Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20140351 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Stadtumbau West hier: Sachstandsbericht "Westend" 2013 Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Mitte Ausschuss für Migration und Integration Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Sitzungstermin akt. Beratung 06.03.2014 12.03.2014 18.03.2014 20.03.2014 Anlagen Sachstandsbericht Westend 2013 Wortlaut Nach Festlegung des Stadtumbaugebietes durch den Rat am 14.12.2006 hat das Quartiersmanagement im Frühjahr 2007 seine Tätigkeit aufgenommen. Im Sommer 2007 wurden die Stadtumbaubüros Springerplatz und Kohlenstraße eröffnet. Über die bisherige Arbeit im Stadtumbaugebiet wurde in den vergangenen Jahren informiert. Nunmehr soll über die Aktivitäten 2013 berichtet werden. Finanzierung Die Gesamtmaßnahme wird - nach Umstellung auf Festbetragsfinanzierung - wie folgt gefördert: Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20140351 Förderfähige Gesamtausgaben 11.841.952 EUR Höchstmögliche Gesamtförderung (Kappungsgrenze bei 80 % Fördersatz) 9.473.562 EUR Eigenanteil der Stadt 2.368.390 EUR bisher bewilligt: - mit Bescheid Nr. 02/068/05 vom 28.09.2005 mit Bescheid Nr. 02/038/06 vom 15.11.2006 mit Bescheid Nr. 02/062/07 vom 07.11.2007 mit Bescheid Nr. 02/035/08 vom 22.12.2008 mit Bescheid Nr. 02/085/09 vom 11.12.2009 mit Bescheid Nr. 02/029/10 vom 10.12.2010 Somit gesamt 500.000 EUR 500.000 EUR 500.000 EUR 920.000 EUR 4.338.268 EUR 2.715.561 EUR 9.473.562 EUR Beginnend mit dem Bescheid vom 22.12.2008 ergeben sich in Bezug auf die zuwendungsfähigen Ausgaben folgende prozentuale Förderanteile: Landesanteil Bundesanteil EU-Anteil Eigenanteil 13,39 % 16,61 % 50 % 20 % Projekte bis Dezember 2013 Alle Maßnahmen aus dem vorliegenden städtebaulichen Entwicklungskonzept wurden mittlerweile umgesetzt bzw. befinden sich in der Umsetzung (Restfertigstellung 2014). Die Fördersumme ist weitgehend verausgabt worden (Fördermittel für AFR –Programm und Verfügungsfonds noch für Aktivitäten in 2014 vorhanden). Offiziell endete der Stadtumbau am 31.12.2013 Die im Jahr 2013 durchgeführten Projekte und Maßnahmen sind in einem tabellarischen Sachstandsbericht des Stadtumbaumanagements dargestellt. Dieser wird in der Sitzung verteilt. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20140351 Projekte ab 2014 Während im Griesenbruch und in Stahlhausen die Stadtumbaumaßnahmen zu deutlichen positiven Veränderungen geführt haben, gilt dies nicht im gleichen Maße für das Teilgebiet Goldhamme. Dort sind noch Optimierungen sowohl im baulichen als auch sozio- kulturellen Bereich möglich und nötig. Die Verwaltung hat im Oktober 2013 einen Förderantrag für das Teilgebiet Goldhamme sowie ausgewählten Maßnahmen für das gesamte Westend (Außenanlagen- und Fassadenprogramm, Untere Stahlindustrie, Förderpauschale) mit geschätzten Ausgaben von rd. 8 Mio. EUR und einem Zuschuss von 6,4 Mio. EUR gestellt. (Grundlage siehe Beschluss zum städtebaulichen Entwicklungskonzept, Vorlagen Nr. 20132369) Mit einer Bewilligung wird Ende 2014 gerechnet, so dass die neuen Maßnahmen gemäß Entwicklungskonzept ab Anfang 2015 geplant und umgesetzt werden können. Als erste neue Maßnahme soll eine Rahmenplanung für Goldhamme beauftragt werden. Diese soll mit Beteiligung der Bewohnerschaft und der ortsansässigen Akteure für die Platzund Straßengestaltung erstellt werden. Das Quartiersmanagement läuft 2014 so weiter wie es ab 2015 auch gemäß Entwicklungskonzept Goldhamme fortgesetzt werden soll, um die Kontinuität der Arbeit vor Ort sicher zu stellen. Weitere Aktivitäten in diesem Jahr werden in der Sitzung dargestellt.