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Bochum
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Mitteilung der Verwaltung
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Vorlage Nr. 20141629
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Bezeichnung der Vorlage
Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen"
hier: Sachstand der Bürgerbeteiligung und der Rahmenplanung
Beratungsfolge
Sitzungstermin
Bezirksvertretung Bochum-Ost
Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Ausschuss für Planung und Grundstücke
akt.
Beratung
23.10.2014
30.10.2014
04.11.2014
Anlagen
Rahmenplan Zwischenstand Juni 2014 für die Öffentlichkeitsbeteiligung
Wortlaut
1.
Ausgangslage
In seiner Sitzung am 19.12.2013 hat der Rat der Stadt Bochum den
Grundsatzbeschluss zur Rahmenplanung „Ostpark – Neues Wohnen“ gefasst. Der
vorgelegte Rahmenplan wurde als Basis für die Bebauungsplanung, für die weiteren
vertiefenden Planungen der einzelnen Teilbereiche sowie die schrittweise Realisierung
beschlossen, unter Hinzufügung einiger Ergänzungen zum Beschlussvorschlag der
Verwaltung.
Zu den geforderten Ergänzungen sowie zum Sachstand des Planungsfortschrittes wird
folgender Sachstand mitgeteilt:
2.
Bürgerbeteiligung – planungsbegleitender Dialog
Als Auftakt der Bürgerbeteiligung zum Rahmenplan wurde am 24. Juni 2014 eine erste
Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt, die von etwa 150 Bürgerinnen und
Bürgern besucht wurde.
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Im Frühjahr 2014 wurde das Kommunikationsbüro IKU_Die Dialoggestalter mit der
Begleitung der Bürgerbeteiligung beauftragt. In Zusammenarbeit mit dem Büro IKU hat
die Verwaltung ein Konzept für den Beteiligungsprozess erarbeitet, das aus
verschiedenen Bausteinen besteht.
Zunächst beschäftigte sich das Büro IKU mit einer Umfeldanalyse: In Einzelgesprächen
mit besonderen Akteuren und Betroffenen der Planung (wie dem Sportverein LFC Laer
06 e. V., dem Radsportverein, dem Kleingartenverein, der Bürgerinitiative von Anliegern
des Eichendorffwegs, den Eigentümern/Landwirten, der evangelischen Fachhochschule,
der Stadtteilinitiative Laer, der Werbegemeinschaft Laer sowie den Ratsfraktionen und
Ratsgruppen) wurden offene Fragen und „Knackpunkte“ ermittelt, sowie Erwartungen an
Information und Dialog erfragt.
Dabei wurde deutlich, dass unter den jeweiligen Gesprächspartnern ein
unterschiedlicher Wissensstand herrschte und insgesamt Erklärungsbedarf zu einzelnen
Planinhalten bestand.
Die erste Bürgerinformationsveranstaltung am 24. Juni wurde deshalb folgendermaßen
ausgerichtet:
Zunächst wurde in einem zentralen Informationsteil über den aktuellen Stand
der Planung, die zwischenzeitlichen Veränderungen und die weiteren
Beteiligungsschritte informiert.
Danach wurden in einer moderierten Diskussion „Stimmen der
Nachbarschaft“ (mit Vertretern des Sportvereins LFC Laer 06 e. V., der
Bürgerinitiative von Anliegern des Eichendorffwegs sowie der evangelischen
Fachhochschule) zu Gehör gebracht.
Anschließend gab es bei einem Info-Markt die Möglichkeit, städtischen
Ansprechpartnern aus verschiedenen Ämtern Fragen zu stellen, zu
diskutieren und Anregungen zu geben.
Die vorgebrachten Anregungen sind unter Punkt 3 zusammen gefasst. Sie werd en
geprüft und nach Möglichkeit in die weitere Konkretisierung des Rahmenplans
eingearbeitet, die derzeit erfolgt.
Ergänzend zur öffentlichen Auftaktveranstaltung bestand in der Zeit von 16. Juni bis
einschließlich 01. August 2014 die Möglichkeit zur Einsichtnahme des Rahmenplans im
Technischen Rathaus.
Als nächster Schritt sind ab November 2014 zwei „Planungsforen“ geplant: Diese
werden quartiersweise durchgeführt, d.h. es wird ein Planungsforum zur Feldmark und
zur Havkenscheider Höhe geben. Hier besteht für besonders interessierte Bürgerinnen
und Bürger sowie für Verbände und weitere Akteure die Gelegenheit, sich intensiv in die
Planung einzubringen.
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Es werden anhand von fachlichen Themen (u. a. Städtebau und Gebäudeformen,
Grünplanung, Verkehr inkl. Lärmschutz) in kleineren Arbeitsgruppen Planungsziele,
Konflikte und Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Vorgesehen ist die Einladung eines
begrenzten Teilnehmerkreises (30-40 Personen), der durch Anwohner, Nachbarn,
Multiplikatoren, Vereine sowie interessierte Bauherren oder Mieter gemischt
zusammengesetzt werden soll.
Das erste Planungsforum befasst sich mit dem Quartier Feldmark und findet am 22.
November 2014 statt. Das zweite Planungsforum zum Quartier Havkenscheider Höhe
(Ostteil des Rahmenplans) folgt Anfang 2015.
Im Frühjahr 2015 soll dann als Abschluss dieser Phase der Bürgerbeteiligung eine
zweite Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden. Hier werden die Ergebnisse der
Planungsforen vorgestellt und eine Rückmeldung erteilt, wie die Anregungen und die
Kritikpunkte in die Planung eingearbeitet werden konnten. Außerdem dient diese
Veranstaltung auch als Ausblick für die Einleitung der nächsten Planungsstufen
(Detailkonzepte, Wettbewerbe, Bauleitplanung).
Überblick über die Bausteine der Bürgerbeteiligung zur Rahmenplanung
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Nach Abschluss dieser Phase ist die Beteiligungsmöglichkeit nicht beendet, sondern
auch im Rahmen der darauf folgenden, verschiedenen Bebauungsplanverfahren kann
man weiterhin Anregungen zum Entwurf der Bebauungspläne vorbringen.
Zusätzlich wurde eine eigene Internetpräsenz (www.bochum.de/ostpark) eingerichtet,
über die man dauerhaft Informationen über das Projekt und den Stand der
Rahmenplanung einholen kann.
Ein Newsletter wurde eingerichtet, der alle Interessierten in unregelmäßigen Abständen
über aktuelle Termine und Planungsphasen informiert.
3.
Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung
Die
Rückmeldungen,
die
im
Rahmen
des
Info-Marktes
der
Bürgerinformationsveranstaltung gesammelt werden konnten, lassen sich in sechs
Bereiche gliedern:
Themenbereich
1. Verkehr
2. Wasser
3. Wohnungsmarkt/
Gebäudetypen
Häufigste Rückmeldungen
- Einrichtung Lärmschutzwand oder -wall am Sheffield Ring,
statt lärmschützender Riegelbebauung
- Veränderung Verkehrsführung / Haupterschließung innerhalb
des neuen Quartiers/ Vermeidung von Verkehr im
Eichendorffweg
- Stellplatzsituation rund um die evangelische FH verbessern
- Verkehrsabwicklung / Knotenpunkt an der Wittener Straße
beachten
- Verbesserte Taktung der Linie 306
- Einrichtung einer Fußgänger- und Radfahrerquerung
über/unter den Sheffield-Ring, parallel zum Wasserlauf
- Versickerungsfähigkeit und Grundwasseruntersuchung im
Bereich Havkenscheider Höhe über Gutachten nachweisen
- Sicherstellen, dass Überschwemmungen ausgeschlossen sind
- Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten und Altersklassen
schaffen
- Für die Ansprache von Universitätspersonal (z.B. Professoren)
hochwertiges Bauen sicherstellen
- Multifunktionale Grundrisse realisieren, die sich an
verändernde Lebensverhältnisse anpassen können
- Vermarktung von Baugrundstücken an Einzelbauherren
ermöglichen
- Bebauung an Immanuel-Kant-Straße nicht zu hoch und dicht
realisieren
- Bebauung an Immanuel-Kant-Straße sollte nicht zu eng zur
Straße gesetzt werden
- Qualitäten sicherstellen, auch von Wohnungs-
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4. Landschaft/
Stadtklima
5. Freizeit/
Sport/Soziales/
Gender
6. Gesamtplan/
Verfahrensfragen/Energie
7. Projekttitel
baugesellschaften
- Mehrgenerationen-Wohnen ermöglichen
- Radweg von Sudbeckenpfad zur Havkenscheider Straße
herstellen
- Möglichst viel Baumbestand erhalten
- Bereits heute Alternativstandort für Sportverein festlegen
- Keine Realisierung eines neuen Bezirkssportplatzes im
Bereich der jetzigen Radsportstrecke
- Sportplatz am Freigrafendamm für Altenbochum erhalten
- Begegnungsstätten schaffen, die keinen offiziellen Charakter
haben
- Stadtteilzentrum, soziale Einrichtungen und Treffpunkte in
Laer schaffen
- Realisierung in Altenbochum und Laer gleichzeitig beginnen
- Realisierung der einzelnen Baugebiete nicht zu lange
strecken, um Belastung durch Baulärm für Anwohner zu
reduzieren
- Projekttitel „Ostpark“ ist gut und passend
- Alternative Vorschläge: „Neues Wohnen in Altenbochum“,
„Neues Wohnen in Laer“, „Aufbruch Bochum Ost“
Obwohl ein eigener Stand zum Thema „Projekttitel“ eingerichtet wurde, gab es keine
Kritik und kaum Alternativvorschläge (s. o.) zu einem neuen Projekttitel. Daher
beabsichtigt die Verwaltung, den aktuellen Arbeitstitel „Ostpark – Neues Wohnen“
beizubehalten.
Die o. a. Punkte werden derzeit – zum Teil in Abstimmung mit den jeweiligen
betroffenen Akteuren – geprüft und bei der weiteren Planung berücksichtigt, sofern dies
mit den grundsätzlichen Zielen der Rahmenplanung vereinbar ist.
4.
Aktueller Stand der Planungsarbeiten
4.1
Verkehrliche Erschließung
Die Verwaltung hatte die zahlreichen Anregungen aus Bürgerschaft und Politik aufgenommen
und im Frühjahr das ursprüngliche Erschließungsgerüst aus der Rahmenplanung 2013
überarbeitet. Die Erschließung sieht nun keine durchgehende Erschließungsstraße über den
Eichendorffweg mehr vor, die wegen der Höhenunterschiede ohnehin schwierig geworden wäre.
Die Haupterschließung verläuft nun in Form einer Schleife durch das neue Quartier Feldmark
und ist an zwei Stellen im Norden an die Straße Feldmark angebunden. Die Erschließungsstraße
in der Verlängerung des Eichendorffweges soll lediglich als Sackgasse mit Wendeanlage
ausgebaut werden.
Außerdem wurden bisher missverständliche Rahmenplan-Darstellungen im Bereich des
Knotenpunktes Sheffield-Ring/Wittener Straße beseitigt: Der Charakter des Sheffieldrings an
sich und die Auf- und Abfahrtsbereich in Form eines Kleeblattes werden durch die
Rahmenplanung nicht berührt. Es wird auch keine neue Anbindung des Eichendorffweges an
den Sheffield-Ring geben.
Bei der Bürgerinformationsveranstaltung am 24. Juni wurde bereits ein entsprechend
überarbeiteter Rahmenplan vorgestellt.
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4.2
Umfeld der evangelischen Fachhochschule
Mit der evangelischen Fachhochschule steht die Verwaltung in einer engen und
intensiven Abstimmung über die Planung des direkten Umfelds.
Dabei gilt es, die verschiedenen Nutzungsaspekte so zu berücksichtigen, dass eine
hohe städtebauliche Qualität an diesem zentralen Quartiersbereich gesichert ist:
Verschiedene Varianten für die erforderliche Neuordnung der Stellplätze der
EFH wurden bereits erarbeitet und in Abstimmung mit der EFH weiter
entwickelt. Das Ziel dabei ist, dass die Stellplätze möglichst nah an der FH
untergebracht sind, den attraktiven öffentlichen Raum in dem neuen Quartier
nicht beeinträchtigen und eine direkte Wegeverbindung von der EFH zu der
zentralen Grünfläche gesichert bleibt, eventuell sogar als attraktiv gestalteter
öffentlicher „Campusplatz“.
Auch die Berücksichtigung des geplanten neuen Studentenwohnheims des
AKAFÖ (Akademisches Förderungswerk) und einer neuen Kindertagesstätte
der EFH werden im Zusammenhang mit der Neugliederung des
Fachhochschulumfeldes stets mitberücksichtigt.
Ziel ist es, einen robusten städtebaulichen Rahmen festzulegen, der der EFH genügend
Raum bietet, sowohl Stellplätze als auch Wohnheim/Kita und eventuelle spätere
Baumaßnahmen unterzubringen. Dieser Rahmen wird derzeit noch im Einzelnen mit der
EFH abgestimmt und soll dann beim Planungsforum zum Quartier Feldmark eingebracht
werden.
4.3
Überprüfung von aktivem Lärmschutz am Sheffield-Ring
Die Verwaltung konkretisiert zurzeit die genaue künftige Geräuschsituation am S heffield-Ring
auf Basis des städtischen Verkehrsmodells, unter Berücksichtigung der geänderten
Verkehrsströme durch die neue Querspange der A 448Im und die geplanten neuen Opel Nutzungen.
Auf dieser Basis werden verschiedene Varianten zur Errichtung von a ktiven
Lärmschutzmaßnahmen (d. h. Lärmschutzwand bzw. Lärmschutzwall) erstellt, als mögliche
Alternativen zur bisher vorgesehenen Lärmschutzbebauung, auch im Hinblick auf den
benötigten Platzbedarf sowie der Kosten.
Aus diesen Alternativen ergeben sich natürlich auch Veränderungen der Bebauungskonzepte für
die Wohnbereiche entlang des Sheffield Rings, v. a. bezüglich der Geschossigkeit und der
Dichte entlang des Sheffield-Rings. Diese Alternativen werden in der weiteren
Bürgerbeteiligung vorgestellt und nach Abwägung aller Aspekte in die Überarbeitung des
Rahmenplans einfließen.
4.4
Sportplatzplanung
Die konstruktiven Gespräche mit dem Sportverein LFC Laer 06 e.V. sind weitergeführt
worden. Zudem wurde der Verein auch in die Bürgerinformationsveranstaltung aktiv
eingebunden, wo der Vereinsvorsitzende bei der Podiumsdiskussion beteiligt war.
Derzeit werden mehrere Alternativstandorte in der Umgebung von Laer für die
langfristige (in 10 bis 15 Jahren) Verlagerung des Sportplatzes geprüft, die näher am
Stadtteil liegen als der ursprünglich im Rahmenplan vorgesehene Standort an der
Radsportstrecke.
Hierzu sind Untersuchungen erforderlich, die die Realisierbarkeit einer Sportnutzung
verifizieren sollen. Diese werden in den nächsten Monaten angefertigt. Die
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Prüfergebnisse werden im kommenden Jahr vorliegen. Die Verwaltung wird dann einen
Vorschlag für den künftigen Sportplatzstandort unterbreiten, der mit dem Verein
abgestimmt ist.
Somit kann bereits im kommenden Jahr eine Entscheidung getroffen werden über die
Frage, wo in 10 bis 15 Jahren der neue Sportplatz errichtet werden wird. Damit werden
die Wünsche des Vereins LFC Laer 06 e.V. berücksichtigt. Denn bei den bisherigen
Gesprächen wurde deutlich, dass dem Verein sehr daran gelegen ist, zeitnah
Planungssicherheit über die langfristige Verlagerung zu erhalten.
Im Anschluss an die Entscheidung ist verbindlich sicher zu stellen, dass der
ausgewählte Standort auch tatsächlich für die Errichtung des neuen Sportplatzes
„reserviert“ wird.
Für die Anlagen für Jugendliche, die im Zusammenhang mit dem Sportpark geplant
waren, muss dann ebenfalls ein Alternativstandort gefunden werden.
4.5
Grundwassergutachten; Abstimmungen mit Landwirten
Das gesamte anfallende Niederschlagswasser aus dem Plangebiet wird in einem
oberirdischen Wasserlauf gesammelt, temporär zurück gehalten, um dann gedrosselt in
den Harpener Bach abgeleitet zu werden. Die Herstellung der benötigten
Entwässerungsanlagen wird, angelehnt an den Baufortschritt der Wohnbebauung,
schrittweise erfolgen, so dass in einem ersten Schritt eine Versickerungsmulde östlich
der Havkenscheider Straße vorgesehen ist. Die dort zurzeit befindlichen Flächen sind
überwiegend landwirtschaftlich genutzt und weisen bereits heute in Teilbereichen
Vernässungszonen auf.
Im Hinblick auf eine mögliche Veränderung der Grundwasserverhältnisse durch die
vorgesehene Versickerung wird derzeit ein Gutachten erstellt. Grundwasserpegel und schwankungen werden erfasst und die ermittelten Daten fließen in ein
Grundwassermodell ein. Diese Untersuchungen bringen auch gegenüber den
angrenzenden Eigentümern und Landwirten Klarheit bezüglich der wassertechnischen
Auswirkungen.
4.6
Städtebauliche Konkretisierung im Quartier Havkenscheider Höhe
Die Verwaltung erarbeitet derzeit in Abstimmung mit der Grundstückseigentümerin
(VBW) eine städtebauliche Konkretisierung der Rahmenplanung im Bereich
Havkenscheider Höhe. Aufgrund der schwierigen Geländeverhältnisse müssen im Detail
an einigen Stellen Anpassungen des Rahmenplans vorgenommen werden. Die VBW
beabsichtigt, ihre Flächen selber zu entwickeln, und ist daher als künftiger Bauherr
eingebunden.
Nach Vorliegen des detaillierten städtebaulichen Konzeptes kann ermittelt werden, wie
sich die Flächen gegenüber dem bisherigen Bebauungsplan im Einzelnen verändert
haben, so dass auf dieser Basis eine Neuordnung der Grundstücke zwischen VBW und
Stadt erfolgen kann.
5.
Weiteres Vorgehen und Zeitplanung
Für die Weiterführung der Rahmenplanung sind folgende Arbeitsschritte vorgesehen:
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Herbst 2014:
Herbst 2014:
Herbst 2014:
22. Nov. 2014:
Anfang 2015:
Frühjahr 2015:
Frühjahr 2015:
Einleitung
eines
europaweiten
Vergabeverfahrens
zur
Ausschreibung der Planungsleistungen für die Bereiche
Grünflächen, Entwässerung und Straße im Quartier Feldmark
Beauftragung verschiedener Fachgutachten (z. B. Vorbereitung
des
Kunstrasenplatzes,
Bodenuntersuchungen
für
die
Standortalternativen
für
den
Sportplatz,
Bodenund
Grundwasserverhältnisse im Bereich Havkenscheider Höhe)
Fortführung der Gespräche mit der evangelischen Fachhochschule
und dem AKAFÖ zur Abstimmung eines gemeinsam getragenen
Gestaltungsentwurfs für das Fachhochschulumfeld (Neuordnung
der Stellplätze der EFH, neues Wohnheim des AKAFÖ, neue Kita
für die EFH)
Planungsforum für das Quartier Feldmark
Planungsforum für das Quartier Havkenscheider Höhe
Abschließende Bürgerinformationsveranstaltung zur Rahmenplanung
Beschluss im Rat über den überarbeiteten Rahmenplan und das
Umsetzungskonzept (inkl. zeitliche Entwicklungsstufen und
Sportplatzstandort)
Für die Umsetzung der Rahmenplanung sind ab 2015 folgende weitere Schritte
beabsichtigt, sofern der Rat Anfang 2015 diesem Vorgehen zustimmt und die
erforderlichen Haushaltsmittel bereit stehen sollten (zum Zeitpunkt der Erstellung dieser
Vorlage war noch nicht geklärt, ob die benötigten konsumtiven Mittel für Rodung,
Freilegung und Rückbau noch in den Haushaltsplan aufgenommen werden können):
Frühjahr 2015:
Vergabe
der
Planungsleistungen
(Grünflächen,
Straßen,
Entwässerung) für das Quartier Feldmark (Abschluss des
europaweiten Vergabeverfahrens)
Herausgabe einer Informationsbroschüre zum Projekt OSTPARK
Sommer 2015: Architekten- und Investoren-Wettbewerbe für die Baufelder an der
Immanuel-Kant-Straße
2. Halbjahr 2015: Auslegung der ersten Bebauungsplan-Entwürfe
Erster Abschnitt der Rodungsarbeiten zur Freilegung der Gebäude
auf
dem
Stadtgärtnerei-Gelände
(sofern
entsprechende
Haushaltsmittel bereitgestellt werden)
2016:
Abriss inkl. Schadstoffsanierung der Gebäude auf dem
Stadtgärtnerei-Gelände und weitere Rodungsarbeiten, Abfuhr der
„Laubhügel“ (sofern entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt
werden)
Satzungsbeschlüsse der ersten Bebauungspläne
Umbau des bestehenden Sportplatzes Havkenscheider Straße mit
Kunstrasen
2017:
Baubeginn der Entwässerungsanlagen (Wasserlauf)