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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 41 (37 08) Vorlage Nr. 20140696 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Ergänzungsantrag in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am 27.02.2014 Bezeichnung der Vorlage Entwicklung der Opelflächen und weiteres Vorgehen hier: Errichtung eines gemeinsamen interkommunalen Gewerbegebietes Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Sitzungstermin akt. Beratung 01.04.2014 Anlagen Anlage 1: Berichtsvorlage Nr.: 12/1067 des RVR aus Planungsausschuss vom 10.03.2014 Anlage 2: Zugehöriger Sachstandsbericht zur Berichtsvorlage Nr.: 12/1067 Anlage 3: Auszüge aus der Machbarkeitsstudie Baasner Stadtplaner GmbH vom 06. November 2014 Wortlaut Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr vom 27.02.2014 ist die Beratung des Antrages mit der Vorlage Nr. 20140544 – Entwicklung der Opelfläche und weiteres Vorgehen – Top 3.3 (Der Wortlaut des Antrages lautet: „Die Stadt Bochum nimmt Gespräche mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis und insbesondere der Stadt Witten auf zwecks Errichtung eines gemeinsamen interkommunalen Gewerbegebietes im Rahmen der Opel-Flächen, wodurch eine Bebauung des Gebietes an der Kleinherbeder Straße entfallen kann“) zur Entscheidung auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung geschoben worden. Ausgangssituation: Im regionalen Kontext ist bekannt, dass die Städte des Ennepe-Ruhr-Kreis zusammen mit dem Kreis und dem RVR bereits seit längerem auf der Suche nach größeren Flächen für ein oder mehrere interkommunale Gewerbegebiete sind. Im gesamten Kreisgebiet mangelt es an Entwicklungsflächen für gewerbliche Nutzungen. Die bewegte Topographie macht es Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 41 (37 08) Vorlage Nr. 20140696 vielerorts schwierig, neue Flächen auszuweisen. Vor diesem Hintergrund hat der EnnepeRuhr-Kreis eine Machbarkeitsstudie zur Prüfung verschiedener Flächen (Auszüge hierzu siehe Anlage 3) beauftragt. Die Ergebnisse liegen seit Herbst 2013 vor. Sie wurden im Kreisausschuss am 06.11.2013 und im Planungsausschuss des RVR (siehe Anlagen 1 + 2) am 10.03.2014 vorgestellt. Neben zwei weiteren Standorten (in Witten und Wetter) wurde dabei die Fläche Kleinherbeder Straße östlich der A43 in direkter Nachbarschaft zu Bochum als insgesamt gut geeignet bewertet. Die Fläche ist keine zwei Kilometer vom Opelwerk 1 entfernt. Sie ist sowohl im Regionalplan als auch im FNP der Stadt Witten dem Freiraum zugeordnet. Der RVR hat bei entsprechendem Bedarfsnachweis in Aussicht gestellt, im Rahmen des Erarbeitungsverfahrens zum Regionalplan Ruhr eine oder mehrere dieser Flächen mit aufzunehmen. Auf Grundlage des Gutachtens ist es nun Aufgabe der kreisangehörigen Gemeinden, sich untereinander über das weitere Vorgehen zu vereinbaren. Erste Gespräche hierzu haben zwischen der Stadt Bochum und der Stadt Witten stattgefunden. Vor dem Hintergrund der räumlichen Nähe zu der Werksfläche I der Adam Opel AG ist eine Abstimmung über die Entwicklung der beiden Areale sinnvoll. Weitere Gespräche mit Witten und dem Ennepe-Ruhr-Kreis sind beabsichtigt. Die Verwaltung wird über den Fortschritt der Gespräche zeitnah berichten.