Niederschrift öffentlich.pdf

Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport 25.01.2013 Sitzungsort Sitzungsdauer Mensa des Olympiastützpunktes Westfalen / Bochum Hollandstraße 95 44866 Bochum 14:00 Uhr - 17:35 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Anwesend von den Mitgliedern SPD Gudrun Goldschmidt Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Friedhelm Lueg Reiner Rogall Rainer Schug CDU Gabriele Ankenbrand Hans Henneke Wolfgang Horneck Ulrich Küpper bis 17:15 Uhr Grüne Martina Foltys-Banning in Vertretung für Frau Demir bis 16:20 Uhr Doris Hucke DIE LINKE. Heinz-Jürgen Plagge-Vandelaar UWG Klaus-Peter Hülder Freie Bürger Hans-Friedel Donschen 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Hans-Joachim Stößlein Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Karl-Michael Townsend Klaus Retsch Bernhard Szafranek Barbara Jung Michaela Fischer Thorsten Lumma Sigrid Fischer Martina Hadlich Jana Neumann Nadine Noblet Matthias Olschowy Thomas Sichelt Oliver Burkamp Elmar Stumpe Frank Allmeroth Brigitte Käding Dr. Ingrid Wölk Marina Grochowski Dez. VII Dez. IV 52 41 41 52 52 52 52 52 41 Dez. VII/SU Dez. IV/R 52 OSP 52 OSP ZD Schauspielhaus 44 45 Gäste Herr Anselm Weber Herr Prof. Dr. Ulrich Bordorf Frau Barbara Wollrath-Kramer Herr Volker Marquaß Frau Bettina Eickhoff Intendant Schauspielhaus Bochum Sprecher des Beirates des Bochumer Zentrums für Stadtgeschichte Leiterin TheaterTotal TheaterTotal TheaterTotal Fraktionsgeschäftsstellen Renate Marquardt Anette Klöckner Guido Endemann Uli Engelbrecht Marcus Heidrich SPD-Fraktion Fraktion Die Grünen im Rat CDU-Fraktion Fraktion Freie Bürger im Rat FDP-Fraktion 2 Abwesend und entschuldigt Grüne Züleyha Demir Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Barbara Jung, Michaela Fischer 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Horneck fest, dass a) der Ausschuss für Kultur und Sport bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; b) gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird, 2. stimmt der Ausschuss für Kultur und Sport zu, unter Mitteilungen TOP 5.9, TOP 5.7 und TOP 5.8 in dieser Reihenfolge vorzuziehen und dann mit TOP 5.1 anzuschließen, 3. begrüßt Herr Horneck zu TOP 5.9 den Intendanten des Schauspielhauses Bochum, Herrn Anselm Weber und zu TOP 5.8 den Gründungsdirektor des Ruhr Museums und Sprecher des Beirates des Bochumer Zentrums für Stadtgeschichte, Herrn Prof. Dr. Borsdorf, 4. bedankt sich Herr Horneck im Namen des Ausschusses für den Rundgang durch den Olym piastützpunkt, 5. informiert Herr Horneck, dass die nächste Sitzung am 26.04.2013 im Museum Bochum statt finden wird. 4 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zuschuss nach den städtischen Sportförderrichtlinien vom 01.01.2007 - Baumaßnahme gem. Ziffer 3.1.1.3 des THC im VfL Bochum 1848 e.V. Vorlage: 20122714 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 HSK-Maßnahme "Eingrenzung der Öffnungszeiten für alle Bäder" Vorlage: 20130038 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 TheaterTotal hier: Finanzierung des Betriebskostenzuschusses 2013 ff Vorlage: 20130060 Die SPD-Fraktion und die Fraktionen DIE GRÜNEN im Rat machen folgenden Vorschlag zur Änderung des Beschlusses: „Der Ausschuss für Kultur und Sport beschließt, den mit 14.200 Euro etatisierten Betriebskostenzuschuss für das TheaterTotal um 93.000 Euro auf insgesamt 107.200 Euro für das Jahr 2013 zu erhöhen. Die Haushaltsmittel sollen wie in der Begründung dargestellt umgewidmet werden. Die Kulturverwaltung wird gebeten, den Betrag auch für das kommende Haushaltsjahr einzuplanen. Da seitens der Politik noch Klärungsbedarf besteht, beschließt der Ausschuss, den erhöhten Zuschuss zunächst für zwei Jahre in der Höhe zu deckeln. Gleichwohl spricht er sich grundsätzlich dafür aus, das TheaterTotal dauerhaft zu erhalten. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung. Sollten die Haushaltsmittel nicht zu 100% freigegeben werden, verringert sich der Zuschuss entsprechend.“ Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Dagegen: 1 UWG Dafür: 14 SPD/ GRÜNE/ CDU/ FREIE BÜRGER/ LINKE 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 5 3.1 Änderung der Entgeltregelung der Stadt Bochum, Abschnitt B - Eintrittsentgelte für Bäder und Sportstätten - im Zuge der Umsetzung der HSK-Maßnahme "Einführung eines Zeittarifs in den Bochumer Bädern" Vorlage: 20130043 Herr Retsch erläutert auf Nachfrage von Frau Goldschmidt die höhere Transparenz, die durch das neue Kassensystem und die Veränderungen in der Tarifstruktur erreicht werden soll. Die neue Mehrfachkarte rechnet sich bei 2 – 3 Badbesuchen je Woche und ist neben der Übertragbarkeit auch nicht von Schließzeiten in den Bädern betroffen. Auf Nachfrage von Frau Hucke erläutert Herr Retsch, dass die Regelungen im Zusammenhang mit dem Ferienpass unverändert bestehen bleiben. Die Verwaltung wird gebeten, auszuwerten, ob es durch die künftig unterschiedlichen Tarife in den Hallenfreibädern und reinen Freibädern zu Veränderungen im Nutzerverhalten kommt („Abwanderung“). Darüber hinaus möge die Verwaltung die Inanspruchnahme der Gruppentarife auswerten (Zusammensetzung der Gruppen, die den Tarif nutzen). Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (DIE LINKE) Dagegen: Dafür: 14 (SPD/GRÜNE/CDU/UWG/Freie Bürger Befangen: 3.1.1 Änderungsantrag der Koalition zu TOP 3.1 - Änderung der Entgeltregelung der Stadt Bochum, Abschnitt B - Eintrittsentgelte für Bäder und Sportstätten - im Zuge d. Ums. d. HSK-Maßnahme "Einführung eines Zeittarifs in den Bochumer Bädern" Vorlage: 20130184 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.1.2 Änderungsantrag der Freien Bürger im Rat der Stadt Bochum zu TOP 3.1 - Änderung der Entgeltregelung der Stadt Bochum, Abschnitt B - Eintrittsentgelte für Bäder und Sportstätten - im Zuge der Umsetzung der HSK-Maßnahme "Einführung eines Zeittarifs... Vorlage: 20130195 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG/DIE LINKE) Dagegen: 8 (SPD/DIE GRÜNEN) Dafür: 5 (CDU/Freie Bürger) Befangen: 3.2 Änderungen im Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung Vorlage: 20130053 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.3 Kreativ.Quartier Ruhr: CAMPUS ZECHE SPRINGORUM, hier: Ansiedlung eines Instituts für Populäre Musik/Popakademie der Folkwang Universität der Künste Vorlage: 20130077 6 Herr Townsend erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen. Die Verwaltung wird gebeten, die unter TOP 6.1 aufgeführte Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN im Rat zum Haupt- und Finanzausschuss schriftlich zu beantworten. Die SPD-Fraktion und die Fraktionen DIE GRÜNEN im Rat melden Beratungsbedarf an. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. Anmerkung: Die Beantwortung der Anfrage geht den Fraktionen direkt zu. 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Ehemalige Hauptschule Preins Feld - Unterbringung der Billardvereine "BC Elfenbein Höntrop" und "PBC Obersteiger" sowie Übernahme in die Trägerschaft des Sport- und Bäderamtes Vorlage: 20122084 Auf Nachfrage von Frau Hucke und Herrn Hennecke erläutert Frau Collisi, dass eine interne Arbeitsgruppe die Entwicklung der Flächen, die im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung nicht mehr für schulische Zwecke benötigt werden, bearbeitet. Auf den konkreten Fall bezogen informiert Frau Collisi, dass sich auf dem Grundstück neben der ehem. Hauptschule Preins Feld noch die Regenbogenschule (in Betrieb) befindet und eine separate Vermarktung der ehem. Hauptschule daher unwahrscheinlich ist. Herr Henneke bittet, den Ausschuss in Form einer Beschlussvorlage zu beteiligen, sofern weitere sportaffine Nutzungen in dem Gebäude untergebracht werden sollen und diesbezüglich Sanierungskosten entstehen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Auswirkung von energetischen Maßnahmen in Bochumer Bädern Vorlage: 20122576 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Sachstand Sportstättenentwicklungsplanung Vorlage: 20130015 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Lohrheidestadion / Anzeigetafel Vorlage: 20122435 7 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Attraktivität Bäder Vorlage: 20130007 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Nutzung von Sporthallen durch Vereine am Wochenende - Zwischenmitteilung Vorlage: 20130027 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Spielplan des Schauspielhauses für die Saison 2012/ 2013 Vorlage: 20122451 Herr Weber nimmt die Einladung des Ausschusses zum Anlass, über seine rund 30monatige Tätigkeit am Schauspielhaus Bochum zu resümieren. Sein Ziel, das Theater wieder in die Mitte der Stadt und der Bürgerschaft zu stellen, sieht er als gelungen an. Dazu tragen die unterschiedlichsten Kooperationen zwischen dem Schauspielhaus und der Subkultur, die Verbindung der freien Szene mit dem festen Haus, erheblich bei. Doch sieht er nicht nur eine soziale Verantwortung, sondern auch eine politische gerade bei den aktuellen Entwicklungen bei Opel, als Verpflichtung. So wird sich das Theater nicht nur an weiteren Protestaktionen beteiligen, sondern auch in den kommenden Spielzeiten das Thema Opel-Arbeit-Bochum aufgreifen. Bürgerschaftliches Engagement kann man an der Spendenbereitschaft, mit der eine neue Bestuhlung in den Kammerspielen und das Tana-Denkmal verwirklicht werden konnten, ablesen. Die Internationalisierung des Hauses schreitet voran mit Arbeiten internationaler Regisseure und mit etlichen Gastspielen und Teilnahmen an Festivals im Ausland. Die Tradition der musikalischen Produktionen soll weitergeführt werden, ebenso die Tradition der Uraufführungen. Herr Weber verteilt ein Schriftstück mit Pressezitaten der letzten zwei Jahre, das der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Er unterstreicht damit auch die überaus positive Wahrnehmung des Schauspielhauses im überregionalen Feuilleton. Herr Townsend betont die erfolgreiche Umsetzung des Theater-Konzeptes in Hinblick auf die schwierige finanzielle Lage des Schauspielhauses und hebt die eigenen Sparbemühungen des Theaters als Beitrag zur abgesicherten Ressourcenbasis hervor. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Bericht über die Arbeit des Beirates des Bochumer Zentrums für Stadtgeschichte Vorlage: 20122657 Herr Prof. Dr. Borsdorf berichtet in seiner Funktion als Sprecher des Beirates des Bochumer Zentrums für Stadtgeschichte über die Arbeit des Gremiums. Er war beteiligt an der Gründung des Museums für Stadtgeschichte, dessen Konzept in der Fachwelt sehr gelobt wurde. Herr Prof. Borsdorf bringt seine Bewunderung dem Stadtarchiv gegenüber zum Ausdruck, das Gedächtnis der Stadt Bochum mit so wenigen Mitteln in dieser Form zu präsentieren. Identität, Gedächtnis und Geschichte gehören seiner Meinung nach wie ein Drilling zusammen. Seines Wissens investiert keine Revierstadt so wenig in das Thema Stadtgeschichte wie Bochum. Er wünscht sich für das Stadtarchiv mehr Anerkennung innerhalb der Stadt, eine langfristige Klärung des Standortes, Planungssicherheit in Personalfragen, eine finanzielle Ausstattung für eine Ausstellung zur Erinnerung an den 1. Weltkrieg und eine Lösung für die Lagerung weiterer Archivalien Herr Townsend erklärt, dass das Kulturbudget in den vergangenen zwei Haushaltssicherungskonzepten um rund 15% abgespeckt wurde und auch das Stadtarchiv darun- 8 ter gelitten hat. Er stellt in Aussicht, dass nun aber nach einer langen Zeit der Unsicherheit wieder eine Zeit für Planungssicherheit heranbricht und das Archiv am Standort mit ausreichenden Flächen für den Ausstellungsbetrieb planen kann. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Sachstand Musikzentrum Bochum Vorlage: 20130070 Herr Allmeroth berichtet präsentationsgestützt über den aktuellen Sachstand zum Musikzentrum. Am 23. Januar haben die Planer den neuesten Vorentwurf vorgestellt und mit den Nutzern abgestimmt. Die Planungen wurden aktualisiert und angepasst. Im Obergeschoss wurden Ränge erweitert, so dass der Saal nun Platz für 910 Besucherinnen und Besucher bietet. Im Orchesterraum wurde eine Möglichkeit geschaffen, um auch einen größeren Chor mit bis zu 100 Personen präsentieren zu können. Ferner ist eine „doppelte Rückwand“ für das Orchester entstanden, um den Schall zu optimieren. Im Außenbereich verzögern sich aktuell witterungsbedingt die Umlegearbeiten für die Leitungen, ebenso wie die weiteren Probebohrungen. Die bisher durchgeführten Bohrungen haben ergeben, dass das Kirchenschiff stabil steht und voraussichtlich nicht unterfangen werden muss. Herr Townsend und Herr Allmeroth beantworten Fragen aus dem Ausschuss. Über aktuelle Entwicklungen wird – wie gewohnt - in den folgenden Sitzungen Auskunft gegeben, so auch über das Thema „Chorfenster“. Die Präsentation ist der Sitzung als Anlage beigefügt und im RIS einsehbar. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Produktplanung Stadtarchiv - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte Vorlage: 20122703 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Statistische Kennzahlen der Bochumer Symphoniker Vorlage: 20122478 Herr Kreuzer zeigt sich erfreut über die Form der Aufstellung und regt an, diese ebenfalls für die Institute Schauspielhaus, Kunstmuseum und Stadtarchiv vorzulegen. Die Verwaltung erklärt dazu, dass die Kulturinstitute ihre Kennzahlen bezogen auf das Kalenderjahr erheben. Diese werden dem Ausschuss mit den Erläuterungen vorgelegt. Die Bochumer Symphoniker und das Schauspielhaus Bochum sind „saisonarbeitende“ Betriebe, daher ist die Erhebung der Kennzahlen losgelöst von dem Zeitpunkt der Erläuterungen aussagekräftiger, wie jetzt bei den Symphonikern geschehen. Das Schauspielhaus wird die Anregung aufnehmen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Angebot Musikschule/Jeki - Mitteilung Vorlage: 20130018 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Denkmalschutz hier: Haus an der Gertrudisstraße 20 Vorlage: 20122725 Herr Hülder teilt dem Ausschuss mit, dass das Haus inzwischen zwangsversteigert 9 bzw. verkauft wurde. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Denkmalschutz - Unterschutzstellung der Ruhr-Universität Bochum Vorlage: 20122673 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 Erhaltenswerte Grabdenkmäler Vorlage: 20122287 Herr Hülder und Herr Kreuzer bringen ihr Bedauern zum Ausdruck und stellen fest, dass erhaltenswerte Grabdenkmäler in Bochum keine Bedeutung finden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen Herr Dr. Hanke erinnert an seine Anfrage (Lärmschutzmaßnahmen hier: Umbauten von denkmalgeschützten Brücken (Lichttore), Vorlage Nr. 20122602 aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 23. November 2012. 6.1 Kreativ.Quartier Ruhr: Campus Zeche Springorum Vorlage: 20130187 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Einrichtungen der Freien Kulturszene hier: Zukunftssicherung von XVision Wattenscheid und Urbanatix Vorlage: 20130213 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Hallenfreibad Höntrop Vorlage: 20130218 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 10