Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf
Größe
217 kB
Erstellt
24.12.14, 20:42
Aktualisiert
27.01.18, 21:28
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Vorblatt - Seite 1
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
20 1 (2247)
Vorlage Nr.: 20141939
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezeichnung der Vorlage
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in der Stadtwerke Bochum Netz GmbH
– Klarstellung –
Beschlussvorschriften
§§ 50, 108a, 113 GO NRW
Beschlussorgan
Rat
Beratungsfolge
Sitzungstermin
Rat
13.11.2014
Anlagen
Zusatzinformationen
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligungspflichtige Angelegenheit
Personalrat wurde beteiligt
Grundsatzentscheidung
N
N
N
N
akt.
Beratung
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Begründung - Seite 1
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
20 1 (2247)
Vorlage Nr.: 20141939
Die Stadt Bochum ist am der Stadtwerke Bochum Netz GmbH mittelbar über die Stadtwerke
Bochum Holding GmbH beteiligt.
Die Stadtwerke Bochum Netz GmbH ist als 100 %ige Tochter der Stadtwerke Bochum Holding
GmbH und damit als deren Organgesellschaft abhängig von den im Aufsichtsrat oder in der
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH getroffenen Weisungen, die
ihrerseits an jene in den HVV-Organen getroffenen Weisungen gebunden sind.
In der Ratssitzung am 25.09.2014 wurde zu den Besetzungen der Organe bei der Stadtwerke
Bochum Netz GmbH folgender Beschluss gefasst:
Als Vertreter der Stadt Bochum in den Gesellschaftsorganen nachfolgender Beteiligungsunternehmen - Bereich Versorgung, Verkehr und Entsorgung (mittelbare Beteiligungen) - werden
benannt:
2.
Stadtwerke Bochum Netz GmbH
2.1
Gesellschafterversammlung:
Dr. Manfred Busch
2.2
Aufsichtsrat:
1.
Bernd Wilmert
(Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum Holding GmbH)
2.
Dietmar Spohn
(Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum Holding GmbH)
3.-10. personengleich mit den Aufsichtsratsmitgliedern der Holding für Versorgung und
Verkehr GmbH (s. gesonderte Vorlage)
11.-16. sechs Arbeitnehmervertreter (vom Rat bestellt aufgrund einer Vorschlagsliste der
Betriebsversammlung)
1. Lothar Mellinghaus_____________
2. Nicole Misterek________________
3. Volker Goldstein_______________
4. Andreas Bogdahn______________
5. Dirk Schröder________________
6. Marco Scala___________________
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Begründung - Seite 2
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
20 1 (2247)
Vorlage Nr.: 20141939
Die Amtszeit der Vertreter der Stadt Bochum in den Organen der Gesellschaften entspricht, sofern
sie nicht nach Aktienrecht davon abweicht, der Dauer der Wahlzeit des Rates. Das Amt der
Mitglieder endet auch vor Ablauf der Wahlperiode mit dem Ausscheiden aus dem Rat oder aus der
Verwaltung. Auf Beschluss des Rates haben die Vertreter ihr Amt jederzeit niederzulegen.
Aufgrund eines Redaktionsversehens entspricht diese Beschlussfassung in einem Punkt nicht dem
bestehenden Gesellschaftsvertrag (§ 8) der Stadtwerke Bochum Netz GmbH.
Die Aufsichtsratsmitglieder 3.-10. sind nicht personengleich mit den Aufsichtsratsmitgliedern der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, sondern personengleich mit
den Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtwerke Bochum Holding GmbH.
Aus formellen Gründen ist eine korrigierte Beschlussfassung herbeizuführen.
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Beschlussvorschlag - Seite 1
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
20 1 (2247)
Vorlage Nr.: 20141939
Bezeichnung der Vorlage
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in der Stadtwerke Bochum Netz GmbH
– Klarstellung –
Klarstellend zur Beschlussfassung vom 25.09.2014 werden als Vertreter der Stadt Bochum in den
Gesellschaftsorganen der Stadtwerke Bochum Netz GmbH benannt:
2.
Stadtwerke Bochum Netz GmbH
2.3
Gesellschafterversammlung:
Dr. Manfred Busch
2.4
Aufsichtsrat:
1.
Bernd Wilmert
(Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum Holding GmbH)
2.
Dietmar Spohn
(Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum Holding GmbH)
3.-10. personengleich mit den Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtwerke Bochum Holding
GmbH (s. gesonderte Vorlage)
11.-16. sechs Arbeitnehmervertreter (vom Rat bestellt aufgrund einer Vorschlagsliste der
Betriebsversammlung)
1. Lothar Mellinghaus_____________
2. Nicole Misterek________________
3. Volker Goldstein_______________
4. Andreas Bogdahn______________
5. Dirk Schröder________________
6. Marco Scala___________________
Die Amtszeit der Vertreter der Stadt Bochum in den Organen der Gesellschaften entspricht, sofern
sie nicht nach Aktienrecht davon abweicht, der Dauer der Wahlzeit des Rates. Das Amt der
Mitglieder endet auch vor Ablauf der Wahlperiode mit dem Ausscheiden aus dem Rat oder aus der
Verwaltung. Auf Beschluss des Rates haben die Vertreter ihr Amt jederzeit niederzulegen.
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Beschlussvorschlag - Seite 2
Vorlage Nr.: 20141939
Stadtamt
20 1 (2247)
TOP/akt. Beratung