Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 46 (2480) Vorlage Nr.: 20141779 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage HSK Maßnahme 2.25.02.00520-2.25.02.00522 Verlagerung der Zweigbüchereien Wattenscheid, Querenburg und Linden Beschlussvorschriften Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Kultur Haupt- und Finanzausschuss Rat 29.10.2014 18.12.2014 22.01.2015 Anlagen Verlagerung Bücherei Linden Verlagerung Bücherei Querenburg Verlagerung Bücherei Wattenscheid Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 46 (2480) Vorlage Nr.: 20141779 Die HSK-Maßnahmen 2.25.02.00520 - 2.25.02.00522 - Verlagerung der Büchereien Wattenscheid, Querenburg und Linden in städtische Gebäude - konnten bisher nicht realisiert werden. Bei den vorhandenen Gebäude würde ein wirtschaftlicher Effekt der geplanten Verlagerungen nicht einsetzen, sofern in den Stadtteilen aufgegebene Gebäude genutzt werden sollten, da diese in der Regel aufgrund ihres baulichen Zustands (z.B. Brandschutzmängel) aufgeben worden sind. Neben dieser baulichen Ertüchtigung bestünde die Notwendigkeit ein infrage kommendes Gebäude baulich auf die Belange des Büchereibetriebs umzurüsten. Hierbei müssten insbesondere statische Belange geprüft werden, die für Büchereien anspruchsvoller sind als für normale Büro- oder Schulgebäude. Ferner würden im Zuge der Nutzungsänderung auch Fragen nach Barrierefreiheit, Wärmeschutz oder Stellplätzen zu lösen sein. Weder in aufgegebenen noch in teilaufgegebenen Gebäuden in den betreffenden Stadteilen sind diese Maßnahmen aktuell wirtschaftlich und effizient umzusetzen, so dass keine für den Büchereibetrieb geeigneten städtischen Räume zur Verfügung stehen. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen waren über die Jahre 2013 bis 2016 einmalige Umzugskosten in Höhe von rd. 1,3 Mio. geplant. Dies setzt sich wie folgt zusammen: - Maßnahmen 2250200521 und 2250200522 850.000 EUR für die Jahre 2013 bis 2014 - Maßnahme 2250200520 für das Jahr 2015 250.000 EUR und für das Jahr 2016 200.000 EUR (101.068 plus 98.902 EUR Miete); demgegenüber standen erwartete Einsparungen bei den Mieten in Höhe von jährlich rd. 158.000 EUR ab 2015 und von rd. 257.000 EUR ab 2017. Korrektur Maßnahme Maßnahmewert alt 2250200520 Neu Maßnahmewert alt 2250200521 Neu Maßnahmewert alt 2250200522 Neu Summe 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 250.000 98.902 101.068 98.902 -98.902 98.902 -98.902 98.902 -98.902 98.902 -98.902 98.902 -98.902 98.902 -98.902 98.902 -109.926 109.926 -109.926 109.926 -109.926 109.926 -109.926 109.926 -109.926 109.926 -109.926 109.926 -109.926 109.926 -109.926 109.926 -48.500 48.500 -48.500 48.500 -48.500 48.500 -48.500 48.500 -48.500 48.500 -48.500 48.500 -48.500 48.500 -48.500 48.500 -7.328 -156.260 -257.328 -257.328 -257.328 -257.328 -257.328 -257.328 Da für die Büchereien noch keine geeigneten Räume gefunden wurden, müssen die bisherigen Mietverhältnisse zunächst weitergeführt werden. Die HSK Maßnahme ist zurück zu nehmen und die erforderlichen Mittel für 2015 ff wieder in den Haushalt einzustellen. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 46 (2480) Vorlage Nr.: 20141779 Über die notwendigen ergänzenden Kompensationen berät der Haupt- und Finanzausschuss. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 46 (2480) Vorlage Nr.: 20141779 Bezeichnung der Vorlage HSK Maßnahme 2.25.02.00520-2.25.02.00522 Verlagerung der Zweigbüchereien Wattenscheid, Querenburg und Linden Der Rat der Stadt Bochum beschließt, die HSK Maßnahme 2.25.02.00520-2.25.02.00522 Verlagerung der Zweigbüchereien Wattenscheid, Querenburg und Linden zurückzunehmen und über die Kompensationen der Maßnahme.