Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 11 (36 05) Vorlage Nr.: 20140404 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Widmung der Straße "Alter Eistreff" Beschlussvorschriften V³ 6 StrWG NRW i. V. m. § 37 GO NRW Beschlussorgan Bezirksvertretung Bochum-Mitte Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Bochum-Mitte 03.04.2014 Anlagen Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung N N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 11 (36 05) Vorlage Nr.: 20140404 Die Straße “Alter Eistreff” ist ausgebaut und technisch endgültig fertig gestellt. Sie soll daher entsprechend den Vorschriften des § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW - StrWG NRW - als Gemeindestraße mit der Beschränkung “verkehrsberuhigter Bereich“ gewidmet werden. Die zu widmende Fläche ist im anliegenden Lageplan gestrichelt dargestellt. Eigentümerin der Fläche ist die Stadt Bochum. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 11 (36 05) Vorlage Nr.: 20140404 Bezeichnung der Vorlage Widmung der Straße "Alter Eistreff" Die Widmung der Straße “Alter Eistreff” als Gemeindestraße mit der Beschränkung “verkehrsberuhigter Bereich” wird beschlossen.