Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 1 (3802) Vorlage Nr.: 20132505 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) des Herrn Dietmar Zimmer vom 01. September 2013 hier: Umbenennung des Opelringes Beschlussvorschriften § 41 Abs. 2 GO NRW Beschlussorgan Ausschuss für Anregungen und Beschwerden Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Anregungen und Beschwerden 19.11.2013 Anlagen Anregung Lageplan-Opelring Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung N N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 1 (3802) Vorlage Nr.: 20132505 Herr Dietmar Zimmer, hat sich mit einem Antrag auf Umbenennung des Opelringes z. B. in „Ring an der Zukunftsschmiede“ oder „Ring an der Technologieschmiede“ an die Stadt Bochum gewandt. Seine Begründung ist als Anlage beigefügt. Die Verwaltung wertet den Vorschlag als Anregung gemäß § 24 GO NRW, die nach den Regelungen des § 10 der Hauptsatzung (HS) der Stadt Bochum zu behandeln ist. In Anbetracht der aktuellen Ereignisse wird eine Umbenennung des Opelringes, auch aus Sicht der Verwaltung, zu gegebener Zeit sicherlich geboten sein. Allerdings erscheint der jetzige Zeitpunkt dafür noch etwas verfrüht. Im Moment streben die Stadt Bochum und die Firma Opel die Gründung einer Gesellschaft an und wollen die frei werdenden Opel-Flächen gemeinsam entwickeln. Dieser Prozess und die endgültige Schließung des Opelwerkes sollte zunächst abgewartet werden. Dem Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster werden in unregelmäßigen Abständen aus den unterschiedlichsten Bereichen (Politik, Wirtschaft, Bürgerschaft etc.) Vorschläge zu Straßen-, Platz- oder Wegebenennungen bzw. –umbenennungen eingereicht. Soweit sich die Ideen nicht unmittelbar realisieren lassen, werden sie in einer entsprechenden Unterlagensammlung aufbewahrt, um bei Bedarf darauf zurückgreifen zu können. Auch die vorliegende Anregung sollte in diesem Sinne zunächst gesammelt und zu gegebener Zeit in eine Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die mit dem Bau der „Querspange“ zwischen A 44 und Außenring (L 705) vorgesehene teilweise Heraufstufung des Außenrings zur Bundesautobahn (A 448) unter Umständen dazu führt, dass die bisherige Benennung nach den vier Bochumer Partnerstädten Sheffield, Donezk, Oviedo und Nordhausen für bestimmte Teilabschnitte nicht mehr zulässig sein könnte. Der bisherige Opelring wäre dann zum Beispiel als Alternative für eine der Partnerstädte in Betracht zu ziehen. Aus den genannten Gründen kann der Anregung des Herrn Zimmer aus Sicht der Verwaltung nicht entsprochen werden. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 1 (3802) Vorlage Nr.: 20132505 Bezeichnung der Vorlage Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) des Herrn Dietmar Zimmer vom 01. September 2013 hier: Umbenennung des Opelringes Der Anregung des Herrn Dietmar Zimmer, den Opelring in „Ring an der Zukunftsschmiede“ oder „Ring an der Technologieschmiede“ zu benennen, wird nicht gefolgt.