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Einladung öffentlich.pdf

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Daten

Kommune
Moers
Dateiname
Einladung öffentlich.pdf
Größe
60 kB
Erstellt
26.12.14, 17:40
Aktualisiert
27.01.18, 23:34

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Inhalt der Datei

Rat der Stadt Moers Moers, den 25.04.2013 Hauptausschuss XV. Wahlperiode An die Mitglieder des Hauptausschusses E I N L A D U N G zur 27. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses Sitzungsdatum: 08.05.2013 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal Neues Rathaus T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung 3. Zur Niederschrift über die 26. Sitzung am 13.03.2013 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfra‐ gen Feuerwehrangelegenheiten 5. Erfahrungsbericht Grundlehrgänge Feuerwehr Personalausschuss 07.05.2013, TOP 7 ‐ 2 ‐ Vorlage: 15/1787 Haushalts‐ und Finanzierungsangelegenheiten 6. Sachstandsbericht Haushalt 2013 Vorlage: 15/1778 7. Nutzung der Verfahrenserleichterung bei der Erstellung des Jahresabschlusses 2010 gem. Arti‐ kel 8 § 4 des Ersten Gesetzes über die Weiterentwicklung des NKF (NKFWG) Vorlage: 15/1783 8. Sachstand der HSP‐Umsetzungsberatung durch die GPA Personalausschuss 07.05.2013, TOP 6 Vorlage: 15/1806 9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Gymnasium Adolfinum, Sanierung Aula Schulausschuss 29.04.2013, TOP 7 Ausschuss für Bauen, Grundstücke und Beteiligungen 06.05.2013, TOP 9 Vorlage: 15/1764 10. ENNI Stadt & Service Niederrhein (AöR) Aktuelle Situation; weiteres Vorgehen ‐ Die Vorlage wird nachgereicht ‐ Vorlage: 15/1814 Satzungsangelegenheiten 11. Abweichung von der Festsetzung von Wochenmärkten, Moerser Kirmes und Weihnachtsmarkt nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz im Stadtgebiet von Moers Vorlage: 15/1755 12. Parksatzung hier: Antrag 10/2013 und 10.1/2013 der CDU‐Fraktion vom 02.04.2013 bzw. 23.04.2013 Anlage: Entwurf Parkanlagensatzung Planungsangelegenheiten 13. Bahnhof Moers ‐ Verlängerung Personentunnel ASPU 25.04.2013, TOP 8 Vorlage: 15/1731 Sonstige Angelegenheiten 14. Soziale Stadt Mattheck/Josefsviertel hier: Trägerschaft Nachbarschaftshaus Sozialausschuss 30.4.2013, TOP 5 Vorlage: 15/1753 15. Partnerschaftsbegegnung in Knowsley hier: Benennung der Teilnehmer und Erteilung der Dienstreisegenehmigungen Vorlage: 15/1786 16. Sportaustausch im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Knowsley, hier: Liverpool Knowsley Cup vom 24.‐28.7.2013 – Entsendung einer offiziellen Delegation und Benennung des Ratsver‐ ‐ 3 ‐ 17. treters/Dienstreisegenehmigung Sportausschuss 03.05.2013, TOP 11 Vorlage: 15/1812 Sportbegegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften mit Maisons‐Alfort hier: Benennung der Ratsmitglieder/Dienstreisegenehmigung Sportausschuss 03.05.2013, TOP 10 Vorlage: 15/1810 Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses 18. 19. Nicht öffentlicher Teil 1. Zur Geschäftsordnung 1.1. Prüfung der Einladung 1.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 1.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW 1.4. Anmerkungen zur Tagesordnung 2. Zur Niederschrift über die 26. Sitzung am 13.03.2013 3. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfra‐ gen Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen 4. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Wohnungsverwaltungsgesell‐ schaft mbH & Co. KG Vorlage: 15/1797 5. Steuerliche Betriebsprüfung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH für die Veranla‐ gungszeiträume 2004 bis 2008 Vorlage: 15/1801 Personalangelegenheiten 6. Umsetzung der mit dem HSP 2012 beschlossenen Personal‐ und Stelleneinsparungen Vorlage: 15/1807 7. Personelle Ausstattung im Bereich der Rechnungsprüfung Vorlage: 15/1676 8. Besetzung der Leitungsfunktion der Stadtbibliothek ‐ 4 ‐ Vorlage: 15/1777 Besetzung der Leitungsfunktion der Leitung der Stadtbibliothek und Bestellung zur Betriebslei‐ tung Vorlage: 15/1794 Sonstige Angelegenheiten 9. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2014 bis 31.01.2018 Vorlage: 15/1804 10. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen 11. Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses Ballhaus Bürgermeister 8.1.