Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 02 Öl (3497) Vorlage Nr. 20130791 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Bismarckturm Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Sitzungstermin akt. Beratung 18.04.2013 Anlagen Wortlaut Bismarckturm Aufgrund von Sanierungsfragen und fehlenden Personals für die Turmaufsicht konnte der Bismarckturm nicht wie üblich über Ostern eröffnet werden. Die Wiedereröffnung des Bismarckturm im Stadtpark Bochum ist für Mai 2013 geplant, vorausgesetzt dass bis dahin Personal für die Turmaufsicht gefunden wird. In den Vorjahren wurde dieser Dienst durch AGH-Kräfte der ARGE besetzt, die während der Saison (April – Oktober) die Aufsicht im Bismarckturm führten. Der Turm war dienstags bis sonntags in der Zeit von 10 – 19 Uhr geöffnet. Ebenfalls war der Turm an Feiertagen für die Öffentlichkeit zugänglich. Lt. Sozialamt der Stadt Bochum ist eine Wiederbesetzung des Turmes im Jahre 2013 mit AGH-Kräften nicht mehr möglich, da diese Maßnahmen durch die ARGE nicht mehr finanziert werden können. Außerdem hat die ARGE mitgeteilt, dass keine AGH-Maßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden mehr durchgeführt werden dürfen. Das Umwelt- und Grünflächenamt prüft derzeit die Möglichkeit, die Besetzung des Bürgerservices über die „ Förderung von Arbeitsverhältnissen“ (FAV) zu realisieren. Die Maßnahme wird für ein Jahr festgesetzt. Da jedoch die Kräfte nach den geltenden Bestimmungen zu anderen Arbeiten, z. B. im Stadtpark, herangezogen werden können, Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 02 Öl (3497) Vorlage Nr. 20130791 besteht die Möglichkeit, das zusätzliche Personal auch nach Oktober sinnvoll einzusetzen. Bei drei benötigten Arbeitskräften würden für die Stadt Bochum Kosten in Höhe von 19.530,€ anfallen. Diese müssen bereitgestellt, bzw. aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Parallel dazu müssen die Kosten für 2014 zur Sanierung des Sockelgeschosses vorgesehen werden, um weitere Schäden am Sockelgeschoss des Bismarckturmes zu vermeiden. Die Kosten für die Sanierung betragen 180.000,- €. Der Bismarckturm wird in regelmäßigen Abständen von den Zentralen Diensten begangen und kontrolliert. Der akute Sanierungsbedarf des Sockelgeschosses wurde 2012 in einem Gutachten beschrieben. Die Verschlechterung der Bausubstanz ist auf die starke Durchfeuchtung der Bauteile aufgrund der mangelnden äußeren Abdichtung zurückzuführen. Aufgrund des geschilderten Zustandes und um eine weitere Durchfeuchtung der tragenden Konstruktion zu verhindern, die mittelfristig zu irreparablen Schäden und somit zur Gefährdung der Standsicherheit der Turmes führt, haben die Zentralen Dienste das Umwelt- und Grünflächenamt daher im Jahr 2012 auf das faktische Muss des Handels hingewiesen.