Produktgruppe_3107_Erläuterung_2014.pdf

Haushaltsplanerläuterung 2014 Produktgruppe: Amt: Verantwortlich: 1 31 07 51 Herr Mehring Teilergebnisplan/Statistische Kennzahlen/ Ergänzende Erläuterungen/ Investitionsmaßnahmen Betreuungen/Unterhaltsleistungen Frau Tomczak Erträge und Aufwendungen 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ansatz 2013 -2.666,46 -4.798,87 -1.826,22 -86.084,85 -101.817,89 -95.000,00 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte EÜ 2013 Ansatz 2014 Erläuterung Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (erhaltene Zu-2.894,05 wendungen für Investitionen). Erträge aus Ersatz- und Rückforderungsansprüchen von Unterhaltsvorschuss-95.100,00 leistungen nach § 5 UVG -100,00 Planung 2014 Anteilige Erstattung der Unterhaltsvorschussleistungen vom Land (1.844.644 EUR) sowie Einnahmen aus Unterhaltsansprüchen von Unterhaltspflichtigen (600.000 EUR). 6 Erträge aus Kostenerstattung/-umlage 7 Sonstige ordentliche Erträge -3.359.416,61 -2.288.551,46 -2.444.644,00 -124.180,54 -409.901,68 -141.172,36 Das Ergebnis 2011 zeigt die Sollstellung sämtlicher Forderungen, auch aus Vorjahren. Da nur die periodengerechten Aufwendungen in das Ergebnis einfließen sollen, wurde eine Wertberichtigung vorgenommen, die allerdings nicht in dieser Planzeile, sondern in Planzeile 16 als -2.444.744,00 Aufwand gebucht wurde. Zentral durch Stadtämter 11 -140.866,36 und 20 geplante Auflösung 1 Haushaltsplanerläuterung 2014 Produktgruppe: Amt: Verantwortlich: 1 31 07 51 Herr Mehring 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen Teilergebnisplan/Statistische Kennzahlen/ Ergänzende Erläuterungen/ Investitionsmaßnahmen Betreuungen/Unterhaltsleistungen Frau Tomczak 1.114.249,29 1.177.641,90 1.572.734,76 382.195,81 281.285,22 359.558,76 13 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen 72.344,03 83.916,19 357.915,80 14 Bilanzielle Abschreibungen 31.080,00 27.714,94 22.271,48 von Rückstellungen (Pensionsrückstellungen, Beihilfen, Erträge aus der Auflösung Pauschaler Wertberichtigung u.a.) Die zentral geplanten Ansätze für Personalaufwand werden 1.343.266,48 vom Stadtamt 11 erläutert. Die zentral geplanten Ansätze für Versorgungsaufwand werden vom Stadtamt 11 168.084,36 erläutert Gebäudebewirtschaftungskosten, Energiekosten und Gebäudereinigung für die Abteilung 51 1 im Technischen Rathaus. Die Miete wird in HHplanzeile 16 „Sonstige Ordentliche Aufwendungen“ veranschlagt. In der HHsystematik hat eine Verschiebung stattgefunden. Die bisher in der HHPlanzeile 16 dargestellten Erstattungen an das Land in Höhe von 280.000 EUR im Rahmen der UVG – Abwicklung werden 360.447,96 nun hier geplant. Abschreibungsaufwand für 23.066,51 diese Produktgruppe 2 Haushaltsplanerläuterung 2014 Produktgruppe: Amt: Verantwortlich: 1 31 07 51 Herr Mehring Teilergebnisplan/Statistische Kennzahlen/ Ergänzende Erläuterungen/ Investitionsmaßnahmen Betreuungen/Unterhaltsleistungen Frau Tomczak Zuschüsse an die Betreuungsvereine (vertragliche Regelung in Höhe von 830.000 EUR jährlich) und Leistungen nach dem UVG in Höhe von 3.718.826 EUR . 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.500.944,21 1.152.413,80 4.389.072,00 902.302,98 4.643.845,60 Die HSK –Maßnahme „Reduzierung der Leistungen nach dem UVG wurde in Höhe von 43.000 EUR ab 2013 4.549.411,60 umgesetzt. 142.704,72 Planung 2014 Miete für Räume im Technischen Rathaus in Höhe von 89.448 EUR.. Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Reisekosten, Büromaterial. Porto und Postdienste durch ZD, Zeitungen und Fachliteratur, Sonstiger Geschäftsaufwand. Die RE 2012 und 2011 enthalten den Aufwand für pauschale Wertberichtigungen und Fachverrechnungen. Außerdem wurde bis 2013 die Erstattung an das Land aus der Abwicklung von Unterhaltsvorschussleistungen hier abgebildet (siehe Plan142.414,20 zeile 13). 3 Haushaltsplanerläuterung 2014 Produktgruppe: Amt: Verantwortlich: 1 31 07 51 Herr Mehring Teilergebnisplan/Statistische Kennzahlen/ Ergänzende Erläuterungen/ Investitionsmaßnahmen Betreuungen/Unterhaltsleistungen Frau Tomczak 25 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen * Summe 65.884,14 -83.243,35 -81.095,63 -81.098,51 362.512,12 3.977.506,66 384.251,33 4.357.826,48 440.600,54 4.775.793,45 385.196,93 4.207.185,12 4 Haushaltsplanerläuterung 2014 Produktgruppe: Amt: Verantwortlich: 1 31 07 51 Herr Mehring Teilergebnisplan/Statistische Kennzahlen/ Ergänzende Erläuterungen/ Investitionsmaßnahmen Betreuungen/Unterhaltsleistungen Frau Tomczak Statistische Kennzahlen 51137 Menschen unter Betreuung in Bochum Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ansatz 2013 5.147,00 5.111,00 5.070,00 51138 Übern. neuer Betreuungen durch Berufsbetreuer 219,00 216,00 342,00 51139 Übern. neuer Betr. d. Vereinsbetreuer 273,00 281,00 274,00 51140 Übern. neuer Betr. d. ehrenamtliche Betreuer 697,00 400,00 819,00 51141 Einführungsveranstaltungen/Schulungen 760,00 898,00 1.500,00 Ansatz 2014 Erläuterung 5.110,00 Bei steigender Altersstruktur wird sich die Zahl nicht reduzieren lassen, es soll allerdings ein Anstieg durch vermehrte Vorsorgevollmachten verhindert werden. 250,00 Die Übernahme durch Berufsbetreuer wird überwiegend durch das Betreuungsgericht gesteuert. In der Planung 2014 wurde die Kennzahl der Höhe nach dem Vorjahresergebnis angepasst. 274,00 Die Übernahme durch Vereinsbetreuer erfolgt gem. Vertrag / Bochumer Modell 500,00 In der Planung 2014 wurde die Kennzahl der Höhe nach den Vorjahresergebnissen angepasst. 300,00 Information zu Vorsorgevollmachten und Schulungen zu ehrenamtlichen Betreuungen bzw. für Erstbetreuer sollen das Ehrenamt stärken und Betreuungen verhindern. Bisher wurden auch die Beratungen miterfasst. Es ist daher eine neue Kennzahl geplant: Kennzahl für Beratungen in Höhe von 500 5 Haushaltsplanerläuterung 2014 Produktgruppe: Amt: Verantwortlich: 1 31 07 51 Herr Mehring Teilergebnisplan/Statistische Kennzahlen/ Ergänzende Erläuterungen/ Investitionsmaßnahmen Betreuungen/Unterhaltsleistungen Frau Tomczak 51142 Zahlfälle nach UVG 1.937,00 1.776,00 2.145,00 51143 Altfälle/Aktenprüfung nach UVG 1.043,00 484,00 1.000,00 51144 Einziehung nach UVG 2.367,00 2.881,00 1.800,00 1.776,00 Gesamtzahl der Empfänger von Unterhaltsleistungen nach dem UVG 400,00 Die Altfälle d.h. Akten, für die keine laufenden Zahlungen nach UVG mehr geleistet werden, bei den aber noch Ansprüche gegen den Unterhaltsverpflichteten bestehen, die noch nicht durch Titel gesichert sind, sollen perspektivisch reduziert und in das Sachgebiet Einziehungsstelle überführt werden. Künftig sollen hier überwiegend zeitaufwendige Unterhaltsverfahren abgewickelt werden 2.400,00 Im Sachgebiet Einziehungsstelle werden alle durch Titel gesicherten Forderungen eingezogen. Auch hier ist eine Verringerung der Vorgänge geplant. 6 Haushaltsplanerläuterung 2014 Produktgruppe: Amt: Verantwortlich: 1 31 07 51 Herr Mehring Teilergebnisplan/Statistische Kennzahlen/ Ergänzende Erläuterungen/ Investitionsmaßnahmen Betreuungen/Unterhaltsleistungen Frau Tomczak Ergänzende Erläuterungen Die Produktgruppe 1.31.07. „Betreuungen/ Unterhaltsvorschussleistungen“ gliedert sich in folgende Produkte und Teilprodukte: 1 31 07 01 01 1 31 07 02 01 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz Leistungen nach dem UVG 1.31.07.01.01 „Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz“ Beschreibung Beratung und Unterstützung von Betreuern und Bevollmächtigten bei der Wahrnehmung von Betreuungsaufgaben gem. § 4 Behördenbetreuungsgesetz (BtBG). • Stärkung des ehrenamtlichen Engagements. • Umsetzung des geltenden Betreuungsrechts unter besonderer Würdigung des Fortbestands und der Weiterentwicklung des Bochumer Modells. Die Betreuungsstelle der Stadt Bochum bedient sich zur Erledigung eines Teils ihrer Pflichtaufgaben wie z. B. das Führen von Betreuungen, Unterstützung des Betreuungsgerichts bei der Sachverhaltsermittlung (Sozialgutachten) sowie Beratung, Unterstützung, Begleitung und Werbung von ehrenamtlichen Betreuern und Betreuerinnen der sechs Bochumer Betreuungsvereine (Bochumer Modell). Für diese Unterstützungsleistung zahlt die Stadt Bochum gem. Vertrag einen Betrag in Höhe von 830.000 Euro, der in den Transferaufwendungen enthalten ist. Ziele Sicherung der rechtlichen Betreuung von Menschen mit persönlichen, geistigen und seelischen Einschränkungen. Stärkung der ehrenamtlichen Betreuungen Verminderung der notwendigen Betreuungen durch gezielte Beratung und Information zu Vorsorgevollmachten • 1.31.07.02.01 „Leistungen nach dem UVG“ Beschreibung Umsetzung des gesetzlichen Auftrages zur Sicherung des Unterhalts für Kinder in Bochum, wenn Unterhaltspflichtige nicht leisten. Anspruch auf Unterhaltsvorschuss oder – Ausfallleistung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz hat, wer 1. das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, 2. im Geltungsbereich dieses Gesetzes bei einem seiner Elternteile lebt, der ledig, verwitwet oder geschieden ist oder von seinem Ehegatten oder Lebenspartner dauernd getrennt lebt, und 3. nicht oder nicht regelmäßig Unerhalt von dem anderen Elternteil oder, wenn dieser oder ein Stielelternteil gestorben ist, 7 Haushaltsplanerläuterung 2014 Produktgruppe: Amt: Verantwortlich: 1 31 07 51 Herr Mehring Teilergebnisplan/Statistische Kennzahlen/ Ergänzende Erläuterungen/ Investitionsmaßnahmen Betreuungen/Unterhaltsleistungen Frau Tomczak Waisenbezüge mindestens in der in § 2 Abs.1 und 2 bezeichneten Höhe erhält. Ziele Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter Heranziehung der Unterhaltspflichtigen 8