Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 24/5 (1682) Vorlage Nr. 20131603 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage der Bezirksvertretung Bochum-Süd vom 04.06.2013, TOP 36 6.1 Bezeichnung der Vorlage Widmung/Reinigung Gesundheitscampus/Bio-Medizin-Park Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Süd Sitzungstermin akt. Beratung 17.09.2013 Anlagen Wortlaut Die Fraktion fragt an: 1. Ist die Straße Gesundheitscampus im Bio-Medizin-Park öffentlich gewidmet? 2. Wer ist für die Straßenreinigung und Beseitigung wilder Müllablagerungen zuständig? Die Straßen im Bio-Medizin-Park sind mit Wirkung zum 03.01.2012 gewidmet. Das Gesundheitscampus ist noch nicht in das Straßenverzeichnis zur Straßenrenigungsund Gebührensatzung aufgenommen, da es bisher nur teilweise bebaut ist, und eine geschlossene Ortslage (zusammenhängende Bebauung) noch nicht vorliegt. Straßenreinigungen können bei Bedarf durch das Tiefbauamt beauftragt werden. Illegale Abfallablagerungen auf öffentlich zugänglichen Flächen können an das Umwelt- und Grünflächenamt gemeldet werden. Die Entsorgung wird dann veranlasst.