konzept beschlossen. Im Anschluss ist es durch die Bezirksregierung genehmigt worden. Die Gesamtmaßnahme wird – nach Aktualisierung des Entwicklungskonzeptes – wie folgt gefördert: Förderfähige Gesamtausgaben: 9.885.865,89 € Höchstmögliche Gesamtförderung: 7.908.692,71 € (Kappungsgrenze bei 80 % Fördersatz) Eigenanteile: davon Stadt: davon durch Dritte: 1.977.173,18 € 1.378.568,96 € 598.604,22 € Bisher wurden bewillig: - mit Bescheid Nr. 02/058/06 vom 20.11.2006 - mit Bescheid Nr. 02/063/07 vom 08.11.2007 - mit Bescheid Nr. 02/028/08 vom 22.12.2008 - mit Bescheid Nr. 02/074/09 vom 11.12.2009 - mit Bescheid Nr. 02/033/10 vom 10.12.2010 - mit Bescheid Nr. 02/040/10 vom 10.12.2010 - mit Bescheid Nr. 02/038/11 vom 09.12.2011 (- zu kürzen wg. Zuwendungsbescheid 02/030/13 - mit Bescheid Nr. 02/045/11 vom 09.12.2011 - mit Bescheid Nr. 02/041/12 vom 12.12.2012 - mit Bescheid Nr. 02/030/13 vom 11.12.2013 ausfinanziert 184.000,00 € 435.000,00 € 550.000,00 € 842.400,00 € 1.868.680,00 € 494.320,00 € 1.795.788,00 € -2.892,03 €) 694.536,00 € 632.621,18 € 414.239,56 € Beginnend mit dem Bescheid vom 22.12.2008 ergeben sich in Bezug auf die zuwendungsfähigen Ausgaben folgende prozentuale Förderanteile: Landesanteil: Bundesanteil: EU-Anteil: Eigenanteil 13,3 % 16,7 % 50,0 % 20,0 % Für die Fördermaßnahme „Optimierung der Müllstandorte“ (Bescheid Nr. 02/040/10) und „Hof- und Fassadenprogramm“ (Bescheid Nr. 02/045/11) erfolgt die Zuwendung nur aus Bundes- und Landesmitteln: Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20140350 Landesanteil: 33,18 % Bundesanteil: 46,82 % Eigenanteil: 20,00 % Für die durchgeführten Maßnahmen im Stadtumbaugebiet wurden bisher 3.239.679,65 € an Mitteln abgerufen. Projekte bis Dezember 2013 Die im Jahr 2013 durchgeführten Projekte und Maßnahmen sind in einem Sachstandbericht des Stadtumbaumanagements dargestellt. Dieser wird in der Sitzung verteilt. Projekte ab 2014 Über die für 2014 geplanten Projekte wird in der Sitzung informiert.