Niederschrift öffentlich.pdf

Rat der Stadt Moers Seniorenbeirat XV. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 13. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates Sitzungsdatum: 01.03.2012 Sitzungsdauer: 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr Sitzungsort: Ratssaal Neues Rathaus I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Punkt Inhalt Moers, den 13.03.2012 Seite Öffentlicher Teil ................................................................................................................................. 3 1. Fragen der Einwohner ..................................................................................................... 3 2. Zur Geschäftsordnung..................................................................................................... 3 2.1. Prüfung der Einladung ..................................................................................................... 3 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit............................................... 3 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW ......................................... 3 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung .................................................................................... 3 3. Zur Niederschrift über die 12. Sitzung vom 10.11.2011.....................................................4 4. Bericht der Verwaltung Vorlage: 15/1189.........................................................................4 5. Schwerpunkt der Projektentwicklung Seniorenarbeit des Christlichen Jugenddorfes Niederrhein (CJD) Referent: Roland Schützler, Projektleiter Seniorenarbeit des CJD ...................................................................................................5 6. Information über das neue Interkulturelle Nachbarschaftsnetzwerk 55plus Meerbeck Referentin Sabine Broden‐Dalege, Projektkoordinatorin................................5 7. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen ..............................................................................6 8. Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenbeirates, Jochen Vagt, zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates zu § 5 Abs. 2 hier: ‐ 2. Stellvertretende/r Vorsitzende/r Vorlage: 15/1192 ...........................................................6 9. Vorbereitung der nächsten Seniorenbeiratssitzungen ..................................................... 7 10. Berichte aus den Gremien................................................................................................ 7 ‐ 2 ‐ 11. Anträge und Anfragen von Mitgliedern ........................................................................... 7 12. Verschiedenes .................................................................................................................8 Anwesend sind: stellvertretender Vorsitzender Vagt, Jochen stimmberechtigte Mitglieder Baldin, Helga Esser, Otto Genenger, Horst Güther, Jakob Henken, Gerda Hild, Hugo Janßen, Manfred Kaenders, Gabriele Litzenberger, Helmut Matthée, Horst Noichl, Wilhelm Rätsch, Horst Schönborn, Dieter beratende Mitglieder Bongen, Hans‐Günter Burhans, Anita Hemkens, Gabriele Hertel, Klaus Karlowski, Helmut Katzor, Uwe Olgun, Sait Seel, Gertrud Sturtz, Albert von der Verwaltung Zum Kolk Kornelia, Beigeordnete Rüddel, Michael , Fachbereichsleiter 10 Jordan, Kornelia Leitstelle Älterwerden Rehn, Diethelm, Schriftführer Presse Zuschauer Entschuldigt fehlen: Vorsitzender Holzum, Heinz‐Dieter stimmberechtigte Mitglieder Heckmann, Hans‐Peter Weimann, Ute beratende Mitglieder ‐ 3 ‐ Alt‐Rosendahl, Renate Ehrich, Renate Elsenbruch, Ursula Kegler, Thomas Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert Herr Vagt die Mitglieder des Seniorenbeirates über den Tod von Frau Elisabeth Gerstenberger, die am heutigen Tage zu Grabe getragen wurde. Herr Vagt bittet die Anwesenden, sich zu Ehren der Verstorbenen von den Plätzen zu erheben. Herr Vagt stellt fest, dass Herr Hugo Hild heute als persönlicher Vertreter für Frau Weimann, die in Ur‐ laub ist, in dieser Wahlperiode erstmalig an einer Sitzung des Seniorenbeirates teilnimmt. Entspre‐ chend verpflichtet Herr Vagt gem § 67 Abs. 3 i. V. mit § 58 Abs. 2 GO Herrn Hild zur ordnungs‐ und pflichtgemäßen Wahrnehmung seiner Aufgaben. Desweiteren weist Herr Vagt darauf hin, dass das bisherige Seniorenbeiratsmitglied Joachim Haßbar‐ gen mit Schreiben vom 17.01.2012 aus gesundheitlichen Gründen von seiner Mitgliedschaft im Senio‐ renbeirat zurück getreten ist. Gemäß § 6 Abs. 2 der Satzung des Seniorenbeirates rückt bei Ausschei‐ den eines gewählten Mitgliedes dessen persönlicher Vertreter nach. Dieser persönliche Vertreter ist bei Herrn Haßbargen Herr Manfred Janßen. Herr Janßen ist anwesend und erklärt seine Bereitschaft, Herrn Haßbargens Nachfolge anzutreten. Herr Vagt stellt fest, dass Herr Janßen somit als ordentliches Mitglied des Seniorenbeirates nachge‐ rückt ist. ‐ In der nächsten Delegiertenversammlung am Ende des Jahres muss für Herrn Janßen durch die Delegiertenversammlung ein persönlicher Vertreter gewählt werden. T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Es werden keine Fragen der Einwohner gestellt. 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung Die Einladungen sind rechtzeitig zugestellt worden. Beanstandungen werden nicht erhoben. 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der Seniorenbeirat ist beschlussfähig. 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Ausschließungsgründe gemäß´§ 31 GO liegen nicht vor. 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung Keine. ‐ 4 ‐ 3. Zur Niederschrift über die 12. Sitzung vom 10.11.2011 Herr Genenger hat eine Anmerkung zur Niederschrift zur Delegiertenversammlung vom 15.12.2011. Danach wurden die Ansprechpartner nur unvollständig in das Protokoll übernommen. In der Aufstel‐ lung fehlen Herr Noichl, Herr Litzenberger und Herr Schönborn (bitte ohne Telfonnummer). Danach umfasst die Auflistung folgende Personen: 1. Baldin, Helga; Moers‐Nord 2. Damrau, Horst; Moers‐Süd 3. Genenger, Horst; Moers‐Nord 4. Holzum, Heinz‐Dieter; Moers‐Nord 5. Heckmann, Hans‐Peter; Moers‐Ost 6. Janßen, Manfred; Moers‐Nord 7. Job, Max; Moers‐Ost 8. Karlowski, Helmut; Moers‐Mitte 9. Litzenberger, Helmut; Moers‐Ost 10. Noichl, Wilhelm; Moers‐Nord 11. Mattée, Horst; Moers‐Nord 12. Rätsch, Horst; Moers‐Mitte 13. Schelinski, Werner; Moers‐Nord 14. Schönborn, Dieter (ohne Telefonnr.); Moers‐Süd 15. Vagt, Jochen; Moers‐Ost 16. Weimann, Ute (ohne Telefonnr.); Moers‐Nord 17. Wegener, Jürgen; Moers‐Süd Diese Namen sollen auf der Homepage der Stadt erscheinen, im jährlich erscheinenden Seniorenratge‐ ber erscheinen, in den Stadtinformations‐Büros aushängen und auf Anfrage von der Telefonzentrale der Stadt bekannt gegeben werden. Außerdem soll die Presse gebeten werden, die Liste von Zeit zu Zeit zu veröffentlichen einstimmig beschlossen 4. Bericht der Verwaltung Vorlage: 15/1189 Ergänzend hat Herr Vagt an Herrn Technischen Beigeordneten Hormes und an Herrn Rüddel Fragen formuliert und diese vorab den beiden Herren übersandt. Herr Rüddel teilt mit, dass Herr Hormes die Fragen von Herrn Vagt schriftlich beantwortet hat. Die Fra‐ gen und die Anworten von Herrn Hormes sind als Anlagen 1 und 2 der Niederschrift beigefügt. Herr Schönborn erkundigt sich nach dem Sachstand Fußgängerbrücke zwischen Finanzamt und Rat‐ hausneubau. Hier weist Frau Kaenders darauf hin, dass zu diesem Punkt in der öffentlichen ASPU‐ Sitzung vom 09.02.2012 berichtet wurde. Herr Rüddel sagt zu, dass der entsprechende Auszug aus der genannten Sitzung der Niederschrift beigefügt wird (Anlage 3) Die Fragen von Herrn Vagt an Herrn Rüddel werden wie folgt beantwortet: 1. Auswirkungen der Haushaltskürzungen auf die Arbeit der Wohlfahrtseinrichtungen ‐ 5 ‐ Ist bereits bekannt, welche Leistungen von den Wohlfahrtseinrichtungen aufgrund der Haushaltskürzungen nicht mehr erbracht werden? Die Leistungen für Einrichtungen (z.B. Begegnungsstätten) wurden bisher nicht gekürzt. Anträge auf Erhöhung der Zuschüsse konnten allerdings auch nicht erfüllt werden. Fragen zu den Auswirkungen der nicht erhöhten Zuschüsse können nur von den betroffenen Verbänden beantwortet werden. 2. Altersarmut in Moers Werden bei der Stadt Moers Daten erfasst aus denen man die Entwicklung von Altersarmut in Moers erkennen kann? Falls nicht: Ist beabsichtigt, solche Daten zu erheben und diese auszuwerten? Dem Seniorenbeirat können hier zur Niederschrift die Zahlen aus 2010 des Kreises Wesel zur Sozialhilfe insgesamt zur Verfügung gestellt werden ( Anlage 4). 3. Altersdiskriminierung in Moers Sind in Moers Fälle von Altersdiskriminierung bekannt? Wird von städtischer Seite offiziell gegen solches Verhalten vorgegangen? Wenn ja? wie und durch wen? Fälle von Altersdiskriminierung sind nicht bekannt, zumal Diskriminierungen immer nur subjektiv betrachtet werden können. Von daher kann die Frage nicht beantwortet werden. 4. Seniorenmesse Moers 2012 Stehen Zeitpunkt und Ort für die Seniorenmesse 2012 schon fest? Wenn ja? Wann und wo? Diese Angaben können von Seiten der Stadt nicht beantwortet werden. Diese Frage gebe ich an den heute anwesenden Herrn Schützler vom CJD weiter, der die letzte Seniorenmesse organisiert hat. Herr Schützler erklärt, dass die Frage derzeit noch in der Abstimmung zwischen CJD und Bethanien steckt und von daher noch keine Aussage gemacht werden kann. zur Kenntnis genommen 5. Schwerpunkt der Projektentwicklung Seniorenarbeit des Christlichen Jugenddorfes Nieder‐ rhein (CJD) Referent: Roland Schützler, Projektleiter Seniorenarbeit des CJD Herr Vagt begrüßt Herrn Schützler vom Christlichen Jugenddorf Niederrhein und bedankt sich für des‐ sen Bereitschaft, das Projekt Seniorenarbeit vorzustellen. Herr Schützler stellt die verschiedenen Angebote, die inzwischen das CJd entwickelt hat vor. Herr Vagt bedankt sich für den ausführlichen Bericht, der einen guten Einblick in die erfreuliche Entwicklung beim CJD gibt. Anschließend geht Herr Schützler auf noch auf Fragen von Herrn Schönborn, Herrn Noichl, Frau Kaenders und Frau Baldin ein. Der Bericht ist als Anlage 5 beigefügt. 6. Information über das neue Interkulturelle Nachbarschaftsnetzwerk 55plus Meerbeck Refe‐ rentin Sabine Broden‐Dalege, Projektkoordinatorin ‐ 6 ‐ Als weitere Referentin begrüßt Herr Vagt Sabine Broden‐Dalege vom Nachbarschaftswerk 55 + und deren Begleiter Herrn Uwe Neidling, der die Gruppe „Nachbarschaftshilfe“ koordiniert. Frau Broden‐Dalege erläutert das Projekt der Evangelischen Kirchengemeinde Moers‐Meerbeck, das mit Mitteln der Stiftung Wohlfahrtspflege des Landes NRW gefördert wird. Der Schwerpunkt liegt in der Interkulturellen Zusammenarbeit, die geprägt ist von dem Leitgedanken der Partizipation. Seit dem Entstehen des Projektes im Dezember 2010 hat inzwischen eine rege Mit‐ arbeit von ehrenamtlich Tätigen entwickelt. Frau Broden‐Dalege verweist in diesem Zusammenhang auf den ausgeteilten Flyer, der die aktuellen Termine der vielfältigen Gruppen, die von der Wander‐ /Freizeitgruppe, über die Computergruppe, die Englischgruppe, eines Lesekreises bis hin zum gemein‐ samen Kochen in der Kulturwerkstatt beeindruckend darlegt. Ergänzt wird der Vortrag von Frau Broden‐Dalege durch Herrn Neidling, der aus der Arbeit der „Nach‐ barschaftshilfe“ einer Zusammenarbeit von sci:moers und IGBCE, Ortsgruppe Meerbeck, berichtet. Der sci stellt die Werkstatt zur Verfügung. Der sci, die Evangelische Kirchengemeinde Meerbeck und die Mitglieder des IGBCE haben es sich zur Aufgabe gemacht, Nachbarschaftshilfe (Bilder aufhängen, Schrank verrücken, etc.) zu leisten. Dabei geht es nicht darum, eine Konkurrenz zu Handwerksbetrie‐ ben zu sein, sondern lediglich kleine Handreichungen zu leisten. Erkennbar ist vor Allem, dass es häufig mehr um das Kümmern und Zuhören geht, als um die tatsächliche Hilfeleistung. Herr Vagt bedankt sich für die aufschlussreichen Erläuterungen und lobt das praktizierte Ehrenamt, das hier erkennbar wird. Anschließend gehen Frau Broden‐Dalege und Herr Neidling noch auf Nachfragen und Anmerkungen von Herrn Noichl., Herrn Genenger, Herrn Schützler, Frau Hemkens und Herrn Olgun ein. Herr Kar‐ lowski lobt die Aktivitäten und insbesondere die Nachbarschaftshilfe, die wirklich Bedürftigen hilft. Auf die Nachfrage nach der Sicherheit für die aufzusuchenden Personen weist Herr Neidling darauf hin, dass sich die Helfer mit Ausweisen incl. Foto ausweisen können. Abschließend wünscht Herr Vagt dem Projekt weiterhin alles Gute und weiteren Erfolg in der Arbeit. 7. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Herr Esser weist auf die für Kinder gefährliche Situation am Feuerwehrhaus in Repelen hin. Die Straße zur Feuerwache ist als Spielstraße gekennzeichnet. Nach seiner Auffassung müsste die Spielstraße weiter nach hinten verlegt werden, damit nicht Kinder mit alarmierten Feuerwehrleuten bei deren Ein‐ treffen zusammenzustoßen. Er bittet die Verwaltung um Prüfung, ob nicht eine rückwärtige Verlegung erfolgen kann. zur Kenntnis genommen 8. Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenbeirates, Jochen Vagt, zur Ände‐ rung der Satzung des Seniorenbeirates zu § 5 Abs. 2 hier: ‐ 2. Stellvertretende/r Vorsitzen‐ de/r Vorlage: 15/1192 ‐ 7 ‐ Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Sozialausschuss: folgenden Beschluss zu fassen: Der Sozialausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Rat zu empfehlen: Der § 5 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenbeirat vom 07.12.2006 wird, wie in der Anlage dargestellt, entsprechend geändert. ‐ Der in § 5 Abs. 2 ursprünglich verwendete Begriff Legislaturperiode wird er‐ gänzend auf Wahlperiode geändert. 9. Vorbereitung der nächsten Seniorenbeiratssitzungen Herr Vagt weist auf eine neue Verfahrensweise nach Abschaffung der AG’s hin. Danach findet unter Beteiligung des Vorsitzenden, des stv. Vorsitzenden, der Leitstelle Älterwerden und Herrn Rüddel eine Vorbesprechung der Tagesordnungspunkte der nächsten Seniorenbeiratssitzung bei Frau zum Kolk statt. Daneben tagt ein freiwilliger Arbeitskreis (AK) zur Vorbereitung der nächsten Seniorenbeiratssitzung. Herr Vagt bittet um die entsprechende Unterstützung (Raum, Benutzung des Kopierers, Versand der Niederschrift mit der Einladung zur nächsten Seniorenbeiratssitzung). Herr Rüddel sagt dies zu. ‐ Das nächste Mal tagt der AK am 05.04.2012 im neuen Rathaus, Sitzungsraum 1.084 ‐ (Nordflügel) zur Kenntnis genommen 10. Berichte aus den Gremien Herr Vagt berichtet über seine Teilnahme an dem runden Tisch Älterwerden in Repelen sowie über sei‐ ne Teilnahme an der Beiratsitzung der beiden Modellprojekte 55plus und Seniorennetzwerke Moers im Rahmen der Qualitätsinitiative Gemeinwesenorientierte Seniorenarbeit. Weitere Berichte liegen nicht vor. zur Kenntnis genommen 11.  Anträge und Anfragen von Mitgliedern Herr Genenger weist auf die im Frühjahr anstehende Jahreshauptversammlung der Landesse‐ niorenvertretung hin und stellt zwei Anträge vor, die auf die Diskriminierung von älteren Men‐ schen ohne Internetanschluss hinweisen sollen. Beide Änträge werden intensiv unter Beteili‐ gung von Herrn Hertel, Herrn Schönborn, Frau Seel und Frau Kaenders diskutiert und einstim‐ mig von den Mitgliedern des Seniorenbeirates verabschiedet. Die Verwaltung wird gebeten, die Anträge an die Landesseniorenvertretung NRW weiter zu leiten. Die Anträge sind als Anlagen 6 und 7, so wie sie an die LSV übersandt wurden, der Niederschrift beigefügt. ‐ 8 ‐  Herr Vagt regt an, in einer der nächsten Seniorenbeiratssitzungen ggf. einmal bei der ENNI zu tagen, um sich über deren Arbeit zu informieren und Senioren drängende Fragen mit den Ver‐ antwortlichen zu besprechen. Als weitere Thematik schwebt Herrn Vagt vor, Herrn Dr. Theis‐ son zum Thema „Entlassmanagement“ einzuladen. Der Seniorenbeirat ist einstimmig der Auffassung, beide Themen, ggf. in unterschiedlichen Sitzungen zu behandeln. Herr Vagt wird sich mit der ENNI in Verbindung setzen.  Herr Schönborn regt an, ggf. einmal in der Moschee zu tagen. Herr Olgun erklärt die Bereit‐ schaft, dies zu vermitteln. Herr Vagt wird sich für eine Konkretisierung zu einem späteren Zeit‐ punkt mit Herrn Olgun in Verbindung setzen.  Frau Kaenders bittet allgemein darum, dass bei Terminen außerhalb des Rathauses auf jeden Fall auf die Barrierefreiheit geachtet werden sollte. 12. Verschiedenes        Herr Vagt berichtet von seinem Gespräch mit Herrn Birr zum Thema „Nette Toilette“. Danach kann aus Mangel an finanziellen Mitteln das Projekt nicht unterstützt werden. Herr Vagt verweist auf den Bargeldservice der Sparkasse am Niederrhein. Dieser Servi‐ ce bringt für 4,95 + 30 ct. Bearbeitungsgebühr das Geld ins Haus. Die Kreisverkehrswacht führt in Kooperation vor Ort mit Seniorenbegegnungsstätten eine Aktion mit der Bahn und der NIAG durch . Die BAGSO hat ein Positionspapier zur Lebensarbeitszeit herausgebracht, über die es sich lohnt, im Zusammenhang mit den EU‐Bestrebungen, die Lebensarbeitszeit an die Lebenserwartung in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu koppeln, ggf. einmal zu disku‐ tieren. Herr Vagt regt an, ggf. einmal das Pflegebüro der Caritas einzuladen und über die Er‐ fahrungen berichten zu lassen. Das Wochenmagazin hat über den Einsatz eines Taxibusses berichtet. Frau Burhans berichtet über die neue Bushaltestation für Reisebusse am Moerser Bahnhof. Nach ihrer Ansicht fehlen dort Kurzzeitparkmöglichkeiten für abholende oder bringende Angehörige von Senioren oder mobilitätseingeschränkten Personen. Zum Anderen gibt es dort keine Bordsteinabsenkungen. Sie bittet die Verwaltung um Über‐ prüfung, ob nicht ggf. eine alternative Bushaltestelle geschaffen werden kann. gez. Jochen Vagt Stv. Vorsitzender gez. Diethelm Rehn Schriftführer