Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
12_09 Owi und ehrenamtl Rechtspflege - Haushaltsplanerläuterungen 2014.pdf
Größe
59 kB
Erstellt
26.12.14, 13:29
Aktualisiert
28.01.18, 00:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Haushaltsplanerläuterung 2014
Produktgruppe:
1.12.09
Amt:
30
Verantwortlich:
Fr. Beaupain
Teilergebnisplan
Owi und ehrenamtliche Rechtspflege
Rechtsamt
Erträge und Aufwendungen
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
4 Öffentlich-Rechtliche Leistungsentg.
6 Erträge aus Kostenerstattung/-umlage
7 Sonstige ordentliche Erträge
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012 Ansatz 2013
EÜ 2013
Ansatz 2014
-4.401,48
-4.680,28
-2.568,17
-2.808,85
-773.086,84
-739.108,40
-849.250,00
-849.250,00
-76.261,86
-73.740,62
-77.000,00
-77.000,00
-3.785.592,72 -3.926.546,54
-3.719.973,90
-3.714.391,42
1
Erläuterung
Erträge aus Abschreibungsläufen und der damit verbundenen Auflösung von Sonderposten. Die Buchungen i.
d. R. 1x jährlich von der
Hauptbuchhaltung vorgenommen.
Verwaltungsgebühren aus
Bußgeldverfahren. Der Planansatz wird insbesondere
dadurch erreicht, dass die
Gebühren seit dem
01.08.2013 von 20 EUR/Fall
auf 25 EUR/Fall erhöht wurden.
Personalkostenerstattungen
des BDS. Die Stadt Bochum
stellt als Gründungsmitglied
des BDS i. R. d. Personalausleihe eine Mitarbeiterin
zur Verfügung, deren Personalkosten vom BDS erstattet
werden.
In dem Ansatz enthalten sind
außerdem 30.000 EUR für
die Versendung von Akten.
Erträge aus Verwarnungsund Bußgeldern. Die Verwaltungsgebühren werden unter
„Öffentlich - rechtlichen Leistungsentgelten“ geplant.
Verwarnungsgeld ist mit rd.
2,2 Mio EUR, Bußgeld mit rd.
1,5 Mio EUR geplant.
Haushaltsplanerläuterung 2014
Produktgruppe:
1.12.09
Amt:
30
Verantwortlich:
Fr. Beaupain
Teilergebnisplan
Owi und ehrenamtliche Rechtspflege
Rechtsamt
Erträge und Aufwendungen
11 Personalaufwendungen
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012 Ansatz 2013
EÜ 2013
Ansatz 2014
1.780.889,81
1.848.118,68
2.373.188,69
2.095.615,24
290.589,63
198.939,54
308.275,80
139.179,40
13 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen
79.863,81
85.251,19
121.681,12
99.787,84
14 Bilanzielle Abschreibungen
26.700,23
27.455,41
21.351,99
21.008,54
418.753,47
-0,04
392.335,31
405.080,31
404.563,28
12 Versorgungsaufwendungen
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen
24 Außerordentliche Aufwendungen
25 Erträge aus interner Leistungsbeziehungen
26 Aufwendungen a. int. Leistungsbeziehungen
* Summe
424.489,79
381.955,22
-1.618.056,20 -1.810.020,49
463.862,23
-955.351,93
2
Erläuterung
Hierbei handelt es sich um
die zentral von StA 11 geplanten Personalaufwendungen:
Hierbei handelt es sich um
die zentral von StA 11 geplanten Versorgungsaufwendungen
Es handelt sich um die anhand der vorliegenden ZD Rechnungen kalkulierten
Gebäudekosten sowie Kosten der Gebäudereinigung
und Kosten für die Instandhaltung von Software.
Planmäßige Abschreibung
des Anlagevermögens.
Aufwand für Büromaterial,
Drucksachen, Porto, Erstattungen an das Land (aus
Bußgeldverfahren vereinnahmte Kosten des Landes
für Gutachten).
Es werden keine Erträge aus
internen Leistungsbeziehun-3.100,00 gen erzielt.
Hilfsumlagen, Gemeinkostenzuschläge und ILV der StÄ
432.612,12 11, 18, 32, 33.
-1.453.783,85
Haushaltsplanerläuterung 2013
Produktgruppe:
1.12.09
Amt:
30
Frau
Verantwortlich:
Beaupain
Statistische Kennzahlen
OWI´s und ehrenamtliche Rechtspflege
Rechtsamt
Statistische Kennzahlen
30104 Anzahl zugegangener OWI-Anzeigen
30105 Anzahl der Schiedsamtsbezirke
Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
144.898
178.097
200.000
15
15
15
1
Erläuterung
Die Fallmengen bewegen sich seit Jahren in
200.000 dem geplanten Bereich.
Die geplante Zahl entspricht dem
15 Ratsbeschluss.
Haushaltsplanerläuterung 2014
Produktgruppe:
1.12.09
Amt:
30
Frau BeauVerantwortlich:
pain
Investitionsmaßnahmen
OWI´s und ehrenamtliche Rechtspflege
Rechtsamt
Investitionsmaßnahmen
6000000541209 Hard- und Software StA 30
6000002201209 GVG u. BUG StA 30
* Summe
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
Ansatz
2013
EÜ 2013
Ansatz
2014
Erläuterungen
5.435,47
401,85
5.837,32
1.174,88
1.174,88
1
7.600,00
7.600,00
Auszahlungen für Signaturkarten
für die e - Akte der Bußgeldstelle,
Literatur > 60 EUR.
4.7000 EUR des Ansatzes waren
für die elektronische Archivierung
im Justiziariat vorgesehen. Die
Veranschlagung hätte somit im
Profit – Center 1.11.10 erfolgen
müssen. Eine Korrektur des Ansatzes (3.100 EUR statt 9.100
EUR) erfolgte inzwischen im
Wege der zwangsläufigen Ver9.100,00 änderungen.
9.100,00