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Rat der Stadt Moers Moers, den 14.11.2012 Nachhaltigkeitsbeirat XV. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 16. öffentliche Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates Sitzungsdatum: 24.10.2012 Sitzungsdauer: 16:05 Uhr bis 18:00 Uhr Sitzungsort: Neues Rathaus, Besprechungszimmer Knowsley und Seelow, Rathausplatz 1, 47441 Moers I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Punkt Inhalt Seite Öffentlicher Teil .................................................................................................................................4 1. Fragen der Einwohner .....................................................................................................4 2. Zur Geschäftsordnung .....................................................................................................4 2.1. Prüfung der Einladung .....................................................................................................4 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit...............................................4 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW .........................................4 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung ....................................................................................5 3. Zur Niederschrift über die 15. Sitzung am 29.08.12 .........................................................5 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen ...................................................................................................5 5. Anträge ...........................................................................................................................5 6. Berichte aus den Arbeitkreisen der Lokalen Agenda (AK Verkehr, AK Eine Welt, AK Runder Tisch Ehrenamt, AK Stadtentwicklung/Umwelt) ............................................5 7. Qualitätsoffensive Nachhaltigkeitsbeirat ‐ Diskussion .....................................................5 8. Gründung/Wahl eines Pressereferates aus dem Nachhaltigkeitsbeirat zur Förderung der Öffentlichkeitsarbeit ................................................................................ 7 9. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen .............................................................................. 7 ‐ 2 ‐ 9.1. Bekanntgabe Stab SSP: European Energy Award‐Prozess (EEA‐Prozess) in Moers ......... 7 9.2. Bekanntgabe Fachbereich Tiefbau und Verkehr/Stab SSP: Fahrradbeauftragter.............8 9.3. Bekanntgabe Fachbereich Stadtplanung/Grünflächen "Neubau einer 380‐kV‐ Höchstspannungsfreileitung" ..........................................................................................8 9.4. Bekanntgabe Stab SSP: Sitzungstermine 2013 ................................................................8 Anfragen von Mitgliedern ................................................................................................9 10. Anwesend sind: Vorsitzende Tersteegen, Gudrun stimmberechtigte Mitglieder Roots, Beret Breitfeld, Helmut Hüsch, Gerhard Schmidt, Maren Schröder, Cay‐Jürgen Vertreter für Herrn Wildschütz beratende Mitglieder Kaus, Gotthilf Erich, Udo Schulze, Thomas stimmberechtigte Mitglieder Dieregsweiler, Hubert Hagemann, Claus Dr. Hüskes, Harald Kley‐Olsen, Hinrich Kühn, Wolfgang Dr. Küsters, Peter Meiwes, Herbert Dr. Sandhofen, Axel Tyrakowski‐Freese, Rainer Vorländer, Volker von der Verwaltung Oppermann, Stefan Bröcheler‐Schmidt, Birgit Entschuldigt fehlen: stimmberechtigte Mitglieder Wildschütz, Frank Boschheidgen, Peter Vertretung für Herrn Hans‐Otto von Schaper Dittmann, Matthias ‐ 3 ‐ Pieper, Michael Sokoll, Peter van der Bijl, Hartmut von Schaper, Hans‐Otto Vongehr, Frederik Weinbrenner, Norbert 0 Presse: 0 Zuhörer: Gäste: 0 ‐ 4 ‐ T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Vors. Tersteegen teilt mit, dass keine Wortmeldung vorliegt. 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung Vors. Tersteegen stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt worden ist. Beanstandungen wer‐ den nicht erhoben. 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Vors. Tersteegen stellt fest, dass der Nachhaltigkeitsbeirat in der heutigen Sitzung mit 16 stimmbe‐ rechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist. Weiterhin sind 3 beratende Mitglieder anwesend. Vors. Tersteegen gibt bezüglich der Beschlussfähigkeit folgendes zu bedenken. Der BUND sowie der NABU‐Kreisguppe Wesel haben sich zu den Sitzungen des Nachhaltigkeitsbeira‐ tes abgemeldet und konnten auf schriftliche Nachfrage der Verwaltung keine Nachfolge finden. Die Schreiben sind als Anlage der Niederschrift beigefügt. Die Geschäftsordnung des Nachhaltigkeitsbeirates legt eine Mitgliederzahl von 28 fest (25 stimmbe‐ rechtigte Mitglieder (5 Ratsmitglieder/sachk. Bürger und Einwohner, 4 Sprecher AK Lokale Agenda und 16 Verbände) – wobei 1 Mitglied den AK Eine Welt und die evg. Kirche gleichzeitig vertritt‐ und 3 bera‐ tende Mitglieder) Mit dauerhafter Abwesenheit der „abgemeldeten 2 Institutionen“ erschwert sich die Sicherstellung der Beschlussfähigkeit des Nachhaltigkeitsbeirates, zumal bei den Sitzungen weitere Mitglieder urlaubs‐ oder krankheitsbedingt oder aus sonstigen Gründen fehlen können.. Herr Tyrakowski‐Freese besteht darauf, die beiden Mitglieder BUND und NABU in der Geschäftsord‐ nung zu belassen, da sie jederzeit ein Mitglied in den Nachhaltigkeitsbeirat entsenden könnten und auch sollten. Außerdem hält er die Zusammenarbeit mit diesen Institutionen für sehr wichtig. Nach ausgiebiger Diskussion in dieser Sitzung und auf Anregung von Herrn Oppermann bittet der Nachhaltigkeitssbeirat, dass die Verwaltung prüfen möge, ob die Beschlussfähigkeit durch 2 „ru‐ hende Mandate“ herabgesenkt werden kann. Ggfs. ist hierfür die Geschäftsordnung des Nachhal‐ tigkeitsbeirates über einen Ratsbeschluss zu verändern. (Die hälftige Anwesenheit der Mitglieder des Nachhaltigkeitsbeirat (25 gesamte Mitglieder), damit die Sitzung stattfinden kann, beträgt mit den beratenden Mitgliedern zurzeit 13, die Beschlussfähigkeit liegt zurzeit bei 11 (hälftige stimmberechtigte Mitgliederzahl). 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Vors. Tersteegen stellt fest, dass Ausschließungsgründe nicht vorliegen. ‐ 5 ‐ 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung Keine. 3. Zur Niederschrift über die 15. Sitzung am 29.08.12 Vors. Tersteegen stellt fest, dass keine Änderungswünsche vorliegen. Die Niederschrift ist somit ge‐ nehmigt. 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Es wurden keine Anfragen gestellt. Anregungen wurden weitergeleitet. 5. Anträge Vors. Tersteegen stellt fest, dass keine Anträge vorliegen. 6. a) b) c) d) Berichte aus den Arbeitkreisen der Lokalen Agenda (AK Verkehr, AK Eine Welt, AK Runder Tisch Ehrenamt, AK Stadtentwicklung/Umwelt) AK Verkehr Herr Dieregsweiler berichtet, dass das Thema Tunneldurchstich Bahnhof eines der Hauptthe‐ men im Arbeitskreis war. Er weist noch mal eingehend darauf hin, dass sich der AK Verkehr ein‐ stimmig für einen Tunneldurchstich ausgesprochen hat. Weiterhin wurde das Thema Verkehrsplan „Grafengalerie“ besprochen. AK Runder Tisch Ehrenamt Der nächste AK RTEA tagt erst wieder am 25.10.12. Daher wurde heute nicht berichtet. AK Eine Welt Herr Kley‐Olsen berichtet, dass Dank der Unterstützung der Stadtmarketing (Herrn Birr) der AK Eine Welt auch auf dem Weihnachtsmarkt vertreten sein wird. Weiterhin teilt er mit, dass an der Erfüllung der Kriterien zur „Fair‐Trade‐Town‐Moers“ gearbei‐ tet wird. Ein schwer zu erreichender Punkt ist die Erfüllung der „Gastronomen“. AK Stadtentwicklung/Umwelt Frau Tersteegen teilt mit, dass an dem Thema „Leitfaden Stadtteilentwicklung“ gearbeitet wird. 7. Qualitätsoffensive Nachhaltigkeitsbeirat ‐ Diskussion Als Tischvorlage wird ein Diskussionspapier, welches die Vorsitzende vorbereitet hat, verteilt. Dieses ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt. ‐ 6 ‐ Zu einigen Punkten wird seitens der Mitglieder Stellung genommen: Herr Dieregsweiler hält alle bisher behandelten Themen als auch zukünftige Themen nachhaltiger Art für die Stadtentwicklung von Moers für sehr wichtig. RM Roots findet es richtig, einige ökologische Themen zu behandeln, jedoch sieht sie den Nachhaltig‐ keitsbeirat nicht als reine Querschnittsaufgabe. Es sollten auch Themen über Generationsgerechtig‐ keit, Haushaltspolitische Themen sowie Präventionsarbeit in sozialpolitischen Themen und perspektivi‐ sche Jugendarbeit zukünftig behandelt werden. Auch ein Controlling über die ganzen Projekte der Stadt Moers hält sie für überaus wichtig. SB Kaus bittet, die Themen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt nicht ganz au‐ ßer Acht zu lassen. Der Nachhaltigkeitsbeirat sollte zudem Themen auch vorweg und eigens behan‐ deln. Auch hält er „vernetztes“ Arbeiten des Nachhaltigkeitsbeirates für außerordentlich wichtig. Gleichzeitig warnt er davor, dass das Wort „Qualitätsoffensive“ auch als eine Reduzierung der Arbeit verstanden werden könnte. Er weist auf die Ausführungen aus Wikipedia hin. Herr Sandhofen bittet alle Mitglieder des Nachhaltigkeitsbeirates, neue eigene Themenvorschläge zu machen. Er bittet den Punkt „Nachhaltigkeit“ auf die Tagesordnung des Verwaltungsvorstandes zu nehmen. Die Arbeit und Organisation des „Ältestenrates“ sollte ein gutes Beispiel sein. SB Breitfeld bittet, auch bereits gefasste Beschlüsse im Nachhinein auf Nachhaltigkeit zu prüfen. Neue Themenvorschläge hält er jedoch für genau so wichtig. Herr Tyrakowski‐Freese hält eine Bestandsanalyse der bisherigen Arbeit (mit Initiativen und Ergebnis‐ sen) für sehr wichtig. Daraus entwickeln sollte sich eine „To‐Do‐Liste“. Ebenso sollten neue Themen vorgeschlagen werden. Herr Oppermann teilt mit, dass die gestellten Anträge des Nachhaltigkeitsbeirates bereits jetzt schon auf die Tagesordnung des Verwaltungsvorstandes kommen und besprochen werden. Eine Vernetzung mit den fachlichen Belangen der anderen Dezernate ist somit gegeben. Herr Dieregsweiler bittet auch, die gut praktizierten Beispiele der Arbeit und nachhaltige Beschluss‐ empfehlungen aus anderen Städten heranzuziehen. Herr Sandhofen bittet darum, „kleinteilige“ Themen wie z.B. gefährlicher Radweg etc. in den Arbeits‐ kreisen der Lokalen Agenda zu bearbeiten. Im Nachhaltigkeitsbeirat sollten Grundsatzthemen wie z.B. Radwegebau, ÖPNV‐Förderung, Verkehrsführung etc. behandelt werden. Vors. Tersteegen fasst aus der bisherigen geführten Diskussion zusammen, dass seitens der Ver‐ waltung eine Art Bestandsaufnahme der bisherigen Tätigkeit (Themen, Beschlüsse, Sachstand) seit Bestehen des Nachhaltigkeitsbeirates in kurzer Form erstellt werden sollte. Weiterhin sollten seitens der Mitglieder des Nachhaltigkeitsbeirates Prüfkriterien für die Nachhal‐ tigkeit von Beschlüssen jeglicher Art entwickelt werden. Eine weitergehende Diskussion über das hier vorgelegte Arbeitspapier (Tischvorlage) soll in der nächsten Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates erfolgen. ‐ 7 ‐ 8. Gründung/Wahl eines Pressereferates aus dem Nachhaltigkeitsbeirat zur Förderung der Öffentlichkeitsarbeit RM Schröder erläutert das Ausschüsse und Beiräte kein eigenes Pressereferat haben dürfen und soll‐ ten. Eine Rücksprache mit der Pressestelle über das Verfahren wäre ratsam. Herr Hüskes hält eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit für den Nachhaltigkeitsbeirat für sehr wichtig. Herr Kley‐Olsen rät eine Kontaktaufnahme zum Pressereferat der Stadt Moers. Herr Sandhofen teilt mit, dass der Nachhaltigkeitsbeirat kein eigenes Pressereferat haben kann. Er bittet die Vorsitzende um Kontaktaufnahme mit dem Pressereferat der Stadt Moers. Die Mitglieder des Nachhaltigkeitsbeirates einigen sich darauf, dass der Vorsitzenden, Frau Tersteegen, das Vertrauen geschenkt wird. Die Vorsitzende soll die Pressearbeit in Absprache mit dem Pressereferat der Verwaltung machen. Herr Oppermann erläutert das Verfahren und die Betreuung der Pressestelle der Stadt Moers bei Beirä‐ ten und Ausschüssen. Diese Erläuterung wurde seitens der Verwaltung (Büro des Bürgermeisters) nochmals zusammenge‐ fasst aufgeführt: Beiräte Betreuung durch die Pressestelle Für die drei Beiräte (Behinderten‐, Nachhaltigkeits‐ und Seniorenbeirat) gilt folgendes einheitliches Verfahren: ‐ Die Sitzungen werden immer mit einer Pressemeldung mit Hinweis auf die Kernthemen der je‐ weiligen Tagesordnungen angekündigt. ‐ Die Pressestelle kann während der Sitzungen der Beiräte nicht anwesend sein. ‐ Es besteht die Absprache mit dem/der jeweils in der Verwaltung für die Beiräte Zuständigen Mitarbeiter/in , dass die Pressestelle von dort informiert wird, wenn in der Sitzung für die Pres‐ searbeit relevante Sachverhalte beraten wurden. ‐ Die Lokalredaktionen sind über die Sitzungstermine der Beiräte informiert und entscheiden selbst, ob sie Vertreter zu den Beiratssitzungen schicken. ‐ Die Beiratsvorsitzenden haben die Möglichkeit, im Vorfeld oder im Nachgang zu einer Sitzung, die Pressestelle um eine Pressemitteilung zu Themen der Sitzung zu bitten. 9. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen 9.1. Bekanntgabe Stab SSP: European Energy Award‐Prozess (EEA‐Prozess) in Moers European Energy Award‐Prozess (EEA‐Prozess) in Moers Zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes in Moers wurde vom Nachhaltigkeitsbeirat am 13.06.2012, vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 14.06.2012 und vom Hauptausschuss am 27.06.2012 beschlossen, für Moers einen EEA‐Prozess durchzuführen (siehe Vorlage 15/1369). ‐ 8 ‐ Nach Bereitstellung des Eigenanteils wurde mit Schreiben vom 12.09.2012 beim Projektträger ETN (Energie, Technologie, Nachhaltigkeit) der Einstiegsförderantrag gestellt. Es ist mit einer Bearbei‐ tungszeit von ca. 6 Wochen zu rechnen. 9.2. Bekanntgabe Fachbereich Tiefbau und Verkehr/Stab SSP: Fahrradbeauftragter Stelle Fahrradbeauftragter Moers Nach Information des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr wird die Stelle des Fahrradbeauftragten zu‐ nächst nicht wieder besetzt. Die bisherige Arbeit des Fahrradbeauftragten kann nicht komplett auf die übrigen Mitarbeiter verteilt werden. Diese wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten erledigt. Dies wurde bereits in einer Pressemitteilung der Stadt Moers vom 01.08.2012 erwähnt (siehe Anlage). RM Schmidt bemerkt, dass die Stelle (z.Zt. unbesetzt) nicht aus den Augen verloren gehen darf. SB Hüsch fragt den Fachbereich Tiefbau und Verkehr an, welche Arbeiten des ehemaligen Fahr‐ radbeauftragten zurzeit geleistet und nicht geleistet werden können. 9.3. Bekanntgabe Fachbereich Stadtplanung/Grünflächen "Neubau einer 380‐kV‐ Höchstspannungsfreileitung" Bekanntgabe im Nachhaltigkeitsbeirat am 24.10.2012 Thema: Bürgerinformationsveranstaltung zum geplanten Neubau einer 380‐kV‐ Höchstspannungsfreileitung (Bereich westlich Hülsdonk, Umspannwerk Utfort, Meerfeld / Eick‐West) – Änderung Veranstaltungsort und ‐beginn Bezug: ‐ Bekanntgabe im ASPU am 06.09.2012 ‐ Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 14.06.2012 – TOP 8 Öffentlicher Teil Wie in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 06.09.2012 bekannt gegeben, findet am 24.10.2012 die Informationsveranstaltung der Firma Amprion zum Netzausbau statt. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Planungsabsichten und die damit zusammenhängenden Fragestel‐ lungen für das Umspannwerk Utfort, für den Streckenabschnitt Utfort – Hüls‐West südlich des Um‐ spannwerkes und für den Streckenabschnitt Wesel – Utfort nördlich des Umspannwerkes. Zwischenzeitlich haben sich Veranstaltungsort und ‐beginn geändert: Die Veranstaltung findet nun ab 18:00 Uhr in der Anne‐Frank‐Gesamtschule, Kopernikusstr. 9, 47445 Moers statt. Bemerkung aus dem Nachhaltigkeitsbeirat: Andere Stromanbieter verlegen derartige Leitungen im Erdreich. 9.4. Bekanntgabe Stab SSP: Sitzungstermine 2013 Bekanntgabe im Nachhaltigkeitsbeirat am 24.10.2012 Hier: Sitzungstermine 2013 ‐ 9 ‐ Für das Jahr 2013 werden nachfolgende Sitzungstermine des Nachhaltigkeitsbeirates bekannt gege‐ ben: 13.02.2013 12.06.2013 11.09.2013 16.10.2013 10. Anfragen von Mitgliedern Keine. Gudrun Tersteegen Vorsitzende Birgit Bröcheler‐Schmidt Schriftführerin