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Mitteilung der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
393 kB
Erstellt
24.12.14, 20:32
Aktualisiert
27.01.18, 21:07

Inhalt der Datei

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 32 (16 73) / 2559) Vorlage Nr. 20141629 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen" hier: Sachstand der Bürgerbeteiligung und der Rahmenplanung Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Bochum-Ost Bezirksvertretung Bochum-Mitte Ausschuss für Planung und Grundstücke akt. Beratung 23.10.2014 30.10.2014 04.11.2014 Anlagen Rahmenplan Zwischenstand Juni 2014 für die Öffentlichkeitsbeteiligung Wortlaut 1. Ausgangslage In seiner Sitzung am 19.12.2013 hat der Rat der Stadt Bochum den Grundsatzbeschluss zur Rahmenplanung „Ostpark – Neues Wohnen“ gefasst. Der vorgelegte Rahmenplan wurde als Basis für die Bebauungsplanung, für die weiteren vertiefenden Planungen der einzelnen Teilbereiche sowie die schrittweise Realisierung beschlossen, unter Hinzufügung einiger Ergänzungen zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Zu den geforderten Ergänzungen sowie zum Sachstand des Planungsfortschrittes wird folgender Sachstand mitgeteilt: 2. Bürgerbeteiligung – planungsbegleitender Dialog Als Auftakt der Bürgerbeteiligung zum Rahmenplan wurde am 24. Juni 2014 eine erste Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt, die von etwa 150 Bürgerinnen und Bürgern besucht wurde. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 32 (16 73) / 2559) Vorlage Nr. 20141629 Im Frühjahr 2014 wurde das Kommunikationsbüro IKU_Die Dialoggestalter mit der Begleitung der Bürgerbeteiligung beauftragt. In Zusammenarbeit mit dem Büro IKU hat die Verwaltung ein Konzept für den Beteiligungsprozess erarbeitet, das aus verschiedenen Bausteinen besteht. Zunächst beschäftigte sich das Büro IKU mit einer Umfeldanalyse: In Einzelgesprächen mit besonderen Akteuren und Betroffenen der Planung (wie dem Sportverein LFC Laer 06 e. V., dem Radsportverein, dem Kleingartenverein, der Bürgerinitiative von Anliegern des Eichendorffwegs, den Eigentümern/Landwirten, der evangelischen Fachhochschule, der Stadtteilinitiative Laer, der Werbegemeinschaft Laer sowie den Ratsfraktionen und Ratsgruppen) wurden offene Fragen und „Knackpunkte“ ermittelt, sowie Erwartungen an Information und Dialog erfragt. Dabei wurde deutlich, dass unter den jeweiligen Gesprächspartnern ein unterschiedlicher Wissensstand herrschte und insgesamt Erklärungsbedarf zu einzelnen Planinhalten bestand. Die erste Bürgerinformationsveranstaltung am 24. Juni wurde deshalb folgendermaßen ausgerichtet:    Zunächst wurde in einem zentralen Informationsteil über den aktuellen Stand der Planung, die zwischenzeitlichen Veränderungen und die weiteren Beteiligungsschritte informiert. Danach wurden in einer moderierten Diskussion „Stimmen der Nachbarschaft“ (mit Vertretern des Sportvereins LFC Laer 06 e. V., der Bürgerinitiative von Anliegern des Eichendorffwegs sowie der evangelischen Fachhochschule) zu Gehör gebracht. Anschließend gab es bei einem Info-Markt die Möglichkeit, städtischen Ansprechpartnern aus verschiedenen Ämtern Fragen zu stellen, zu diskutieren und Anregungen zu geben. Die vorgebrachten Anregungen sind unter Punkt 3 zusammen gefasst. Sie werd en geprüft und nach Möglichkeit in die weitere Konkretisierung des Rahmenplans eingearbeitet, die derzeit erfolgt. Ergänzend zur öffentlichen Auftaktveranstaltung bestand in der Zeit von 16. Juni bis einschließlich 01. August 2014 die Möglichkeit zur Einsichtnahme des Rahmenplans im Technischen Rathaus. Als nächster Schritt sind ab November 2014 zwei „Planungsforen“ geplant: Diese werden quartiersweise durchgeführt, d.h. es wird ein Planungsforum zur Feldmark und zur Havkenscheider Höhe geben. Hier besteht für besonders interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie für Verbände und weitere Akteure die Gelegenheit, sich intensiv in die Planung einzubringen. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 32 (16 73) / 2559) Vorlage Nr. 20141629 Es werden anhand von fachlichen Themen (u. a. Städtebau und Gebäudeformen, Grünplanung, Verkehr inkl. Lärmschutz) in kleineren Arbeitsgruppen Planungsziele, Konflikte und Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Vorgesehen ist die Einladung eines begrenzten Teilnehmerkreises (30-40 Personen), der durch Anwohner, Nachbarn, Multiplikatoren, Vereine sowie interessierte Bauherren oder Mieter gemischt zusammengesetzt werden soll. Das erste Planungsforum befasst sich mit dem Quartier Feldmark und findet am 22. November 2014 statt. Das zweite Planungsforum zum Quartier Havkenscheider Höhe (Ostteil des Rahmenplans) folgt Anfang 2015. Im Frühjahr 2015 soll dann als Abschluss dieser Phase der Bürgerbeteiligung eine zweite Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden. Hier werden die Ergebnisse der Planungsforen vorgestellt und eine Rückmeldung erteilt, wie die Anregungen und die Kritikpunkte in die Planung eingearbeitet werden konnten. Außerdem dient diese Veranstaltung auch als Ausblick für die Einleitung der nächsten Planungsstufen (Detailkonzepte, Wettbewerbe, Bauleitplanung). Überblick über die Bausteine der Bürgerbeteiligung zur Rahmenplanung Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 4 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 32 (16 73) / 2559) Vorlage Nr. 20141629 Nach Abschluss dieser Phase ist die Beteiligungsmöglichkeit nicht beendet, sondern auch im Rahmen der darauf folgenden, verschiedenen Bebauungsplanverfahren kann man weiterhin Anregungen zum Entwurf der Bebauungspläne vorbringen. Zusätzlich wurde eine eigene Internetpräsenz (www.bochum.de/ostpark) eingerichtet, über die man dauerhaft Informationen über das Projekt und den Stand der Rahmenplanung einholen kann. Ein Newsletter wurde eingerichtet, der alle Interessierten in unregelmäßigen Abständen über aktuelle Termine und Planungsphasen informiert. 3. Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung Die Rückmeldungen, die im Rahmen des Info-Marktes der Bürgerinformationsveranstaltung gesammelt werden konnten, lassen sich in sechs Bereiche gliedern: Themenbereich 1. Verkehr 2. Wasser 3. Wohnungsmarkt/ Gebäudetypen Häufigste Rückmeldungen - Einrichtung Lärmschutzwand oder -wall am Sheffield Ring, statt lärmschützender Riegelbebauung - Veränderung Verkehrsführung / Haupterschließung innerhalb des neuen Quartiers/ Vermeidung von Verkehr im Eichendorffweg - Stellplatzsituation rund um die evangelische FH verbessern - Verkehrsabwicklung / Knotenpunkt an der Wittener Straße beachten - Verbesserte Taktung der Linie 306 - Einrichtung einer Fußgänger- und Radfahrerquerung über/unter den Sheffield-Ring, parallel zum Wasserlauf - Versickerungsfähigkeit und Grundwasseruntersuchung im Bereich Havkenscheider Höhe über Gutachten nachweisen - Sicherstellen, dass Überschwemmungen ausgeschlossen sind - Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten und Altersklassen schaffen - Für die Ansprache von Universitätspersonal (z.B. Professoren) hochwertiges Bauen sicherstellen - Multifunktionale Grundrisse realisieren, die sich an verändernde Lebensverhältnisse anpassen können - Vermarktung von Baugrundstücken an Einzelbauherren ermöglichen - Bebauung an Immanuel-Kant-Straße nicht zu hoch und dicht realisieren - Bebauung an Immanuel-Kant-Straße sollte nicht zu eng zur Straße gesetzt werden - Qualitäten sicherstellen, auch von Wohnungs- Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 5 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 32 (16 73) / 2559) Vorlage Nr. 20141629 4. Landschaft/ Stadtklima 5. Freizeit/ Sport/Soziales/ Gender 6. Gesamtplan/ Verfahrensfragen/Energie 7. Projekttitel baugesellschaften - Mehrgenerationen-Wohnen ermöglichen - Radweg von Sudbeckenpfad zur Havkenscheider Straße herstellen - Möglichst viel Baumbestand erhalten - Bereits heute Alternativstandort für Sportverein festlegen - Keine Realisierung eines neuen Bezirkssportplatzes im Bereich der jetzigen Radsportstrecke - Sportplatz am Freigrafendamm für Altenbochum erhalten - Begegnungsstätten schaffen, die keinen offiziellen Charakter haben - Stadtteilzentrum, soziale Einrichtungen und Treffpunkte in Laer schaffen - Realisierung in Altenbochum und Laer gleichzeitig beginnen - Realisierung der einzelnen Baugebiete nicht zu lange strecken, um Belastung durch Baulärm für Anwohner zu reduzieren - Projekttitel „Ostpark“ ist gut und passend - Alternative Vorschläge: „Neues Wohnen in Altenbochum“, „Neues Wohnen in Laer“, „Aufbruch Bochum Ost“ Obwohl ein eigener Stand zum Thema „Projekttitel“ eingerichtet wurde, gab es keine Kritik und kaum Alternativvorschläge (s. o.) zu einem neuen Projekttitel. Daher beabsichtigt die Verwaltung, den aktuellen Arbeitstitel „Ostpark – Neues Wohnen“ beizubehalten. Die o. a. Punkte werden derzeit – zum Teil in Abstimmung mit den jeweiligen betroffenen Akteuren – geprüft und bei der weiteren Planung berücksichtigt, sofern dies mit den grundsätzlichen Zielen der Rahmenplanung vereinbar ist. 4. Aktueller Stand der Planungsarbeiten 4.1 Verkehrliche Erschließung Die Verwaltung hatte die zahlreichen Anregungen aus Bürgerschaft und Politik aufgenommen und im Frühjahr das ursprüngliche Erschließungsgerüst aus der Rahmenplanung 2013 überarbeitet. Die Erschließung sieht nun keine durchgehende Erschließungsstraße über den Eichendorffweg mehr vor, die wegen der Höhenunterschiede ohnehin schwierig geworden wäre. Die Haupterschließung verläuft nun in Form einer Schleife durch das neue Quartier Feldmark und ist an zwei Stellen im Norden an die Straße Feldmark angebunden. Die Erschließungsstraße in der Verlängerung des Eichendorffweges soll lediglich als Sackgasse mit Wendeanlage ausgebaut werden. Außerdem wurden bisher missverständliche Rahmenplan-Darstellungen im Bereich des Knotenpunktes Sheffield-Ring/Wittener Straße beseitigt: Der Charakter des Sheffieldrings an sich und die Auf- und Abfahrtsbereich in Form eines Kleeblattes werden durch die Rahmenplanung nicht berührt. Es wird auch keine neue Anbindung des Eichendorffweges an den Sheffield-Ring geben. Bei der Bürgerinformationsveranstaltung am 24. Juni wurde bereits ein entsprechend überarbeiteter Rahmenplan vorgestellt. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 6 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 32 (16 73) / 2559) Vorlage Nr. 20141629 4.2 Umfeld der evangelischen Fachhochschule Mit der evangelischen Fachhochschule steht die Verwaltung in einer engen und intensiven Abstimmung über die Planung des direkten Umfelds. Dabei gilt es, die verschiedenen Nutzungsaspekte so zu berücksichtigen, dass eine hohe städtebauliche Qualität an diesem zentralen Quartiersbereich gesichert ist:   Verschiedene Varianten für die erforderliche Neuordnung der Stellplätze der EFH wurden bereits erarbeitet und in Abstimmung mit der EFH weiter entwickelt. Das Ziel dabei ist, dass die Stellplätze möglichst nah an der FH untergebracht sind, den attraktiven öffentlichen Raum in dem neuen Quartier nicht beeinträchtigen und eine direkte Wegeverbindung von der EFH zu der zentralen Grünfläche gesichert bleibt, eventuell sogar als attraktiv gestalteter öffentlicher „Campusplatz“. Auch die Berücksichtigung des geplanten neuen Studentenwohnheims des AKAFÖ (Akademisches Förderungswerk) und einer neuen Kindertagesstätte der EFH werden im Zusammenhang mit der Neugliederung des Fachhochschulumfeldes stets mitberücksichtigt. Ziel ist es, einen robusten städtebaulichen Rahmen festzulegen, der der EFH genügend Raum bietet, sowohl Stellplätze als auch Wohnheim/Kita und eventuelle spätere Baumaßnahmen unterzubringen. Dieser Rahmen wird derzeit noch im Einzelnen mit der EFH abgestimmt und soll dann beim Planungsforum zum Quartier Feldmark eingebracht werden. 4.3 Überprüfung von aktivem Lärmschutz am Sheffield-Ring Die Verwaltung konkretisiert zurzeit die genaue künftige Geräuschsituation am S heffield-Ring auf Basis des städtischen Verkehrsmodells, unter Berücksichtigung der geänderten Verkehrsströme durch die neue Querspange der A 448Im und die geplanten neuen Opel Nutzungen. Auf dieser Basis werden verschiedene Varianten zur Errichtung von a ktiven Lärmschutzmaßnahmen (d. h. Lärmschutzwand bzw. Lärmschutzwall) erstellt, als mögliche Alternativen zur bisher vorgesehenen Lärmschutzbebauung, auch im Hinblick auf den benötigten Platzbedarf sowie der Kosten. Aus diesen Alternativen ergeben sich natürlich auch Veränderungen der Bebauungskonzepte für die Wohnbereiche entlang des Sheffield Rings, v. a. bezüglich der Geschossigkeit und der Dichte entlang des Sheffield-Rings. Diese Alternativen werden in der weiteren Bürgerbeteiligung vorgestellt und nach Abwägung aller Aspekte in die Überarbeitung des Rahmenplans einfließen. 4.4 Sportplatzplanung Die konstruktiven Gespräche mit dem Sportverein LFC Laer 06 e.V. sind weitergeführt worden. Zudem wurde der Verein auch in die Bürgerinformationsveranstaltung aktiv eingebunden, wo der Vereinsvorsitzende bei der Podiumsdiskussion beteiligt war. Derzeit werden mehrere Alternativstandorte in der Umgebung von Laer für die langfristige (in 10 bis 15 Jahren) Verlagerung des Sportplatzes geprüft, die näher am Stadtteil liegen als der ursprünglich im Rahmenplan vorgesehene Standort an der Radsportstrecke. Hierzu sind Untersuchungen erforderlich, die die Realisierbarkeit einer Sportnutzung verifizieren sollen. Diese werden in den nächsten Monaten angefertigt. Die Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 7 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 32 (16 73) / 2559) Vorlage Nr. 20141629 Prüfergebnisse werden im kommenden Jahr vorliegen. Die Verwaltung wird dann einen Vorschlag für den künftigen Sportplatzstandort unterbreiten, der mit dem Verein abgestimmt ist. Somit kann bereits im kommenden Jahr eine Entscheidung getroffen werden über die Frage, wo in 10 bis 15 Jahren der neue Sportplatz errichtet werden wird. Damit werden die Wünsche des Vereins LFC Laer 06 e.V. berücksichtigt. Denn bei den bisherigen Gesprächen wurde deutlich, dass dem Verein sehr daran gelegen ist, zeitnah Planungssicherheit über die langfristige Verlagerung zu erhalten. Im Anschluss an die Entscheidung ist verbindlich sicher zu stellen, dass der ausgewählte Standort auch tatsächlich für die Errichtung des neuen Sportplatzes „reserviert“ wird. Für die Anlagen für Jugendliche, die im Zusammenhang mit dem Sportpark geplant waren, muss dann ebenfalls ein Alternativstandort gefunden werden. 4.5 Grundwassergutachten; Abstimmungen mit Landwirten Das gesamte anfallende Niederschlagswasser aus dem Plangebiet wird in einem oberirdischen Wasserlauf gesammelt, temporär zurück gehalten, um dann gedrosselt in den Harpener Bach abgeleitet zu werden. Die Herstellung der benötigten Entwässerungsanlagen wird, angelehnt an den Baufortschritt der Wohnbebauung, schrittweise erfolgen, so dass in einem ersten Schritt eine Versickerungsmulde östlich der Havkenscheider Straße vorgesehen ist. Die dort zurzeit befindlichen Flächen sind überwiegend landwirtschaftlich genutzt und weisen bereits heute in Teilbereichen Vernässungszonen auf. Im Hinblick auf eine mögliche Veränderung der Grundwasserverhältnisse durch die vorgesehene Versickerung wird derzeit ein Gutachten erstellt. Grundwasserpegel und schwankungen werden erfasst und die ermittelten Daten fließen in ein Grundwassermodell ein. Diese Untersuchungen bringen auch gegenüber den angrenzenden Eigentümern und Landwirten Klarheit bezüglich der wassertechnischen Auswirkungen. 4.6 Städtebauliche Konkretisierung im Quartier Havkenscheider Höhe Die Verwaltung erarbeitet derzeit in Abstimmung mit der Grundstückseigentümerin (VBW) eine städtebauliche Konkretisierung der Rahmenplanung im Bereich Havkenscheider Höhe. Aufgrund der schwierigen Geländeverhältnisse müssen im Detail an einigen Stellen Anpassungen des Rahmenplans vorgenommen werden. Die VBW beabsichtigt, ihre Flächen selber zu entwickeln, und ist daher als künftiger Bauherr eingebunden. Nach Vorliegen des detaillierten städtebaulichen Konzeptes kann ermittelt werden, wie sich die Flächen gegenüber dem bisherigen Bebauungsplan im Einzelnen verändert haben, so dass auf dieser Basis eine Neuordnung der Grundstücke zwischen VBW und Stadt erfolgen kann. 5. Weiteres Vorgehen und Zeitplanung Für die Weiterführung der Rahmenplanung sind folgende Arbeitsschritte vorgesehen: Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 8 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 32 (16 73) / 2559) Vorlage Nr. 20141629 Herbst 2014: Herbst 2014: Herbst 2014: 22. Nov. 2014: Anfang 2015: Frühjahr 2015: Frühjahr 2015: Einleitung eines europaweiten Vergabeverfahrens zur Ausschreibung der Planungsleistungen für die Bereiche Grünflächen, Entwässerung und Straße im Quartier Feldmark Beauftragung verschiedener Fachgutachten (z. B. Vorbereitung des Kunstrasenplatzes, Bodenuntersuchungen für die Standortalternativen für den Sportplatz, Bodenund Grundwasserverhältnisse im Bereich Havkenscheider Höhe) Fortführung der Gespräche mit der evangelischen Fachhochschule und dem AKAFÖ zur Abstimmung eines gemeinsam getragenen Gestaltungsentwurfs für das Fachhochschulumfeld (Neuordnung der Stellplätze der EFH, neues Wohnheim des AKAFÖ, neue Kita für die EFH) Planungsforum für das Quartier Feldmark Planungsforum für das Quartier Havkenscheider Höhe Abschließende Bürgerinformationsveranstaltung zur Rahmenplanung Beschluss im Rat über den überarbeiteten Rahmenplan und das Umsetzungskonzept (inkl. zeitliche Entwicklungsstufen und Sportplatzstandort) Für die Umsetzung der Rahmenplanung sind ab 2015 folgende weitere Schritte beabsichtigt, sofern der Rat Anfang 2015 diesem Vorgehen zustimmt und die erforderlichen Haushaltsmittel bereit stehen sollten (zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage war noch nicht geklärt, ob die benötigten konsumtiven Mittel für Rodung, Freilegung und Rückbau noch in den Haushaltsplan aufgenommen werden können): Frühjahr 2015: Vergabe der Planungsleistungen (Grünflächen, Straßen, Entwässerung) für das Quartier Feldmark (Abschluss des europaweiten Vergabeverfahrens) Herausgabe einer Informationsbroschüre zum Projekt OSTPARK Sommer 2015: Architekten- und Investoren-Wettbewerbe für die Baufelder an der Immanuel-Kant-Straße 2. Halbjahr 2015: Auslegung der ersten Bebauungsplan-Entwürfe Erster Abschnitt der Rodungsarbeiten zur Freilegung der Gebäude auf dem Stadtgärtnerei-Gelände (sofern entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt werden) 2016: Abriss inkl. Schadstoffsanierung der Gebäude auf dem Stadtgärtnerei-Gelände und weitere Rodungsarbeiten, Abfuhr der „Laubhügel“ (sofern entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt werden) Satzungsbeschlüsse der ersten Bebauungspläne Umbau des bestehenden Sportplatzes Havkenscheider Straße mit Kunstrasen 2017: Baubeginn der Entwässerungsanlagen (Wasserlauf)