Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt TOP/akt. Beratung ZD BL (4400) Vorlage Nr.: 20121967 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2013, hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2013 Beschlussvorschriften Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe Haupt- und Finanzausschuss Rat 27.11.2012 20.12.2012 14.02.2013 Anlagen Hochbausanierungsprogramm 2013 5. Entwurf 28.09.2012.2012 Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung ZD BL (4400) Vorlage Nr.: 20121967 Im Rahmen der Etatberatungen für den Haushalt 2013 hat der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe über die Aufteilung der Mittel des überbezirklichen Hochbausanierungsprogramms 2013 zu beraten. Das Hochbausanierungsprogramm 2013 ist als Anlage beigefügt. Die Etatberatungen über die Verwendung der bezirklichen und überbezirklichen Haushaltsmittel für das Hochbausanierungsprogramm 2013 sollen im Rat am 14.02.2013 abgeschlossen werden. Insgesamt sind – wie in den Vorjahren – 2.505.300 Euro für die bauliche und technische Sanierung von überbezirklichen Gebäuden im gesamten Stadtgebiet eingeplant. Überbezirkliche Objekte sind nach der Hauptsatzung u.a.: - Gesamtschulen Förderschulen (für Sprach- und Geistigbehinderte) Berufliche Schulen Die übrigen nicht allgemeinbildenden Schulen Sportzentrum „rewirpowerStadion“ Sportzentrum Lohrheidestadion Olympiastützpunkt Westfalen Hallenbad Querenburg Verwaltungsgebäude (mit Ausnahme der Bezirksverwaltungsstellen) Hauptfriedhof Veranstaltungshallen Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung ZD BL (4400) Vorlage Nr.: 20121967 Bezeichnung der Vorlage Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2013, hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2013 Dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2013 – Aufteilung der überbezirklichen Haushaltsmittel für das Hochbausanierungsprogramm 2013 – wird zugestimmt. Die Aufteilung der bezirklichen Maßnahmen des Hochbausanierungsprogrammes 2013 wird zur Kenntnis genommen.