Anfrage Elternbeitragserhöhung JHA.pdf

AfD-Ratsfraktion Willy-Brandt-Platz 1-3 44787 Bochum Tel.: 0234/910-1773 Email: afd-fraktion@bochum.de Willy-Brand-Platz 1-3, 44787 Bochum Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Herrn Hermann Päuser 25.11.2014 Anfrage zum Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Auswirkungen der Erhöhung von Elternbeiträgen Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Vorsitzender, Die Anhebung der Elternbeiträge in Verbindung mit dem Wegfall des Betreuungsgeldes führt möglicherweise in höheren Einkommensgruppen zu einer vermehrten Nichtinanspruchnahme von Kita-Nutzungen. Daher bitten wir um nachfolgende Analysen und Beantwortung unserer Fragen: 1. Bitte geben Sie an, wie viele Prozent der Eltern – die einen KiTa-oder Betreuungsplatz in Anspruch genommen haben – in der "Saison 2013/2014" (d.h. vom 01.08.2013 bis 31.07.2014) in folgenden Einkommensbereiche sind (bitte auch - falls möglich - nach folgenden zwei Stundenkategorien unterschieden: "bis 25 Stunden" und "mehr als 25 Stunden"): a) bis 50.000 Euro b) zwischen 50.000 Euro und 80.000 Euro c) zwischen 80.000 Euro und 100.00 Euro d) mehr als 100.000 Euro 2. Bitte geben Sie für die Frage Nr. 1 den jährlichen Verlauf (jeweils pro Saison) seit einem Jahr vor der letzten Gebührenerhebung (d.h. ab 01.08.2007; letzte Gebührenerhöhung zum 01.08.2008) an. 3. Ist eine Tendenz dahingehend zu erkennen, dass besonders Eltern mit höherem Einkommen (insbesondere ab 80.000 Euro) die Einrichtungen weniger stark nutzen? 4. Falls eine solche Tendenz erkennbar wird, stellt sich die Frage, ob mit der erneuten Gebührenerhebung dieser Trend nicht noch verstärkt wird. Wie schätzt dies die Verwaltung ein? Welche Maßnahmen werden durch die Verwaltung vorgeschlagen, um diesen Trend umzukehren? ... 2 5. Gibt es einen Trend, dass sich Eltern vermehrt von städtischen KiTa-oder Betreuungsplätzen weg, hin zu privaten Einrichtungen wenden? Mit freundlichen Grüßen Sebastian Marquardt Fraktionsgeschäftsführer