Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 30 10 (2026) Vorlage Nr.: 20131896 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Erlass der Haushaltssatzung 2014, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 30 Rechtsamt - (Produktgruppen 1110, 1202, 1209) Beschlussvorschriften Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Haupt- und Finanzausschuss Rat 10.10.2013 13.11.2013 19.12.2013 Anlagen 11_10 Rechtsangelegenheiten - Haushaltsplanerläuterungen 2014 12_02 Wahlen und Abstimmungen - Haushaltsplanerläuterungen 2014 12_09 Owi und ehrenamtl Rechtspflege - Haushaltsplanerläuterungen 2014 Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 30 10 (2026) Vorlage Nr.: 20131896 Der Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) sind in den Fachausschüssen zu beraten. Inhaltliche Erklärungen zu den Produktgruppen 1110 – Rechtsangelegenheiten 1202 – Wahlen 1209 – Ordnungswidrigkeiten und Ehrenamtliche Rechtspflege sind den Erläuterungen und den Budgetberichten 2013 zu entnehmen, die als Anlage beigefügt sind. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 30 10 (2026) Vorlage Nr.: 20131896 Bezeichnung der Vorlage Erlass der Haushaltssatzung 2014, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 30 Rechtsamt - (Produktgruppen 1110, 1202, 1209) Der Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr stimmt dem Erlass der Haushaltssatzung für 2014 sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022 – ggf. mit nachstehenden Änderungen und / oder Ergänzungen sowie mit folgenden Einzelmaßnahmen zu. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat, diesem Beschluss zu folgen.