Anfrage Schulhausmeister - Schulausschuss 19-02-13.pdf

Fraktion im Rat der Stadt Bochum Frau Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz 19. Februar 2013 Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften am 19. Februar 2013 hier: Winterdienst von Schulhausmeistern Ab Donnerstag ist erneut mit Schneefall zu rechnen. In der Vergangenheit ist von einigen Schulen berichtet worden, dass die Zuwegungen und Eingangsbereiche der Schulen nicht oder erst kurz vor Schulbeginn von Schnee und – vor allem – Eis befreit worden sind. Dies führte zum Teil zu Stürzen bei den Schülern, bei denen unserem Wissen nach glücklicherweise bisher niemand ernsthaft zu Schaden gekommen ist. Vor diesem Hintergrund fragt die CDU an: 1. Wie ist der Winterdienst an Schulen geregelt? 2. Wie wird die Einhaltung seitens der Verwaltung kontrolliert, beispielsweise durch stichprobenartige Rückfragen bei den Schulleitungen? 3. Welche Konsequenzen drohen Schulhausmeistern, die ihrer Pflicht nicht ordnungsgemäß nachkommen? In Anbetracht der angekündigten Witterung wäre eine vorzeitige Beantwortung über die Geschäftsstellen – zusätzlich zur regulären Mitteilung im Ausschuss – wünschenswert. Gabriele Ankenbrand Schulpolitische Sprecherin Geschäftsstelle: Rathaus / BVZ – Zimmer 2098 – 44777 Bochum - Telefon: 0234/ 910-2077 – Fax: 0234/ 910-2079 – Mail: cdu@bochum.de – www.cdu-bochum.de