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Anfrage TOP/akt. Beratung - Seite 1 Vorlage Nr. 20131467 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung Anfragende/r Datum Felix Haltt/FDP im Rat 18.06.2013 Empfänger Sitzungstermin Jugendhilfeausschuss 03.07.2013 Betreff Illegale Graffiti - Arbeit mit jugendlichen Ersttätern Wortlaut Die Stadt Bochum hat bereits einige Maßnahmen zur Vermeidung illegaler Graffiti unternommen. So wurde auf der Grundlage eines Beschlusses des Jugendhilfeausschusses aus 2001 Freiflächen zum Aufsprühen von Graffiti freigegeben. Seit März 2011 informiert eine Internetseite umfassend zum Thema Graffiti. Zuletzt wurde jedoch von einer Zunahme illegaler Graffiti, die die Polizei verunglimpfen sollen, berichtet. Die Städte Düsseldorf und München setzen auf Projekte, die sich speziell an jugendliche Ersttäter richten. Das Projekt "Düsseldorf einwandfrei", welches seit 2010 im Rahmen der Sozialarbeit präventiv gegen unerlaubte Graffiti wirkt, sieht eine schnellstmögliche, auf die Tat folgende Sanktion für die jugendlichen und heranwachsenden Sprayer vor, bei der sie direkt mit Ihrer Straftat konfrontiert werden. Zudem wird ein erschwerter Einstieg in das Berufsleben der jungen Ersttäter durch Überschuldung und/oder Vorstrafen durch die außergerichtliche Einigung und durch einen für den jugendlichen leistbaren Schadensausgleich verhindert. Auch die Geschädigten werden im Projekt berücksichtigt, denen eine unbürokratische und zügige Schadensabwicklung zu Gute kommt. An dem Projekt wirken verschiedene Kooperationspartner mit. Nach der Bilanz des ersten Jahres von "Düsseldorf einwandfrei" ist keiner der betreuten Ersttäter wieder auffällig geworden. Vor diesem Hintergrund fragt die FDP an: 1. Wie beurteilt die Verwaltung derzeit das Aufkommen illegaler Graffiti im Bochumer Stadtgebiet? 2. Welche Maßnahmen wurden bislang bei jugendlichen Ersttätern ergriffen, um Wiederholungstaten zu verhindern? 3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, ein ähnliches Projekt wie "Düsseldorf einwandfrei" zu realisieren? Welche Kooperationspartner würden sich für eine Beteiligung eignen? Anfrage TOP/akt. Beratung - Seite 2 Vorlage Nr. 20131467 2