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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 312 Pr (1202) Vorlage Nr. 20132183 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG Modernisierung einer Emulsionsspaltanlage Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Sitzungstermin akt. Beratung 10.10.2013 Anlagen Wortlaut Die ThyssenKrupp Steel Europe AG (TKS) betreibt auf ihrem Werksgelände, Essener Straße 244 in Bochum-Höntrop, eine Emulsionsspaltanlage (ESA) zur Aufbereitung ölhaltiger Abfälle. Die Anlage hat eine genehmigte Durchsatzleistung an gefährlichen Abfällen von 35 t/h, 500 t/d bzw. 72.000 t/a. Die Abfalllagerkapazität beträgt ca. 1.160 t. Die ESA soll im laufenden Kalenderjahr in 2 Stufen umgebaut werden. Im der Zuge der 1. Stufe zeigte die Firma TKS am 19.02.2013 der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg die Änderung folgender Punkte an: Anwendung von Schlauchskimmern in den Lagerbehältern für Emulsionen, Errichtung und Betrieb einer Kalkmilchdosieranlage, Einsatz von einer Schwermetallfällungschemikalie auf Sulfidbasis und Rückbau der Schlammrückführung. Für diese Veränderungen war kein Genehmigungsverfahren nach BImSchG erforderlich. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 312 Pr (1202) Vorlage Nr. 20132183 Für die nunmehr in der 2. Stufe geplanten wesentlichen Anlagenänderungen hat die Firma TKS jetzt einen Genehmigungsantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt. Beabsichtigt ist u. a. die Errichtung und der Betrieb von: 3 Lagerbehältern mit Rührwerk aus PE mit je 10 m; Volumen, 2 Schrägkläreinheiten, einer Kiesfiltereinheit, einer Separationseinheit zur Ölentwässerung, eines Chemikaliencontainers und eines Büro- und Sozialgebäudes. Mit den Veränderungen der ESA wird die Anlagenkapazität nicht erhöht und die Betriebszeit (werktags von 6:00 bis 22:00 Uhr) verändert. Die Abwasserwerte werden deutlich verbessert. Die dem Antrag beiliegenden Gutachten zu Staub, Lärm und Geruch prognostizieren keine zusätzlichen Emissionen. Aus Sicht der Stadt Bochum bestehen gegen das Vorhaben keine Bedenken.