Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 11 (35 95) Vorlage Nr.: 20131314 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Widmung der "Willi-Geldmacher-Straße" und der "Josef-Frömgen-Straße" Beschlussvorschriften § 6 StrWG NRW i. V. m. § 37 GO NRW Beschlussorgan Bezirksvertretung Bochum-Südwest Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Bochum-Südwest 25.09.2013 Anlagen Anlage Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung N N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 11 (35 95) Vorlage Nr.: 20131314 Die Willi-Geldmacher-Straße (Gemarkung Dahlhausen, Flur 13, Flurstück 595) und JosefFrömgen-Straße (Gemarkung Dahlhausen, Flur 13, Flurstücke 596, 597 und 604 tlw.) sind ausgebaut und technisch endgültig fertiggestellt. Im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 743 I sind sie als “öffentliche Verkehrsfläche” ausgewiesen. Sie sollen daher entsprechend den Vorschriften des § 6 Straßen- und Wegegesetz NRW als Gemeindestraße gewidmet werden. Die zu widmende Fläche ist im anliegenden Lageplan gestrichelt dargestellt. Eigentümerin ist die Stadt Bochum. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 11 (35 95) Vorlage Nr.: 20131314 Bezeichnung der Vorlage Widmung der "Willi-Geldmacher-Straße" und der "Josef-Frömgen-Straße" Die Widmung der “Willi-Geldmacher-Straße” und der “Josef-Frömgen-Straße”als Gemeindestraße wird beschlossen.