Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 43 (1548) 20 12 (2251) Vorlage Nr.: 20140599 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 82 i.V.m. §§ 83 und 85 GO NRW für Baumaßnahmen in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung Beschlussvorschriften § 82 i.V.m. §§ 83 und 85 GO NRW Beschlussorgan Haupt- und Finanzausschuss Beratungsfolge Sitzungstermin Haupt- und Finanzausschuss 26.03.2014 Anlagen Aufstellung der Einzelprojekte Finanzbogen Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N akt. Beratung Stadt Bochum Stadtamt Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 TOP/akt. Beratung 66 43 (1548) 20 12 (2251) Vorlage Nr.: 20140599 1. Finanzierung der Einzelmaßnahmen In der Produktgruppe 53 04 - Abwasserbeseitigung - sind bei den nachfolgend aufgeführten Kanalbaumaßnahmen Mehrauszahlungen erforderlich: Mehrauszahlungen aufgrund nicht Haushaltsjahr 2013 bei den Projekten: - 6.00000034.5304 - 6.50001310.5304 - 6.50002800.5304 - 6.50008380.5304 übertragener Auszahlungsermächtigungen aus dem Schulzentrum Westenfeld Hofsteder Straße Wattenscheider Hellweg Nevelstraße Mehrauszahlungen aufgrund erforderlichem Überflutungsschutz und Beseitigung umweltrelevanter Missstände bei den Projekten: - 6.00000358.5304 - 6.00000516.5304 - 6.00000518.5304 - 6.50008055.5304 Regenwasserentflechtung Langendreer PW Fischerstraße Baumaßnahme Grummer Bach RRB Blankensteiner Straße / Kosterstraße Mehrauszahlungen aufgrund terminlicher Abhängigkeiten mit Maßnahmen anderer Ämter und Unternehmen bei den Projekten: - 6.50001501.5304 - 6.50002824.5304 - 6.50006400.5304 - 6.50007115.5304 Aschenbruch / Parkstraße Hüller Straße Im Lottental Else-Hirsch-Straße Mehrauszahlungen aufgrund höherer Kosten gegenüber der Schätzsumme bei dem Projekt: - 6.5000002930.5304 Sauerlandstraße Mehrauszahlungen aufgrund vertraglicher Verpflichtungen bei dem Projekt: - 6.00000632.5304 Innenstadt West Die Projekte, die Höhe des Mehrbedarfs bei der einzelnen Kanalbaumaßnahme sowie die Begründungen des Fachamtes sind in der Anlage 1 aufgeführt. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 43 (1548) 20 12 (2251) Vorlage Nr.: 20140599 2. Notwendige Verpflichtungsermächtigung Zur Beauftragung der Baumaßnahme Else-Hirsch-Str. - Projekt 6.50007115.5304 - ist eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 120.000 Euro notwendig, die Deckung erfolgt aus dem Projekt An der Papenburg - 6.50001497.5304 -. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 43 (1548) 20 12 (2251) Vorlage Nr.: 20140599 Bezeichnung der Vorlage Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 82 i.V.m. §§ 83 und 85 GO NRW für Baumaßnahmen in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung Der über- und außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei den in der Anlage 1 aufgeführten Projekten sowie der Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 120.000 Euro gem. ' 82 i.V.m. '' 83 und 85 GO NRW für Kanalbaumaßnahmen in der Produktgruppe 53 04 Abwasserbeseitigung wird zugestimmt. Die Deckung dieser über- und außerplanmäßigen Haushaltsmittel sowie der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus Haushaltsmitteln der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung -.