Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 24 (16 78) Vorlage Nr. 20141337 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 08.05.2014, TOP 51 6.15 Bezeichnung der Vorlage Schulwegsicherung Grundschule Rastenburger Straße Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Mitte Sitzungstermin akt. Beratung 04.09.2014 Anlagen Wortlaut Auf der Dorstener Straße/Kreuzung Braunsberger Straße kommt es häufig zu RotlichtVerstößen von Autofahrern. Das ist besonders schlimm, da es sich hier um einen Schulweg handelt. Leider ist der Schulweg nicht als solcher erkennbar. Die Fahrbahnmarkierungen sind fast nicht mehr vorhanden, Schilder sind zu wenige angebracht und teilweise von Bäumen verdeckt. Die Fraktion fragt an: - Kann die Verwaltung schnellstmöglich die Fahrbahnmarkierungen wieder herstellen? - Kann das Schild „Achtung Kinder“ angebracht und auf der Fahrbahn vermerkt werden? - Können vorhandene und von Bäumen verdeckte Schilder frei geschnitten werden? Zu 1) Die im Laufe der routinemäßigen Kontrollen festgestellten Schäden an der Fahrbahnmarkierung werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel nach und nach abgearbeitet. Dabei werden Prioritäten gesetzt, wie etwa bei Schulwegen. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 24 (16 78) Vorlage Nr. 20141337 Bezüglich der genannten Kreuzung ist es geplant die Markierung in den Herbstferien 2014 zu erneuern. Zu 2) Gefahrenzeichen dürfen nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) nur dort angebracht werden, wo es für die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist und auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss. Mit der Lichtsignalanlage besteht für die Überquerung der Dorstener Straße in Höhe Braunsberger Straße eine weitest gehende Sicherungsmaßnahme. Der Bereich ist übersichtlich und wird auch aufgrund der Straßenbahnhaltestelle stark von Fußgängern frequentiert. Autofahrer müssen hier mit Kindern und anderen Fußgängern rechnen. Zusätzliche Gefahrzeichen sind daher nicht notwendig. Bei der Polizei liegen keine Erkenntnisse über vermehrte Rotlichtverstöße von Fahrzeugführern an dieser Stelle vor. Zu 3) Zugewachsene und verschmutzte Verkehrsschilder werden im Rahmen der routinemäßigen Kontrollen freigeschnitten und gereinigt. Die Verkehrssicherheit ist gegeben.