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Mitteilung der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
198 kB
Erstellt
24.12.14, 20:10
Aktualisiert
27.01.18, 11:41

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Inhalt der Datei

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 02 Ko (3482) Vorlage Nr. 20140608 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am 27.02.2014, Vorlage Nr. 20140363 Bezeichnung der Vorlage Baumpflegemaßnahmen Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Sitzungstermin akt. Beratung 20.03.2014 Anlagen Wortlaut In der o. g. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Wurde unter TOP 6.1 wie folgt angefragt: „Die Verwaltung informiert die Öffentlichkeit sowie den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit, Ordnung und Verkehr wie bisher rechtzeitig vor Ende der Vegetationsperiode – also spätestens im Oktober – über geplante Baumfällungen auf städtischen Flächen.“ Die Mitteilung über Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) auf öffentlichen Grünflächen für das Winterhalbjahr 2013/14 wurde dem Ausschuss am 28.11.2013 vorgelegt, der BV Wattenscheid und dem Landschaftsbeirat erst am 28.01.2014. Durch diese späte Information der Gremien besteht die Gefahr, dass geplante Fällungen schon erfolgt sind, bevor sie beraten werden konnten. 1. Warum wurde die Mitteilung erst so spät den Gremien vorgelegt? 2. Wäre es nicht sinnvoll, die Mitteilung zu den Baumpflegemaßnahmen zunächst den Bezirksvertretungen und dem Landschaftsbeirat und erst dann dem Umweltausschuss vorzulegen? Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 02 Ko (3482) Vorlage Nr. 20140608 3. Wenn dies aus zeitlichen Gründen nicht möglich ist, sollten dann nicht Bezirksvertretungen und Landschaftsbeirat zumindest so früh wie möglich informiert werden? Die Anfrage wird wie folgt beantwortet: Zu 1. Die notwendigen Baumpflege-Baumfällmaßnahmen für das jeweils kommende Winterhalbjahr sollen möglichst umfangreich dargestellt werden, um umfängliche Nachmeldungen zu vermeiden. Da die Maßnahmen alle Objektbereiche in der Unterhaltung des Umwelt- und Grünflächenamtes, sowie teilweise Bäume auf Flächen anderer Ämter betreffen ist die Ermittlung der Bedarfe sehr aufwendig und hat 2013 leider länger gedauert als geplant und vorgesehen. Die Rückmeldungen aus allen betroffenen Bereichen lagen im Oktober vor, die Mitteilung wurde anschließend umgehend auf den Weg gebracht. Für die Zukunft wird eine wesentlich frühere Zusammenstellung der notwendigen Maßnahmen und der damit einhergehenden Information angestrebt. Zu 2.+3. Die Mitteilung soll künftig zunächst den Bezirksvetretungen und dem Landschaftsbeirat und erst anschließend dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung; Sicherheit und Verkehr mit den Beratungsergebnissen der vorgenannten Gremien vorgelegt werden.