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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 50 2 (1022) Vorlage Nr. 20130134 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung des Rates vom 08.11.2012, TOP 4.11 Bezeichnung der Vorlage Vergünstigungsausweise (Bochum-Pass) Beratungsfolge Rat Sitzungstermin akt. Beratung 14.02.2013 Anlagen Anlage 1 - Vergünstigungsausweise 2006 bis 2012 Anlage 2 - Vergünstigungsausweise 2012 Wortlaut In der Ratssitzung vom 08.11.2012 wurde folgende Anfrage gestellt: 1. Von wie vielen Bochumer Bürgerinnen und Bürgern, Erwachsenen/Kindern wurde der Bochum-Pass jährlich in den Jahren 2007-2012 beantragt? Wie setzt sich dieser Personenkreis (Empfänger von ALG II, Bezieher von Grundsicherung, Leistungen nach Asylbewerbergesetz, etc.) zusammen? 2. Wie groß ist der Personenkreis, der insgesamt antragsberechtigt ist, einen BochumPass zu erhalten? 3. Wie wird für den Bochum Pass geworben? Warum ist auf der Internet-Startseite der Stadt Bochum kein Hinweis auf den Bochum-Pass? 4. Ist geplant, ein Service-Telefon „Bochum-Pass“ einzurichten? Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 50 2 (1022) Vorlage Nr. 20130134 Die Anfrage wird wie folgt beantwortet: zu Frage 1: In der Zeit vom 01.01.2006 - 31.12.2012 wurden insgesamt 11.268 Vergünstigungsausweise ausgestellt (siehe dazu beigefügte Anlage 1). Die Zusammensetzung der Personenkreise kann für die Vergangenheit nicht mehr ermittelt werden. Um aber in etwa einen Überblick über die Verteilzahlen zu erhalten, wurde beispielhaft für das Jahr 2012 eine solche Aufstellung beigefügt (siehe dazu Anlage 2). zu Frage 2: Der antragsberechtigte Personenkreis nach dem SGB II beträgt ca. 20.700 Bedarfsgemeinschaften und ca. 4.800 Bedarfsgemeinschaften aus dem Leistungsbereich des SGB XII und des AsylblG. Außerdem gibt es eine dem Amt für Soziales und Wohnen nicht bekannte Anzahl von Personen mit geringem Einkommen. zu Fragen 3 und 4: Die Sachbearbeiter weisen die Kunden bei den Beratungsgesprächen auf die Vergünstigungsausweise hin. Wenn man auf der Internet-Startseite der Stadt Bochum den Begriff "Bochum-Pass" oder "Vergünstigungsausweise" eingibt, wird man automatisch auf die Startseite Bochum-Pass geführt. Neben entsprechenden Informationen über den Bochum-Pass werden auch die für die Ausgabe der Vergünstigungsausweise zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ämtern mit Telefonnummer aufgeführt, sodass ein Service-Telefon nach hiesiger Ansicht nicht erforderlich ist.