Niederschrift öffentlich.pdf

Rat der Stadt Moers Jugendhilfeausschuss XV. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 17. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Sitzungsdatum: 13.09.2012 Sitzungsdauer: 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr Sitzungsort: Ratssaal Neues Rathaus I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Punkt Inhalt Moers, den 25.09.2012 Seite Öffentlicher Teil .................................................................................................................................4 1. Fragen der Einwohner .....................................................................................................4 2. Zur Geschäftsordnung .....................................................................................................4 2.1. Prüfung der Einladung .....................................................................................................4 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit...............................................4 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW .........................................4 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung ....................................................................................5 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung .........................................................................5 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen ...................................................................................................5 5. Vorstellung des Evaluationsberichtes zum Elternkompetenztraining der Stadt Moers "Eltern stärken" .....................................................................................................5 6. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Moers Mattheck/Josefsviertel Vorlage: 15/1460 .........................................................................6 7. Einbringung des Haushaltssanierungsplanes der Stadt Moers von 2012 bis 2021 im Rahmen der Teilnahme am Stärkungspakt Stufe 2 Vorlage: 15/1428 ...............................6 8. Stellenplan 2013 für den Bereich der Jugendhilfe Vorlage: 15/1470 .................................. 7 9. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen .............................................................................. 7 ‐ 2 ‐ 10. Anträge und Anfragen von Mitgliedern ...........................................................................8 Anwesend sind: Vorsitzender Cikoglu, Atilla stellvertretende Vorsitzende van Dyck, Claudia stimmberechtigte Mitglieder Rosendahl, Silvia Temel, Ahmet Simon, Benno Hajdinjak, Judith Hemkens, Gabriele Süßer, Paul Demirelli, Sabine Janning, Ludwig Vertreter CJD/Jugenddorf Merten‐Stephani, Christine Vertreterin SKF Mill, Michael Vertreter KJG St. Josef/BdKJ Pickel, Christiane Theußen, Karl‐Heinz Vertreter sci Stellvertretendes beratendes Mitglied Essler, Ferdinand beratende Mitglieder Kiehlmann, Marina Kröger, Andrea Maes, Thorsten Stellvertretendes beratendes Mitglied Rapp‐Scheffler, Inge Thomas, Christian beratende Mitglieder von der Au, Doris DRK von Holst, Mathias Wagner, Petra Zajdowski, Ina zum Kolk, Kornelia Rüddel, Michael von der Verwaltung Kersten, Klaus Entschuldigt fehlen: ‐ 3 ‐ stimmberechtigte Mitglieder Ingensand, Horst Vertreter AWO Tyrakowski‐Freese, Rainer Vertreter Diakoni‐ sches Werk beratende Mitglieder Heitbrede, Bodo Jansen‐Tersteegen, Achim Lauer, Bernhard Ledermann, Ursula Malzen, Uwe Nkoum, Roger Rauter, Ulrich Roosen, Klaus Zemke, Lutz sachkundige Einwohner Ocakci, Cetin von der Verwaltung Breuer, Vera Dams, Niels Freund, Renate ‐ 4 ‐ T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Fragen der Einwohner liegen nicht vor. 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung Die Einladungen sind rechtzeitig zugestellt worden. Beanstandungen werden nicht erhoben. 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt anhand der Anwesenheitsliste die Anwesenheit der Mitglieder und die Beschluss‐ fähigkeit fest. 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Ausschließungsgründe liegen nicht vor. ‐ 5 ‐ 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung Die mit Nachtrag zur Einladung zugestellte Vorlage 15/1470 –Stellenplan für den Bereich der Jugendhil‐ fe – wird als TOP 8 in die Tagesordnung aufgenommen. Die weiteren Tagesordnungspunkte verschie‐ ben sich entsprechend. Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung einstimmig angenommen. 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung Die Niederschrift wird einstimmig angenommen. 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Alle Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses sind ausgeführt bzw. befinden sich in der Ausführung oder auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung. Die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion „Die Linke“ vom 21.08.2012 zu den Kosten der U3‐Betreuung war bereits der Einladung beigefügt. Eine weitere mündliche Berichterstattung der Verwaltung ist nicht erfolgt. Zu dem Bericht der Verwaltung erfolgen keine Wortmeldungen. 5. Vorstellung des Evaluationsberichtes zum Elternkompetenztraining der Stadt Moers "El‐ tern stärken" Herr Dr. Felder von der Universität Duisburg stellt den Evaluationsbericht zum Elternkompetenztrai‐ ning „Eltern Stärken“ vor. Der Bericht ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Nach einer kurzen Aussprache nimmt der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis. Der Vorsit‐ zende dankt Herrn Dr. Felder für seine umfangreiche Berichterstattung. ‐ 6 ‐ 6. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Moers Mattheck/Josefsviertel Vorlage: 15/1460 Herr Temel unterstützt die Fortschreibung des Konzeptes und bittet um weitere Informationen zum Stand der Entwicklung des Jugendtreffs. Herr Schmidt und Herr Azzoug, die dem Jugendhilfeausschuss für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen, erläutern den derzeitigen Sachstand. Herr Schmidt geht davon aus, dass zu Beginn des Jahres 2013 die Ergebnisse der Gespräche mit den beteiligten Trägern über das weitere Handlungs‐ konzept dem Jugendhilfeausschuss zur Bewertung vorgelegt werden. An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr Theußen, Frau Rosendahl und Frau Pickel. Abschließend stellt Herr Cikoglu fest, dass der Jugendtreff aus finanziellen gründen zurückgestellt wur‐ de. Da die Einrichtung eines Jugendtreffs inhaltlich wünschenswert ist, bleibt dieser Themenbereich im Gesamtkonzept weiter enthalten. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, die vorliegende Fassung der Fortschreibung des Integ‐ rierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt zu beschließen. 7. Einbringung des Haushaltssanierungsplanes der Stadt Moers von 2012 bis 2021 im Rahmen der Teilnahme am Stärkungspakt Stufe 2 Vorlage: 15/1428 Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Antrag der CDU‐Fraktion vor, der hiermit als eingebracht angesehen wird. Der Antrag ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Herr Temel und Frau van Dyck erklären für ihre Fraktionen, dass sie im Rahmen der Sitzung des Ju‐ gendhilfeausschusses keine inhaltlichen Äußerungen und Bewertungen zu der Verwaltungsvorlage abgeben können, da die innerfraktionellen Beratungen hierzu noch nicht abgeschlossen sind. Die Vertreter der Freien Träger der Jugendhilfe melden sich ebenfalls nicht zu Wort. Frau Zajdowski fragt an, ob durch die vorgeschlagene Kürzung der Mittel im Bereich der Hilfe zur Erzie‐ hung (Nr. 16 der Anlage 2 zur Verwaltungsvorlage) Folgekosten zu erwarten sind. ‐ 7 ‐ Frau zum Kolk erläutert, dass ein nennenswerter Betrag möglicherweise schon im Jahre 2012 einge‐ spart werden kann. In den folgenden Jahren ist aufgrund der demografischen Entwicklung mit weniger Kindern und Jugendlichen zu rechnen, die im Rahmen der Hilfe zur Erziehung betreut werden müssen. Jedoch ist aufgrund zu erwartender Kostensteigerungen im Rahmen von Tariferhöhungen in Höhe von jährlich 1,5% für die Mitarbeiter der Jugendhilfeträger davon auszugehen, dass der demografische Ef‐ fekt hierdurch ausgeglichen wird. Die Mitarbeiter des Allgemeinen Sozialen Dienstes des Fachdienstes Jugend werden versuchen, durch intensive Hilfeplanungen und weiterhin qualitativ gute Fallarbeit die Qualität der gewährten Hilfen auf‐ recht zu erhalten und die Kosten in Grenzen zu halten. Der Konsolidierungsvorschlag ist als belastbare Prognose anzusehen. Wenn jedoch in den Folgejahren die Fallzahlen explodieren sollten, muss der Mittelbedarf angepasst werden, da ein gesetzlicher An‐ spruch auf Hilfegewährung besteht. Auch künftige neue gesetzliche Erfordernisse können zu Kosten‐ steigerungen führen. Frau zum Kolk stellt fest, dass jedem Kind oder Jugendlichen die notwendige Hilfe gewährt wird. Herr Cikoglu bittet die Verwaltung, die Arbeit des Fachdienstes Jugend in einer der nächsten Sitzungen darzustellen. 8. Stellenplan 2013 für den Bereich der Jugendhilfe Vorlage: 15/1470 Der Stellenplan ist hiermit in den Jugendhilfeausschuss eingebracht, die Beratung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen. 9. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Herr Rüddel teilt mit, dass die „Dorfschule“ in städtischer Trägerschaft am 19.09.2012 die Arbeit auf‐ nehmen wird. Die Arbeit beginnt mit zunächst drei Öffnungstagen und leicht vermindertem Angebot, da das erforderliche Personal noch nicht in vollem Umfang vorhanden ist. Die Verwaltung wird dem Jugendhilfeausschuss zu gegebener Zeit über die Arbeit des Jugendzentrums „Dorfschule“ berichten. Herr Rüddel weist auf die Jahrestagung des Landschaftsverbandes Rheinland für Mitglieder von Ju‐ gendhilfeausschüssen vom 06.11.2012 bis 07.11.2012 in Bad Godesberg hin. Interessenten mögen sich bitte beim Fachdienst Jugend, Herrn Kersten, melden. Der entsprechende Informationsflyer ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. ‐ 8 ‐ Der Niederschrift ist außerdem der Bericht über den Bereich „Spielhallen“ als Anlage 4, die Nieder‐ schrift über die Sitzung der AG § 78 SGB VIII „Förderung von Tageseinrichtungen und Tagespflege“ vom 30.08.2012 als Anlage 5 sowie ein Bericht der Kreispolizeibehörde Wesel über die Entwicklung der Ju‐ gendkriminalität als Anlage 6 beigefügt. 10. Anträge und Anfragen von Mitgliedern Es liegen keine Wortmeldungen vor. gez. Atilla Cikoglu Vorsitzende/r gez. Klaus Kersten Schriftführer/in