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Rat der Stadt Moers Hauptausschuss XV. Wahlperiode Moers, den 17.08.2011 An die Mitglieder des Hauptausschusses EINLADUNG zur 8. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses Sitzungsdatum: 09.02.2011 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: Neues Rathaus, Großer Sitzungssaal TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner 1.1. Einwohnerfrage des Herrn Gotthilf Kaus, Scherpenberger Straße 72, 47443 Moers 1.2. Einwohnerfrage der Frau Margot Steiner, Karl-Hoffmeister-Straße 5, 47441 Moers 1.3. Einwohnerfrage der Frau Margot Steiner, Karl-Hoffmeister-Straße 5, 47441 Moers 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung 2.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW -2- 2.4. Anmerkungen zur Tagesordnung 3. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Haushaltsangelegenheiten: 5. Sachstandsbericht zur Haushaltsabwicklung 2011 Vorlage: 15/0699 6. Konjunkturpaket II der Bundesregierung hier: Tabellarischer Sachstandsbericht Vorlage: 15/0698 7. Baumaßnahmen des ZGM: Vorzeitige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - BGA vom 31.01.2011, TOP 10 - Kulturausschuss als BA vom 02.02.2011, TOP 16 - JHA vom 03.02.2011, TOP 13 Vorlage: 15/0663 8. Vorabbindung von Haushaltsmitteln - Beschaffung von Hausrat für die Übergangswohnheime - Sozialausschuss vom 01.02.2011, TOP 6 Vorlage: 15/0659 Sonstige Angelegenheiten: 9. Optimierung der Straßenbeleuchtung in Moers - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2010 - ASPU vom 27.01.2011, TOP 18 Vorlage: 15/0627 10. Änderung der Satzung der Stadt Moers über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 01.06.2006 - ASPU vom 27.01.2011, TOP 25 Vorlage: 15/0517 11. Änderung der Parkgebührenordnung - ASPU vom 27.01.2011, TOP 29 Vorlage: 15/0621 12. Veranstaltungen im Stadt- und Schlosspark 2011 -3- Vorlage: 15/0668 13. Ortsteilkirmessen in Moers Vorlage: 15/0653 14. Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in Moers-Mitte 2011 - 2013 Vorlage: 15/0626 15. Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags am 18.09.2011 in Moers-Kapellen Vorlage: 15/0660 16. Aufhebung der abweichenden Fesetzung des Essensgeldes gem. § 10 der Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge für den Bereich der Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen, Offene Ganztagsschule im Primarbereich und Tagespflege der Stadt Moers für die Offene Ganztagsschule Annastraße - JHA vom 03.02.2011, TOP 10 Vorlage: 15/0647 17. Richtlinien für die Förderung der freien Kulturarbeit in Moers - Kulturausschuss vom 02.02.2011, TOP 8 Vorlage: 15/0622 18. Bericht der Verwaltung zur Beanstandung eines Ratsbeschlusses hier: Mitwirkung von Beiratsmitgliedern in Ausschüssen des Rates der Stadt - Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.12.2010 - Behindertenbeirat vom 18.01.2011, TOP 10 - Seniorenbeirat vom 20.01.2011, TOP 6 - Schreiben der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2011 Vorlage: 15/0658 19. Erteilung von Dienstreisegenehmigungen für Mitglieder des Seniorenbeirates - Seniorenbeirat vom 20.01.2011, TOP 12 - Sozialausschuss vom 01.02.2011, Tischvorlage Vorlage: 15/0697 19.1. Dienstreisegenehmigung für den Vorsitzenden des Seniorenbeirates zur Teilnahme an der Arbeitskreissitzung "Gemeindeordnung" am 08.02.2011 in Münster; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO NRW Vorlage: 15/0703 20. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen 21. Anträge und Anfragen von Mitgliedern Nicht öffentlicher Teil -4- 1. Zur Geschäftsordnung 1.1. Prüfung der Einladung 1.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 1.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW 1.4. Anmerkungen zur Tagesordnung 2. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung 3. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Finanzierungsangelegenheiten: 4. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft Vorlage: 15/0696 Personalangelegenheiten: 5. Leitung der örtlichen Rechnungsprüfung Vorlage: 15/0654 6. Vertretungsweise Wahrnehmung der Funktion eines/einer Technischen Beigeordneten; Unterstützung des Stadtkämmerers Wolfgang Thoenes Vorlage: 15/0674 Grundstücksangelegenheiten: 7. moersKonzept I masterplan innenstadt Vorlage: 15/0636 8. Außenwerbung auf städtischen Grundstücken Vorlage: 15/0694 Sonstige Angelegenheiten: -5- 9. Bericht zu Auftragserteilungen des ZGM im 2. HJ 2010 mit Einzelsummen ab 25.000 € Vorlage: 15/0644 10. Bericht zu Auftragserteilungen des Fachbereichs 3 - Interner Service - im 2. HJ 2011 mit Einzelsummen ab 25.000 € Vorlage: 15/0682 11. Bekanntgabe eines in der Zeit vom 01.07. - 31.12.2010 vergebenen Auftrages oberhalb der Wertgrenze von 25.000 € Vorlage: 15/0620 12. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen 13. Anträge und Anfragen von Mitgliedern gez. Norbert Ballhaus Vorsitzende/r