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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 21. Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 08.10.2013 21.11.2013 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 18:05 Uhr 19.11.2013 Anwesend von den Mitgliedern SPD Klaus Hemmerling Friedhelm Lueg Hermann Päuser Dr. Peter Reinirkens Frank Saade Ernst Steinbach CDU Angelika Dümenil Hans Henneke Wolfgang Horneck Norbert Siewers Grüne Wolfgang Cordes Züleyha Demir UWG Karl Heinz Sekowsky FDP Philipp Hoff Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Beatrix Kube Norbert Zywietz Abwesend und entschuldigt SPD Thilo Elsner Gudrun Goldschmidt Gerd Krüger Reiner Kühlborn Peter Niemann Gabriela Schäfer Manfred Wittmann CDU Hans-Heinrich Gisevius Christian Haardt Helga Hundrieser Elke Janura Dr. Stefan Jox Gerhard Mette Dirk Schmidt Erika Stahl Grüne Martina Foltys-Banning Doris Hucke Anna Konincks Helmut Orzschig-Tauchert Manfred Preuß DIE LINKE. Ernst Lange Pamela Strutz Uwe Vorberg UWG Wilfried Flöring Karl Heinz Przybysz Bodo Schmalstieg Freie Bürger Hans-Friedel Donschen Sascha Merz FDP Lars Lange Parteilos Dirk Dziabel Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Arnd Möhring Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Frank Allmeroth Ulrich Frost Andreas Grosse-Holz Hartmut Donell Frank Metz Ralph Nolte Berthold Glaß Peter Wernitz Alfred Schiske Sandra Hinzmann Matthias Olschowy Wolfgang Knop Marita Martini Martin Piegeler Ulrich Engelbrecht Marcus Heidrich Julian Chadt Thorsten Kock Vorsitz: Ernst Steinbach Schriftführung: Hartmut Donell Dez. VII Betriebsleiter ZD ZD 1 ZD 3 ZD 1 ZD 11 ZD 11 ZD 13 ZD 12 20 41 VII/SU Personalrat SPD-Fraktionsgeschäftsstelle Grüne-Fraktionsgeschäftsstelle Fraktionsgeschäftsstelle „Freie Bürger“ Geschäftsstelle FDP im Rat CONVIS Bez + Kock Architekten Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Vorsitzende, Herr Steinbach, fest, dass 1.1 der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe bei 14 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Betriebsausschuss evtl. Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Betriebsausschusses vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: Änderungsantrag (Vorlage 20132277) der CDU-Fraktion zum Tagesordnungspunkt 7.1; der Antrag soll unter dem Tagesordnungspunkt 7.1.1 im Zusammenhang mit dem Punkt 7.1 behandelt werden; 1.5 der Tagesordnungspunkt 5.1 (Musikzentrum Bochum) zu Beginn der Tagesordnung abgehandelt werden soll, da der vortragende Architekt noch einen weiteren Termin wahrzunehmen hat; 2. stimmt der Betriebsausschuss der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Entlastung des Betriebsleiters der Zentralen Dienste der Stadt Bochum für das Wirtschaftsjahr 2012 Vorlage: 20131663 Herr Steinbach dankt der Betriebsleitung für die geleistete Arbeit und er bittet darum, den Dank auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralen Dienste weiter zu geben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Wirtschaftsplan 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentralen Dienste der Stadt Bochum Vorlage: 20131869 Herr Allmeroth erläutert präsentationsgestützt den Wirtschaftsplan 2014. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Herr Steinbach und Herr Horneck bitten darauf hinzuwirken, dass Vermarktungen und Abbrüche von Gebäuden schneller als bisher durchgeführt werden, um die Position der Leerstandskosten geringer halten zu können. Es ist darauf hinzuwirken, dass die vorgesehene Aufgabe von Gebäuden im Einzelfall schneller realisiert wird, um die Leerstandszeiten des jeweiligen Gebäudes bei den Zentralen Diensten und somit die jeweiligen Leerstandskosten zu reduzieren. Im Verlaufe der Diskussion über „Offene Posten“ im Bereich der internen Mieten (Mietzahlungen durch Fachämter) wird auf Anregung von Herrn Steinbach einvernehmlich festgelegt, dass seitens der Zentralen Dienste in der nächsten oder übernächsten Sitzung des Betriebsausschusses eine Auflistung der in diesem Bereich bestehenden offenen Posten vorgelegt wird, die neben den offenen Beträgen auch die jeweils zuständigen Fachämter erkennen lässt. Mit diesen Informationen kann dann auf die einzelnen Fachämter zugegangen werden um zu klären, in welchen Ursachen die Begründung für die verzögerte oder unterlassene Zahlung der internen Mieten liegt. Weitere Fragen der Fraktionen der SPD, der CDU und der UWG werden direkt durch Frau Collisi und Herrn Allmeroth beantwortet. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei 1 Enthaltung (FDP) 5 3.2 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2014 Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2014 Vorlage: 20132009 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei 1 Enthaltung (FDP) 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Musikzentrum Bochum hier: Mündlicher Sachstandsbericht Vorlage: 20132016 Nach einer Einführung durch Herrn Allmeroth berichten der Architekt, Herr Kock, und der Projektsteuerer, Herr Chadt, über den aktuellen Stand der Maßnahme. Der Vortrag erfolgte anhand einer Präsentation (die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt). Weiterhin wurde seitens des Architekten ein Modell des künftigen Musikzentrums vorgestellt; einzelne Bestandteile der aktuellen Planung konnten anhand des Modells vertiefend erläutert werden. Zur Inaugenscheinnahme des Modells durch die Mitglieder des Betriebsausschusses war die Sitzung in der Zeit von 15.55 Uhr bis 16.07 Uhr unterbrochen. Nach der Beantwortung weiterer Fragen durch die Herren Kock und Chadt bedankt sich Herr Steinbach im Namen des Betriebsausschusses für die bisherige Planung, Ausführung und Steuerung. Hierdurch konnte erreicht werden, dass erforderliche Planänderungen flexibel umgesetzt werden konnten und es wurde hierdurch ermöglicht, die vom Rat der Stadt Bochum gesetzte Kostengrenze bis zu diesem Stadium einzuhalten. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung und die Entwicklung der Maßnahmen zur Haushaltssicherung zum 30.06.2013 Vorlage: 20131764 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Zukunftskonzept zur Vermarktung von Immobilien -ZwischenmitteilungVorlage: 20131655 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Wasserschäden vom 20. Juni 2013 Vorlage: 20132034 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 5.5 Steuerung der Aufzugsanlage im BVZ Vorlage: 20132048 Herr Henneke bringt zum Ausdruck, dass die in der Mitteilung getätigte Aussage, eine Verbesserung der Aufzugsteuerung erst im Zusammenhang mit der Komplettsanierung des BVZ realisieren zu können, nicht zufriedenstellend ist. Er fragt an, ob bei der Herstellerfirma nach einem Angebot über die Modernisierung der Aufzugsteuerung nachgefragt wurde. Herr Allmeroth führt dazu aus, dass für die Erneuerung/Modernisierung der Aufzugsteuerung (für 3 Kabinen) mit einem Kostenaufwand von rd. 40.000 € bis 50.000 € zu rechnen ist. Herr Henneke führt dazu aus, dass es sich dabei um einen überschaubaren Betrag handelt und er bittet um Prüfung, ob die Umsetzung auch unabhängig von der Komplettsanierung des BVZ vorzeitig realisiert werden kann. Herr Steinbach bittet dazu aber auch zu prüfen, ob die evtl. vorzeitige Überarbeitung der Aufzugsteuerung Auswirkungen auf die vorgesehene BVZ-Sanierung hätte. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Brandschutz in Schulen - Aktueller Sachstand Vorlage: 20131970 Die Mitteilung und der ergänzende Vortrag durch Herrn Grosse-Holz wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Sanierungsbedarfsliste 2013 Vorlage: 20132060 Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass wegen des Umfanges der Sanierungsbedarfsliste ein Inhaltsverzeichnis wünschenswert gewesen wäre. Herr Allmeroth sagt dies für die nächste Aktualisierung der Sanierungsbedarfsliste zu. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Steinbach gez. Donell Ernst Steinbach Hartmut Donell -Vorsitzender- -Schriftführung- 7