Niederschrift öffentlich.pdf

Rat der Stadt Moers Jugendhilfeausschuss XV. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 24. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Sitzungsdatum: 14.11.2013 Sitzungsdauer: 16:00 Uhr bis 17:55 Uhr Sitzungsort: Ratssaal Neues Rathaus I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Punkt Inhalt Moers, den 03.12.2013 Seite Öffentlicher Teil .................................................................................................................................4 1. Fragen der Einwohner .....................................................................................................4 2. Zur Geschäftsordnung .....................................................................................................4 2.1. Prüfung der Einladung .....................................................................................................4 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit...............................................4 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW .........................................4 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung ....................................................................................5 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung .........................................................................5 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Anlagen: AG § 78 "Familie" AG § 78 "Hilfen zur Erziehung" AG § 78 "Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit" ...............................................................5 5. Freefallfestival: Vorstellung der Vereinstätigkeit .............................................................5 6. Klartext für Kinder: Vorstellung der Vereinstätigkeit .......................................................6 7. Änderung der Richtlinien über die Förderung von Kurzfreizeitmaßnahmen für Kinder‐ und Jugendliche Vorlage: 15/2009 .......................................................................6 8. Spielplatzsituation: aktueller Planungsstand Vorlage: 15/2011 ........................................6 9. Soziale Stadt Mattheck/Josefsviertel hier: Schaffung von generationenübergreifenden Angeboten im Quartier; Anlage von zwei Bouleflächen auf öffentlichen Spielplätzen Vorlage: 15/1971 ........................................... 7 ‐ 2 ‐ 10. Netzwerke "Frühe Hilfen" in Moers Sachstand, Entwicklung und nächste Schritte ..........8 11. Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder‐ und Jugendeinrichtungen Vorlage: 15/1982 ........8 12. Stellenplan 2014 für den Bereich der Jugendhilfe ‐ Ergänzung der Vorlage 15/1914 v. 25.07.13 Vorlage: 15/1975 .............................................................................................9 13. Haushalt 2014 ..................................................................................................................9 14. Controllingbericht für das 1. Halbjahr 2013 Vorlage: 15/2007 ...........................................9 15. Überplanmäßige Ausgabe für den Bereich "Kosten der Tagespflege" im Haushaltsjahr 2013 Vorlage: 15/1954 ............................................................................. 10 16. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen ............................................................................ 10 17. Anträge und Anfragen von Mitgliedern ......................................................................... 10 Verschiedenes ............................................................................................................... 11 18. Anwesend sind: stimmberechtigte Mitglieder Elsenbruch, Ursula Vertretung für Herrn Atilla Cikoglu Rosendahl, Silvia Temel, Ahmet Fenger, Judith Hemkens, Gabriele stellvertretende Vorsitzende van Dyck, Claudia stimmberechtigte Mitglieder Süßer, Paul Demirelli, Sabine Ingensand, Horst Vertreter AWO Janning, Ludwig Vertreter CJD/Jugenddorf Merten‐Stephani, Christine Vertreterin SKF Simon, Benno Tyrakowski‐Freese, Rainer Vertreter Diakoni‐ sches Werk beratende Mitglieder Abel, Wolfgang Essler, Ferdinand Gollan, Renate Kiehlmann, Marina Maes, Thorsten Rüddel, Michael Wagner, Petra Zajdowski, Ina ‐ 3 ‐ zum Kolk, Kornelia Stellvertretendes beratendes Mitglied Bente, Marion von der Verwaltung Breuer, Vera Dams, Niels Freund, Renate Entschuldigt fehlen: Vorsitzender Cikoglu, Atilla stimmberechtigte Mitglieder Mill, Michael Vertreter KJG St. Josef/BdKJ Theußen, Karl‐Heinz Vertreter sci beratende Mitglieder Jansen‐Tersteegen, Achim Kröger, Andrea Lauer, Bernhard Malzen, Uwe Niedballa, Peter Kreispolizeibehörde Wesel Ocakci, Cetin Roosen, Klaus von der Au, Doris DRK von Holst, Mathias Wollschläger, Werner Zemke, Lutz von der Verwaltung Kersten, Klaus Vertretung für Herrn Klaus Roosen ‐ 4 ‐ T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Es werden keine Fragen gestellt. 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung Die Einladungen sind rechtzeitig zugestellt worden, Beanstandungen werden nicht erhoben. 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Frau van Dyck stellt anhand der Anwesenheitsliste die Anwesenheit der Mitglieder und die Beschlussfähigkeit fest. 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Ausschließungsgründe liegen nicht vor. ‐ 5 ‐ 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung Die Vorsitzende verweist auf die Tischvorlage zum Haushalt 2014 und schlägt vor, die Angelegenheit als TOP 13 einzuschieben. Die weiteren TOP verschieben sich dadurch: TOP 14 Controllingbericht… TOP 15 Überplanmäßige Ausgabe… TOP 16 Bekanntgaben… TOP 17 Anträge… TOP 18 Verschiedenes Es werden keine Einwände erhoben. 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung Die Niederschrift wird einstimmig angenommen. 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Anlagen: AG § 78 "Familie" AG § 78 "Hilfen zur Erziehung" AG § 78 "Jugendarbeit/ Jugendverbandsarbeit" Frau Freund berichtet zusätzlich über die Wahl des Jugendamtselternbeirates. Das Protokoll ist als An‐ lage beigefügt. Protokoll Steuerungsgruppe Eltern Stärken: Herr Caniels beantwortet eine Frage des Herrn Abel zu den Mitgliedern der „Steuerungsgruppe Eltern Stärken“ und eine Frage der Frau Hemkens zur Konkretisierung der Geschäftsordnung . 5. Freefallfestival: Vorstellung der Vereinstätigkeit ‐ 6 ‐ Herr Christian Schürmann vom Orga‐Team berichtet mithilfe einer DVD über das diesjährige Freefall‐ Festival und erläutert die Entstehungsgeschichte und Weiterentwicklung bis heute. Die Historie ist als Anlage beigefügt. 6. Klartext für Kinder: Vorstellung der Vereinstätigkeit Herr Michael Passon als Geschäftsführer des Vereins Klartext für Kinder e.V. – Aktiv gegen Kinderarmut ‐ berichtet über die inzwischen 5‐jährige Erfolgsgeschichte des von vielen ehrenamtlich tätigen Men‐ schen getragenen Vereins, der sich auch auf eine unentgeltliche Unterstützung verschiedener Instituti‐ onen (NRZ, AG Wohlfahrtsverbände, Jugendämter der Städte Kamp‐Lintfort, Moers und des Kreises Wesel stützen kann, die in dieser Form einmalig sein dürfte. Im Hintergrund dokumentiert eine Diashow die vielfältige Arbeit des Vereins. Aktuelle Informationen gibt es jederzeit auf www.klartext‐fuer‐kinder.de 7. Änderung der Richtlinien über die Förderung von Kurzfreizeitmaßnahmen für Kinder‐ und Jugendliche Vorlage: 15/2009 Herr Temel für die SPD‐Fraktion und Frau Hemkens für die CDU‐Fraktion folgen der einstimmigen Empfehlung der AG 78 und stimmen dem Beschlussvorschlag zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. einstimmig beschlossen Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Änderung der Richtlinien für den Bereich des Fachbereiches Jugend und Soziales der Stadt Moers über die Förderung von Kurzfreizeitmaßnahmen für Kinder und Jugendliche. 8. Spielplatzsituation: aktueller Planungsstand Vorlage: 15/2011 Frau Breuer erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass die Skateranlage im Park nicht in Verges‐ senheit geraten ist. Allerdings lassen die hohen Kosten von 500 T€ keine baldige Realisierung erkennen. ‐ 7 ‐ Herr Süßer fragt nach der Verantwortlichkeit für Spielplätze, die beispielsweise von einem Bauträger in einem Baugebiet erstellt werden. Frau Breuer erläutert, dass der Spielplatz in diesem Fall nach Übergabe an die Stadt auch in deren Ver‐ antwortung verwaltet wird. Frau Demirelli fragt nach einer Auflistung von Spielplätzen, die in ihrer Bestimmung akut gefährdet sind. Frau Breuer erläutert, dass immer versucht wird, die Spielplätze – auch mit weniger Spielgeräten – zu erhalten und das Ende der „Haltbarkeit“ schlecht abschätzbar ist. Frau Demirelli ändert ihre Anfrage daraufhin ab und wünscht eine Liste aller Brachflächen. Herr Temel bedankt sich für die Vorlage, die einen guten Überblick bietet und verbindet das mit einem ausdrücklichen Dank an alle Sponsoren und auch an alle Spielplatzpaten. Er fragt nach dem Planungs‐ stand des Spielplatzes am Karlsplatz. Frau Breuer teilt mit, dass mit einer Fertigstellung frühestens 2015, eher aber 2016 zu rechnen ist. Auf Anfrage von Frau Hemkens teilt Frau Breuer mit, dass die Herbstaktion am Maisbüschchen erfolg‐ reich verlaufen ist. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. zur Kenntnis genommen Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den aktuellen Planungsstand zustimmend zur Kenntnis. 9. Soziale Stadt Mattheck/Josefsviertel hier: Schaffung von generationenübergreifenden Angeboten im Quartier; Anlage von zwei Bouleflächen auf öffentlichen Spielplätzen Vorlage: 15/1971 Frau Elsenbruch fragt, ob die Einrichtung der Bouleflächen zu Lasten der Spielplatzqualität hinsichtlich der beanspruchten Fläche führt und ob die städtischen Kosten aus Mitteln der Bestandssicherung (Sitzungsvorlage 15/2011/Finanzielle Auswirkungen) geleistet werden. Frau Breuer erklärt, dass es Einschränkungen hinsichtlich der Spielfläche gibt, die aber hinnehmbar sind. Sie verweist auf die diesbezügliche Planungsbeteiligung des Jugendamtes und die Notwendigkeit, künftige Neu‐ und Umbauten Generationen übergreifend auszurichten. Die Ausbaukosten werden über das Programm Soziale Stadt abgewickelt, die Pflegekosten über die dafür vorhanden Mittel bei ENNI Stadt und Service. Herr Temel bittet die Pläne – soweit vorhanden – zur Niederschrift zu geben. Frau Hemkens schlägt vor, die Entscheidung im Hauptausschuss zu treffen. Frau Demirelli schließt sich an und gibt zu bedenken, dass aus Kostengründen doch zunächst eine Bou‐ lefläche angelegt werden könnte und die damit zu sammelnden Erfahrungen über die Nutzungsfre‐ quenz ausgewertet werden sollten. Abstimmungsergebnis: Die Entscheidung wird in den Hauptausschuss geschoben. ‐ 8 ‐ geschoben Beschlussvorschlag: 1. Die vorgenannten Fachausschüsse sowie der Rat der Stadt Moers stimmen der Maßnahme zu und beauftragen die Verwaltung, die notwendigen Vorkehrungen zur Umsetzung bzw. Durchführung der Maßnahme zu treffen. 2. Der Integrationsrat nimmt Kenntnis. 10. Netzwerke "Frühe Hilfen" in Moers Sachstand, Entwicklung und nächste Schritte Frau Breuer, Frau Rosanowski und Herr Caniels berichten mit elektronischer Unterstützung über die bisherige Entwicklung der Netzwerke „Frühe Hilfen“ in Moers und den Aufbau des Netzwerkes Frühe Hilfen und Kindesschutz nach § 3 KKG. Der Vortrag ist als Anlage beigefügt. Fragen von Frau Hemkens nach dem Umgang mit jungen Müttern (Jugendlichen) werden von Frau Breuer und Herrn Caniels beantwortet und an einem Beispiel verdeutlicht. Herr Tyrakowski‐Freese verweist zum Thema Handbuch/Hilferegister auf die Komplexität und damit einhergehende Schwierigkeiten hin und verweist auf eine vor einigen Jahren bereits mit dem Kreis We‐ sel und den Wohlfahrtsverbänden erarbeitete Angebotsliste hin, die unter www.wohlfahrtsverbände‐im‐kreis‐wesel.de abrufbar ist. Herr Temel lobt den Ansatz und wünscht viel Erfolg für den weiteren Weg. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht und die weiteren beschriebenen Maßnahmen zustim‐ mend zur Kenntnis. 11. Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder‐ und Jugendeinrichtungen Vorlage: 15/1982 Frau Breuer gibt den ergänzenden Hinweis auf den in der laufenden Woche erfolgten Umzug der OEfK Asbär hin. Frau Hemkens fragt nach dem Außengelände der Kita Ulrich‐von‐Hutten‐Straße. Herr JHP Dams berichtet, dass der Neubau Anfang Dezember bezogen wird. Anschließend wird der Altbau zeitnah abgerissen. Evtl. in Teilen, aber in jedem Fall so, dass ein großer Teil des Außengeländes genutzt werden kann. Auf Nachfrage ergänzt Herrn Dams, dass ein Teil des Altbaus den erhöhten U3‐Bedarf auffangen soll. Die Prüfung, ob ein Teilerhalt möglich ist, dauert noch an. Wahrscheinlicher ist ein Komplettabriss. Abstimmungsergebnis: ‐ 9 ‐ zur Kenntnis genommen Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. 12. Stellenplan 2014 für den Bereich der Jugendhilfe ‐ Ergänzung der Vorlage 15/1914 v. 25.07.13 Vorlage: 15/1975 Herr Temel erklärt für die SPD‐Fraktion die Zustimmung zum Stellenplan für den Bereich der Jugend‐ hilfe. Frau Hemkens schließt sich – vorbehaltlich der Zustimmung der CDU‐Fraktion – an. Abstimmungsergebnis: Einstimmig. einstimmig beschlossen Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Personalausschuss und dem Rat folgende Beschlüsse zu fas‐ sen: Der Personalausschuss nimmt die nachfolgenden Stellenplanänderungen für den Bereich der Jugend‐ hilfe zusammen mit dem Stellenplan 2014 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt nachfolgende Stellenplanänderungen für den Bereich der Jugend‐ hilfe zusammen mit dem Stellenplan 2014. 13. Haushalt 2014 Die Vorsitzende verweist auf die Tischvorlage und bittet um Wortmeldungen, soweit Beratungsbedarfe bestehen. Es ergeben sich keine Beratungsbedarfe. 14. Controllingbericht für das 1. Halbjahr 2013 Vorlage: 15/2007 ‐ 10 ‐ Keine Wortmeldungen. zur Kenntnis genommen Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Controllingbericht für das erste Halbjahr 2013 zur Kenntnis. 15. Überplanmäßige Ausgabe für den Bereich "Kosten der Tagespflege" im Haushaltsjahr 2013 Vorlage: 15/1954 Herr Temel stimmt dem Beschlussvorschlag zu. Frau Hemkens meldet für die CDU‐Fraktion Beratungsbedarf an. geschoben Beschluss: Die Vorlage wird in den Hauptausschuss geschoben. 16. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Frau Breuer teilt mit, dass Herr Werner Wollschläger von der Schulleiterkonferenz als beratendes Mit‐ glied in den Jugendhilfeausschuss entsendet wird. Er ersetzt Frau Ledermann. Frau Breuer teilt mit, dass der Präsident des LG Kleve nach der Pensionierung des Richters am Amtsge‐ richt Reiner Lindemann als neue Vertreterin Frau Richterin am Amtsgericht Sandra Klusmann benannt hat. Frau Breuer verweist auf die verteilten Einladungen zum Jugendkongress 2013 am 26.11.2013. Sie be‐ richtet über den hochinteressanten letztjährigen Kongress mit einem Aussteiger und die erneut starke Anmelderesonanz in diesem Jahr. 17. Anträge und Anfragen von Mitgliedern Frau Elsenbruch fragt nach einer Auflistung städtischer Kitas, in denen keine Sprachförderung angebo‐ ten wird und welche Gründe es dafür gibt. Frau Freund teilt mit, dass in allen städtischen Kitas Sprachförderung angeboten wird. ‐ 11 ‐ 18. Verschiedenes Keine Wortmeldungen. gez. Claudia van Dyck Vorsitzende/r gez. Michael Rüddel Schriftführer/in