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Rat der Stadt Moers Nachhaltigkeitsbeirat XV. Wahlperiode Moers, den 28.03.2011 Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates Sitzungsdatum: 16.03.2011 Sitzungsdauer: 16:00 Uhr bis 18:40 Uhr Sitzungsort: Neues Rathaus, Kleiner Sitzungssaal INHALTSVERZEICHNIS Punkt Inhalt Seite Öffentlicher Teil ........................................................................................................................ 4 1. Fragen der Einwohner ............................................................................................ 4 2. Zur Geschäftsordnung ............................................................................................ 4 2.1. Prüfung der Einladung ............................................................................................ 4 2.2. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW ............................. 4 2.3. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ..................................... 4 3. Zur Niederschrift über die 7. Sitzung am 26.01.2011 ............................................. 5 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen........................................................................................... 5 4.1. Auszug aus Entwurf Einzelhandelskonzept (Textpassage zur wohnungsnahen Versorgung) (Anfrage H. Küsters zu TOP 6, Nachhaltigkeitsbeirat, 26.01.2011) ......................................................................... 5 4.2. Antwort Anfrage Hooymann 7. Sitzung NB, 26.01.11 (Energieversorgung im Bildungszentrum) .................................................................................................... 6 4.3. Antwort Anfrage Roots 7. Sitzung NB 26.01.11, Recycling in öffentlichen Einrichtungen .......................................................................................................... 6 4.4. Antwort Anfrage Küsters, 7. Sitzung, Nachhaltigkeitsbeirat 26.01.11, TOP 5.2, "Straßenreinigung/Winterdienst" ...................................................................... 6 5. Anträge ................................................................................................................... 6 5.1. 5.1 Antrag Fraktion Die Linke vom 08.03.2011, "Heizpilze" ................................... 7 -2- 6. Vortrag zum Thema "Windenergie Kohlenhuck" - gehalten von Herrn Krämer (ENNI) ........................................................................................................ 8 7. Bericht "Zukunftswerkstatt" Nachhaltigkeitsbeirat .................................................. 9 8. Berichte aus den Arbeitskreisen der Lokalen Agenda 21 Moers (AK Verkehr, AK Energie/Stadtgestaltung, AK Runder Tisch Ehrenamt, AK Stadtteilentwicklung) ............................................................................................. 14 9. Projekt des Nachhaltigkeitsbeirates "Gemeinsam für den Klimaschutz" .............. 16 10. Auszug Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt 27.01.11 "Fairtrade-Town" mit Diskussion Nachhaltigkeitsbeirat Auszug Niederschrift ASPU 27.01.11 und Stellungnahme Lokale Agenda, Arbeitskreis "Eine Welt" sind beigefügt. ............................................................................................ 16 11. Rauch-, Geruchs-, Umweltbelästigungen durch Kleinfeuerungsanlagen Vorlage: 15/0704 .................................................................................................. 17 12. Ehrenamtskarte NRW. Sachstandsbericht Vorlage: 15/0716 ............................... 18 13. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen.................................................................... 18 14. Anfragen von Mitgliedern ...................................................................................... 18 14.1. Zu Anfrage 6. Sitzung Nachhaltigkeitsbeirat, TOP 11.1 Ganther und deren Antwort (Niederschrift 7. Sitzung, TOP 4.1) von Fachbereich 4 ........................... 19 14.2. Anfrage Herr Ganther zur Gewährleistung Naturlehrpfad .................................... 19 Anwesend sind: Vorsitzende Tersteegen, Gudrun stimmberechtigte Mitglieder Dieregsweiler, Hubert Ganther, Herbert Hagemann, Claus Dr. Hohmann, Hartmut Hüskes, Harald Ibold, Volker Kühn, Wolfgang Dr. Küsters, Peter Meiwes, Herbert Dr. Messerschmidt, Ralph Olsen, Hinrich Roots, Beret Sandhofen, Axel Sokoll, Peter van der Bijl, Hartmut von Schaper, Hans-Otto Vorländer, Volker für Herrn Hooymann für SB Haubruck bis 17.15 Uhr, TOP 7 bis 17.40 Uhr, TOP 8 -3- beratende Mitglieder Ehrhardt, Rudolf Schulze, Thomas Verhees, Klaus von der Verwaltung Bröcheler-Schmidt, Birgit Oppermann, Stefan Entschuldigt fehlen: stimmberechtigte Mitglieder Dittmann, Matthias Haubruck, Thomas Hooymann, Dirk Pieper, Michael Tyrakowski-Freese, Rainer Voigt, Christian Vongehr, Frederik Weinbrenner, Norbert Winkelsträter, Jörg 0 Presse 1 Zuhörer Zu TOP 6: Herr Krämer, ENNI -4- TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Fragen der Einwohner Vors. Tersteegen stellt fest, dass keine Fragen gestellt werden. 2. Zur Geschäftsordnung 2.1. Prüfung der Einladung Die Einladungen sind rechtzeitig zugestellt worden. Beanstandungen werden nicht erhoben. 2.2. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Vors. Tersteegen stellt fest, dass Ausschließungsgründe nicht vorliegen. 2.3. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Vors. Tersteegen stellt fest, dass der Nachhaltigkeitsbeirat mit 18 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist. Weiterhin sind 3 nicht stimmberechtigte Mitglieder anwesend. -5- 3. Zur Niederschrift über die 7. Sitzung am 26.01.2011 Vors. Tersteegen fest, dass keine Änderungsanträge vorliegen. Die Niederschrift ist somit genehmigt. 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Herr Oppermann teilt mit, dass die Beschlüsse ausgeführt sind bzw. sich in der Ausführung befinden. Er weist darauf hin, dass die Beantwortungen der Anfragen TOP 4.1 bis 4.3 aus der letzten Sitzung bereits der Einladung beigefügt waren. Ab TOP 4.4 werden die Antworten der Niederschrift beigefügt. 4.1. Auszug aus Entwurf Einzelhandelskonzept (Textpassage zur wohnungsnahen Versorgung) (Anfrage H. Küsters zu TOP 6, Nachhaltigkeitsbeirat, 26.01.2011) Herr Küsters bittet unter TOP 6 in der 7. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates am 26.01.2011 darum, dass Textpassagen zur wohnungsnahen Versorgung in Vinn zur Verfügung gestellt werden. Diese waren von Fachbereich 6.1 der Einladung als Anlage beigefügt. Herr Küsters fragt nach, ob es eine Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes zum Stadtteilentwicklungskonzept gibt oder wann diese ggfs. eingeholt wird. Stellungnahme der Verwaltung (Fachbereich 6 – Stadtplanung): „Im Rahmen der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes hat Herr Bommann als Vertreter des Einzelhandelsverbandes an zwei Lenkungskreisterminen am 23.03.2010 sowie am 09.03.2011 teilgenommen und entsprechende Stellungnahmen zu den vorgestellten Planungskonzepten abgegeben. Der Themenbereich Nahversorgung wurde insbesondere im Rahmen der Erarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes diskutiert, wobei die Ergebnisse im Stadtentwicklungskonzept berücksichtigt werden. Hier wurden zwei Arbeitskreise am 31.08.2010 und am 27.10.2010 ebenfalls unter Beteiligung des Einzelhandelsverbandes durchgeführt. Eine weitere Beteiligung des Einzelhandelsverbandes als Träger öffentlicher Belange ist im Rahmen der formellen Verfahrensschritte zum Flächennutzungsplan vorgesehen.“ -6- 4.2. Antwort Anfrage Hooymann 7. Sitzung NB, 26.01.11 (Energieversorgung im Bildungszentrum) Herr Knauff, Dezernat III, Projektbeauftragter, antwortet zu der Anfrage von Herrn Hooymann „Energieversorgung Bildungszentrum“. Die Antwort war der Einladung als Anlage beigefügt. 4.3. Antwort Anfrage Roots 7. Sitzung NB 26.01.11, Recycling in öffentlichen Einrichtungen Die Antwort vom Zentralen Gebäudemanagement zur Anfrage von Frau Roots „Recycling in öffentlichen Einrichtungen“ war der Einladung bereits beigefügt. SB Roots findet die Antwort unbefriedigend. Sie wird einen Antrag seitens der FDP-Fraktion in einer der nächsten Sitzungen des Nachhaltigkeitsbeirates einreichen, um zum Beispiel das Thema „Mülltrennung“ in öffentlichen Einrichtungen anzukurbeln. 4.4. Antwort Anfrage Küsters, 7. Sitzung, Nachhaltigkeitsbeirat 26.01.11, TOP 5.2, "Straßenreinigung/Winterdienst" Die städtischen Betriebe Moers AöR beantworten den in der 7. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates vom 26.01.2011 unter TOP 5.2 gestellten Antrag von Herrn Küsters wie folgt: Die Beantwortung liegt zu TOP 4.4 dieser Niederschrift als Anlage bei. SE Ehrhardt regt an, dass die Stellen Schule/Sport und SBM AöR in einem gemeinsamen Erörterungsgespräch Klarheit darüber erhalten sollten, welche Straßen den Schulbusverkehr betreffen. Diese sollten auf jeden Fall Priorität im Winterdienst erhalten, damit die Schulwegsicherheit gewährleistet ist. Vors. Tersteegen stellt nach Anhörung von Herrn Küsters fest, dass seine Anfrage beantwortet wurde und somit sein Antrag entbehrlich ist. 5. Anträge -7- 5.1. 5.1 Antrag Fraktion Die Linke vom 08.03.2011, "Heizpilze" Die Fraktion Die Linke stellt folgenden Antrag: „Fraktion DIE LINKE. An die Vorsitzende des Nachhaltigkeitsbeirates Frau Gudrun Tersteegen Im Hause Moers, 08.03.2011 Nachhaltigkeitsbeirat Sehr geehrte Frau Tersteegen, hiermit stellen wir den Antrag, in der nächsten Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates am 16.03.2011 den vom Rat der Stadt Moers in der Sitzung am 16.02.2011 zum Thema Heizpilze gefassten Beschluss nachzubereiten. Begründung: Der vom Nachhaltigkeitsbeirat gefasste Beschluss fand keinerlei Berücksichtigung. Er wurde von den Kooperationsfraktionen nicht einmal angesprochen. Der dann auf Antrag der SPD gefasste Beschluss bleibt noch hinter der Verwaltungsvorlage zurück. Für den Nachhaltigkeitsbeirat ergibt sich somit die Frage, welche Bedeutung ihm und seinen gefassten Beschlüssen seitens der politischen Gremien in Moers zukommt. Mit freundlichen Grüßen Gabriele Kaenders Fraktionsvorsitzende“ Vors. Tersteegen stellt fest, dass der Antrag eingebracht wurde und in einer der nächsten Sitzungen des Nachhaltigkeitsbeirates beraten wird. -8- 6. Vortrag zum Thema "Windenergie Kohlenhuck" - gehalten von Herrn Krämer (ENNI) Vors. Tersteegen begrüßt Herrn Krämer (ENNI) und dankt Ihm für seinen heutigen Vortrag. Herr Krämer hält den Beamer-Vortrag zum Thema „Windenergie Kohlenhuck“ und beantwortet Fragen der Beiratsmitglieder. Herr Hüskes bemerkt, dass die kleine Fläche in Kapellen doch zusätzlich bestückt werden könnte. Herr Krämer teilt mit, dass eine kleine Fläche in Kapellen untersucht wird. Wirtschaftlich rentabel wären die Flächen allerdings nur auf Dauer in Kohlenhuck. RM Sandhofen fragt nach, ob es noch andere Standorte gibt. Herr Krämer antwortet, dass kleinere zusätzliche Anlagen zu hohe Fixkosten haben. Sie würden jedoch darüber nachdenken, kleine Vertikal-Anlagen (Form wie an der A 40 in Essen, ETEC-Gebäude) z.B. auf dem Dach von ENNI zu installieren. Herr Dieregsweiler regt an, auch Geothermie in die Planungen mit einzubeziehen als zusätzliche Art von regenerativer Energie. Desweiteren sollte auch über die Nutzung von Erdwärme nachgedacht werden. RM Hohmann bemerkt, dass Arbeitsplätze und Windenergie doch konkurrierend nebeneinander gesehen werden müssten. Vielleicht wären kleine Windräder sinnvoller. Herr Krämer weist nochmals auf die geringe Wirtschaftlichkeit kleiner Windkraftanlagen hin. Herr Sokoll teilt mit, dass Moers die höchste Arbeitslosenzahl im Kreis Wesel hat. Herr Dr. Meiwes erläutert, dass die landwirtschaftliche Nutzung nicht mit den Windenergieanlagen konkurriert. Seines Erachtens sollten die Windenergieanlagen der Industrieansiedlung vorgezogen werden. An einer weiteren Diskussion beteiligen sich RM Hohmann, Dr. Hagemann. RM Messerschmidt stellt seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Antrag: „Der Nachhaltigkeitsbeirat begrüßt die Pläne von ENNI als lokaler Energieversorger, Windräder in Kohlenhuck zu installieren. Der Nachhaltigkeitsbeirat fordert den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt auf, die regenerativen Energien im Flächennutzungsplan an dieser Stelle zu berücksichtigen. Vors. Tersteegen stellt fest, dass der Antrag eingebracht wurde und in einer der nächsten Sitzungen im Nachhaltigkeitsbeirat beraten wird. -9- 7. Bericht "Zukunftswerkstatt" Nachhaltigkeitsbeirat Auf den Tischen der Beiratsmitglieder liegen in der Sitzung das erarbeitete Konzept der ersten Zukunftswerkstatt Nachhaltigkeitsbeirat sowie die Geschäftsordnung des Nachhaltigkeitsbeirates (allerdings ohne AALBORG+10 – INSPIRING FUTURES) Erste Zukunftswerkstatt Nachhaltigkeitsbeirat Moers, 17.02.2011 Teilnehmer: Hartmut Hohmann, Harald Hüskes, Maren Schmidt, Hinrich Olsen, Peter Sokoll, Gudrun Tersteegen (wegen der Terminlage entschuldigt: Rainer Tyrakowski-Freese, Beret Roots, Dirk Hoymann, Axel Sandhofen) Hintergrund Am 12.09.2007 hat die Kooperation im Rat der Stadt Moers die Einrichtung eines Nachhaltigkeitsbeirates und am 12.12. 2007 die Geschäftsordnung beschlossen (s.u.). Entsprechend der Geschäftsordnung (siehe Anlage) hat der Beirat die unterschiedlichsten Themenfelder zum Klimaschutz, zu Fairer Beschaffung, zu generationengerechter Haushaltspolitik, zum Nachhaltigen Kommunalen Flächenmanagement und viele Einzelanfragen mit geringer öffentlicher Teilhabe und politischer Unterstützung bearbeitet. Die Mitglieder des Nachhaltigkeitsbeirates mussten erkennen, dass Nachhaltigkeitsinitiativen zwar gewünscht und im Falle von öffentlichkeitswirksamen Bekundungen (Letter of Intent, Magna Charta, Uhrwerk Stadt z.B.) vom Verwaltungsvorstand auch genutzt wurden, es an dem Umsetzungswillen aber dann oft mangelte (Bsp. Fair Trade Town). Nunmehr wird im Verwaltungsvorstand, Teilen der Politik und Öffentlichkeit über die Abschaffung des Beirates mehr oder weniger offen diskutiert. Das erschwert die Arbeit maßgeblich und ist wenig vertrauensstiftend nach innen und außen. Maßnahmen aus Sicht der Zukunftswerkstatt 1. Laut Geschäftsordnung ist der NB dem Ausschuss, für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt zugeordnet. Dies soll sich nach Möglichkeit ändern und eine Ansiedlung direkt beim Rat erfolgen. Begründung: Die Arbeit des NB kann sich in Zukunft nicht länger auf die Abarbeitung von ASPU-Vorlagen fokussieren. Nachhaltigkeitsprojekte sind Querschnittaufgaben, die nicht nur mit Stadtplanung zusammenhängen. Außerdem braucht der NB einen anderen Stellenwert auch in der politischen Wahrnehmung. 2. Der NB unterbreitet den Ausschüssen je nach Anträgen und Themen das Angebot Referenten zur Information und Beratungshilfe zu entsenden. Begründung: Inhaltliche Details, die zu dem einen oder anderen Beschlussvorschlag/ Antrag im Beirat geführt haben, können so noch einmal erläuternd in den entscheidenden Gremien dargestellt werden. 3. Die Sitzungssituation muss sich kommunikativer und diskussionsoffener gestalten. Angestrebt wird eine „Runde-Tisch“-Atmosphäre. Begründung: Die stark an die parlamentarischen Gepflogenheiten gebundene Sitzungsordnung Oben/Unten wirkt sich negativ auf die Diskussionskultur aus. 4. Der NB bildet eine interne Steuerungsgruppe, die sich mindestens jeweils eine halbe Stunde vor den Sitzungen trifft. Begründung: Die interne Steuerungsgruppe kann Themen vertiefend vor- und aufbereiten, Prioritäten definieren und als Kompetenzpartner die Sitzung begleiten. 5. Der NB muss sich auf wenige Top-Themen pro Sitzungseinheit beschränken und diese sollten nach Möglichkeit einen konkreteren Bezug zur nachhaltigen Stadtentwicklung haben. Begründung: Der NB hat in den letzten Monaten viel Zeit mit der Abarbeitung von klassischen ASPU-Themen, die ebenso dort wie im NB be-handelt wurden, verbracht. Hier muss es häufiger genügen, Vorlagen der Verwaltung den Mit- - 10 - gliedern nur schriftlich zur Kenntnis zu geben. Eigentliche Aufgabe des NB ist es, eine Lokale Nachhaltigkeitsstrategie zu entwickeln, zu unterstützen und zu verbreiten. Dazu fehlt jetzt oft die Zeit. 6. Institutionen, Organisationen, Vereine und Verbände sollen sich zukünftig mit einem eigenen Beitrag zum Thema Nachhaltigkeit in die Arbeit des NB einbinden. Begründung: Dem NB mangelt es an der aktiven Mitarbeit einzelner Mitglieder, die sich eventuell auch nicht als Teil der Gemeinschaft empfinden. Hier muss eine Kurskorrektur stattfinden. Die Mitglieder müssen sich mit der Arbeit und den Zielen des NB identifizieren können. 7. Die Informationskultur muss sich deutlich verbessern. Berichte der AgendaGruppen z.B. könnten schon im Vorfeld der Sitzung per Mail zugestellt werden. Das gilt auch für andere nur Sitzungsvorlagen. Begründung: Der vorzeitige Informationsaustausch bietet eine bessere Wissengrundlage und spart Zeit. 8. Der NB braucht in Zukunft eine stärkere Unterstützung der Pressestelle. Begründung: Will der NB wie in der Geschäftsordnung formuliert die „Partizipation von Willens- und Entscheidungsprozessen von Rat und Verwaltung unterstützen...“ und eine „breite und qualifizierte Bürger-/Einwohner, Politik und Verwaltungs-beteiligung im Dialog aufbauen“, dann muss der NB auch die professionellen, vorhandenen Strukturen (Pressestelle) nutzen können. Gudrun Tersteegen, Vorsitzende des Nachhaltigkeitsbeirates , März 2011 Geschäftsordnung für den „Nachhaltigkeitsbeirat“ der Stadt Moers Der Rat der Stadt Moers hat in seiner Sitzung am 12.12.2007 die folgende Geschäftsordnung für den „Nachhaltigkeitsbeirat“ der Stadt Moers beschlossen: Präambel Die Stadt Moers macht sich auf den Weg, um den in ihr lebenden Menschen und den zukünftigen Generationen die bestmöglichen Entfaltungs- und Entwicklungsvoraussetzungen geben zu können. Leitbild Moers 2020 Der Rat der Stadt Moers hat in seiner Sitzung am 31.10.2007 in einem Akt der Selbstverpflichtung für den Rat und die Verwaltung der Stadt das Leitbild Moers 2020 beschlossen. Das Leitbild ist eine Art Regiebuch für die zukunftsfähige Entwicklung der Stadt in thematisch unterschiedlichen Handlungsbereichen. Die Umsetzung und Weiterentwicklung des Leitbildes lebt von der Einbindung eines bürgerschaftlichen Dialogs und Engagements. Lokale Agenda 21 Ausgehend vom sogenannten „Rio-Gipfel“ (Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung im Juni 1992 in Rio de Janeiro. Dokumente, Agenda 21, Kapitel 28) und Folgekonferenzen beschloss der Rat der Stadt Moers in seiner Sitzung am 12.11.1997 eine Lokale AGENDA 21 für Moers aufzubauen. Die Lokale AGENDA steht begrifflich für einen Dialogprozess zwischen Rat, Verwaltung und Einwohnerschaft. Inhaltlich steht der Leitgedanke der Nachhaltigkeit im Vordergrund und definiert Bestrebungen in unterschiedlichen Handlungsbereichen, eine lokale Entwicklungsfähigkeit der Lebensäußerungen der Gemeinschaft (hier: Einwohner der Stadt Moers) zukunftsfähig zu gestalten unter Berücksichtigung und Vermeidung globaler negativer Auswirkungen. Eine Entwicklung zukunftsfähig zu gestalten bedeutet, dass die gegenwärtige Generation ihre Bedürfnisse befriedigt, ohne die Fähigkeit der zukünftigen Generation zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse befriedigen zu können. - 11 - Zentrale Rollen spielen im Prozess der Lokalen AGENDA 21 ein weitreichender Umweltschutzgedanke zur Wahrung der ökologischen Lebensgrundlagen, die Idee einer sozialen Gerechtigkeit für alle Menschen in unterschiedlichen Lebenslagen, die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung zur Sicherung der Lebensbedürfnisse aller Menschen und der zukünftigen Generationen sowie die Vision einer integrativen, leitbild-orientierten und nachhaltigen Stadtentwicklungsstrategie (Lokale Nachhaltigkeitsstrategie). Der strategische Ansatz ist die Vision integrativer, prosperierender, kreativer und zukunftsfähiger Städte und Gemeinden, die allen Einwohnern und Einwohnerinnen hohe Lebensqualität bieten und ihnen die Möglichkeit verschaffen, aktiv an allen Aspekten urbanen Lebens mitzuwirken (im Sinne der Charta von Aalborg, Dänemark, Juni 1994 und der Aalborg Commitments, Dk, 2004). Konsultation Die Umsetzung und Weiterentwicklung des Leitbildes Moers 2020 und der Lokalen AGENDA 21 als gestaltende Instrumente der Zukunftsfähigkeit einer Stadt bedürfen der Kommunikation mit den Einwohnern und Einwohnerinnen sowie der Einrichtung von entsprechenden Beteiligungsmöglichkeiten (Rio de Janeiro; Dokumente, Agenda 21, Kapitel 28). Der vom Rat der Stadt Moers gebildete Beirat trägt im Sinne des Leitbild - und des Lokalen AGENDA 21 - Gedankens die Bezeichnung „Nachhaltigkeitsbeirat“. § 1 Ziele, Aufgaben und Kompetenzen 1.1 Der „Nachhaltigkeitsbeirat“ hat zum Ziel, die nachhaltige, d.h. zukunftsfähige Entwicklung der Stadt Moers in thematisch unterschiedlichen Handlungsbereichen auf eine breite Konsultations- und Konsensbasis zu stellen. Die Gestaltung der nachhaltigen Entwicklung wird als integratives, generationenübergreifendes, zukunftssicherndes, umweltverträgliches Denken und Handeln verstanden. Der Beirat beschäftigt sich mit der inhaltlichen Konkretisierung dieses abstrakten Zieles bis hin zu konkreten Maßnahmen. Zukunftsgestaltung kann nur gelingen, wenn die Bedürfnisse der heutigen Generation mit den Lebenschancen zukünftiger Generationen verknüpft werden und in einer Art Generationenvertrag die langfristige Stadtentwicklung so gestaltet wird, dass sie beiden gerecht wird. Die anerkannten Orientierungsrahmen hierzu bilden das Leitbild Moers 2020 sowie die Zielvorgaben der Agenda 21 („Rio - Gipfel“) und der integrativen Stadtentwicklung („Aalborg Commitments“; siehe: Anhang zur Geschäftsordnung für den „Nachhaltigkeitsbeirat“ der Stadt Moers), um eine nachhaltige, d. h. zukunftsfähige städtische Gesamtentwicklung gestalten zu können. Wirtschaftlicher Wohlstand, soziale Sicherheit, Stabilisierung der ökologischen Systeme und der strategische Ansatz einer integrativen Stadtentwicklung mit allen kommunalen Entwicklungslinien sind für die Zukunftsfähigkeit der Stadt unverzichtbare Dimensionen und Ziele, die wechselseitig voneinander abhängen und die Lebensqualität bestimmen. Der Beirat arbeitet mit der Methodik der Lokalen Nachhaltigkeitsstrategie (LNS) als Instrument der Stadtentwicklung, welche mit einem strategisch - ausgerichteten Kommunalmanagement (Leitbild Moers 2020) gekoppelt ist und auf Langfristigkeit, breite und qualifizierte Bürger-/Einwohner-, Politik- und Verwaltungsbeteiligung im Dialog aufbaut und auf eine integrative, d. h. ganzheitliche Betrachtungsweise ausgerichtet ist. 1.2 In diesem Rahmen ist es Aufgabe des Beirates  eine Lokale Nachhaltigkeitsstrategie (LNS) zu definieren und zu operationalisieren  die Partizipation von Bürgern bzw. Einwohnern an Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen in Rat und Verwaltung zu unterstützen  die Arbeitskreise der Lokalen Agenda 21 in Moers einzurichten und die/den vom Arbeitskreis gewählte/n Vorsitzende/n zu bestätigen  über seine Tätigkeit weitere Mitglieder aus der Moerser Gesellschaft zu gewinnen, die den Gedanken der Lokalen Nachhaltigkeitsstrategie unterstützen und verbreiten - 12 -    die Vorhaben der Stadt Moers unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit und der im Leitbild festgehaltenen Grundsätze der Stadtentwicklung zu bewerten mit seinen Mitgliedern die Diskussion über eine zukunftsfähige Stadtentwicklung von Moers zu führen und die entsprechenden Fachausschüsse zu beraten die kommunalen Einrichtungen, Organisationen, Vereine und sonstigen PartnerInnen auf lokaler Ebene in die Entwicklung des Nachhaltigkeitsgedankens und der integrativen Stadtentwicklung einzubinden. Der Rat der Stadt Moers kann dem „Nachhaltigkeitsbeirat“ weitere Aufgaben und Kompetenzen zur Erreichung der genannten Ziele übertragen. Der „Nachhaltigkeitsbeirat“ ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt zugeordnet. Der Beirat soll zur Erreichung und Erfüllung der genannten Ziele und Aufgaben bei allen ihn betreffenden Angelegenheiten frühzeitig eingebunden und gehört werden. Er leitet seine Beratungsergebnisse als Anträge, Anfragen, Anregungen, Stellungnahmen und Empfehlungen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt bzw. entsprechend dem Sachthema direkt an die zuständigen Fachausschüsse zur Beratung und Entscheidung weiter. § 2 Zusammensetzung des Beirates Dem Beirat sollen Menschen angehören, die sich für eine nachhaltige, d.h. zukunftsfähige Entwicklung in Moers engagieren und in verschiedenen öffentlichen Bereichen tätig sind: Jedes Mitglied kann durch eine(n) Stellvertreter(in) im Beirat vertreten werden. 2.1 Dem Beirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an: a) 5 vom Rat zu benennende Mitglieder (Ratsmitglieder bzw. sachkundige Bürger/Einwohner) b) der/die jeweilige Vorsitzende aus den Arbeitskreisen der Lokalen Agenda 21 2.2 Jeweils 1 ständiges, stimmberechtigtes Mitglied und dessen Vertretung werden durch die nachfolgenden Institutionen, Organisationen, Interessenverbände bzw. Vereine verbindlich benannt: a) Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club (ADFC) b) Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände c) Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) d) Deutscher Gewerkschaftsbund e) Grafschafter Museums- und Geschichtsverein in Moers e.V. f) Initiativkreis Moers e.V. g) Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) h) Kirchen > h1) evangelische Kirche > h2) katholische Kirche i) Landwirtschaftskammer Rheinland, Kreisstelle Wesel j) Linksniederrheinische Entwässerungsgenossenschaft (LINEG) k) Moerser Arbeitslosenzentrum e.V. (MALZ) l) Naturschutz Bund Deutschland, Kreisgruppe Wesel e.V. (NABU) m) Niederrheinische Industrie- und Handelskammer (IHK) Duisburg-Wesel-Kleve n) Stadtsportverband e.V. - 13 - o) Stadtverband Moers für Kleingärtner e.V. Personelle Veränderungen sind der Geschäftsführung des „Nachhaltigkeitsbeirates“ schriftlich durch die o.g. Institutionen, Organisationen, Interessenverbände bzw. Vereine mitzuteilen. Über eine Um- bzw. Neubesetzung entscheidet der „Nachhaltigkeitsbeirat“. 2.3 Dem Beirat gehören die Fraktionen im Rat der Stadt Moers, die nicht stimmberechtigt vertreten sind, mit einem beratenden Mitglied an. Die Mitglieder werden durch den Rat benannt. 2.4 Dem Beirat gehört ein durch den Rat gewähltes Mitglied des Ausländerbeirates beratend an. Die Amtszeit der Mitglieder entspricht der Wahlperiode des Rates. Eine Wiederberufung ist möglich. Der Beirat hat die Möglichkeit, zu bestimmten Tagesordnungspunkten fachkundige Personen hinzuzuziehen, denen ein Rederecht eingeräumt wird, die aber nicht stimmberechtigt sind. Die Zusammensetzung des „Nachhaltigkeitsbeirates“ kann jederzeit durch den Rat geändert werden. § 3 Vorsitz Der/Die Vorsitzende wird von den Beiratsmitgliedern für die Dauer einer Wahlperiode des Rates gewählt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Beiratsmitglieder erhält. Für den Vorsitz ist eine Vertretung zu wählen. § 4 Tagesordnung und Arbeitsweise des Beirates Der Beirat ist einzuberufen, sobald die anstehenden Beratungsgegenstände es erfordern. § 5 Niederschrift Über die Sitzungen wird eine Niederschrift gefertigt. Der/Die Vorsitzende und der/die SchriftführerIn unterzeichnen die Niederschrift. § 6 Sitzungsgeld/Verdienstausfall Die Mitglieder des Beirates erhalten Sitzungsgeld und Ersatz des Verdienstausfalles entsprechend den Regelungen für Ratsmitglieder und sachkundige Bürger gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Moers. § 7 Geschäftsführung Die Geschäftsführung wird durch das technische Dezernat wahrgenommen. § 8 Änderung der Geschäftsordnung Änderungen der Geschäftsordnung können nur mit Mehrheit durch den Rat beschlossen werden. § 9 Inkrafttreten der Geschäftsordnung Die Geschäftsordnung des „Nachhaltigkeitsbeirates“ tritt am Tage ihrer Beschlussfassung in Kraft. - 14 - Auf das Verfahren der Sitzungen findet darüber hinaus im Allgemeinen die Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Moers sinngemäße Anwendung. --------------------Vors. Tersteegen teilt mit, dass das von der Arbeitsgruppe „Zukunftswerkstatt Nachhaltigkeitsbeirat“ erarbeitete Konzept eingebracht wurde und als Diskussionsgrundlage in einer der nächsten Sitzungen des Nachhaltigkeitsbeirats dienen soll. Die Beiratsmitglieder sind mit dieser Regelung einverstanden. 8. Berichte aus den Arbeitskreisen der Lokalen Agenda 21 Moers (AK Verkehr, AK Energie/Stadtgestaltung, AK Runder Tisch Ehrenamt, AK Stadtteilentwicklung) a) Arbeitskreis „Verkehr“ Herr Dieregesweiler berichtet, dass der AK Verkehr über folgende Themen beraten hat: Ein Gespräch und Treffen mit Moers Stadtmarketing Herrn Birr wird vorbereitet. Hier sollen Themen wie der Autoverkehr und das stärkere Einbinden der Lokalen Agenda 21 u.a. besprochen werden. Weiterhin gab es zu der Ausschusssitzung für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt Informationen, z.B. zum Übergang zum Rathaus und der Fußgängerbrücke zwischen Finanzamt und Rathaus, stärkere Überwachung des ruhenden Verkehrs, Netzlückenanschluss in Kapellen, Tunnel am Bahnhof sowie Glückaufschranke Meerbeck. b) Arbeitskreis „Energie und Stadtgestaltung“ Herr Ganther berichtet, dass der Entwurf zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Moers thematisiert wurde. Fragen der Arbeitskreismitglieder wurden durch Herrn Wynhoff (Fachbereich 6.1 – Stadtplanung) beantwortet. Weiterhin wurde die Klimaschutzkampagne besprochen. Neben Herrn Lisken, Stormstraße, wurde auch die Hausgemeinschaft im Mehrfamilienhaus Kuhnert, Zahnstraße, vorgeschlagen. c) Arbeitskreis „Runder Tisch Ehrenamt“ Herr Vongehr hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt und will den Bericht des Runden Tisches Ehrenamt nachreichen. d) Arbeitskreis „Eine Welt“ „Protokoll vom AK Eine-Welt im Nachhaltigskeitsbeirat Mittwoch, 26.1.2011 Top 1: Aktuelles aus den Eine-Welt-Gruppen bzw. -Läden Top 2: Aktuelles aus dem Nachhaltigkeitsbeirat und zum Antrag "Moers wird Fairtrade-Town" - 15 - Top 3: Unsere Planungen zur Fairen Woche 2011 Top 4: Verschiedenes Top 1: Aktuelles aus den Eine-Welt-Gruppen bzw. –Läden Die Mitarbeitenden vom Eine-Welt-Laden in der Kirchengemeinde Moers-Asberg waren zur Sitzung des AK Eine-Welt verhindert. Der Eine-Welt-Laden in der Haagstraße beim CVJM hat Probleme durch den Wegfall des Zivildienstes. Bisher hat ein Zivi den Eine-Welt-Stand an dem Markt- bzw. Verkaufstagen in der Fußgängerzone Moers aufgebaut. Durch den Wegfall ist der geregelte Aufbau des Standes gefährdet, da die meist älteren Ehrenamtlichen den Aufbau nicht bewerkstelligen können. Damit ist die Arbeit insgesamt gefährdet, da der Verkaufsstand 65 % des Umsatzes ausmacht. Der Erlös geht seit 20 Jahren in die Partnerschaftsprojekte des Kirchenkreises Moers nach El Bayat in Ägypten. Ein Hinweis dazu war die Empfehlung, bei der Freiwilligenzentrale Moers nach interessierten Ehrenamtlichen zu fragen. In der katholischen Gemeinde St. Martinus werden am ersten Sonntag im Monat Eine-Welt-Lebensmittel verkauft. 6 Damen halten den Verkauf aufrecht. In Kapellen ist das Team im Eine-Welt-Laden weiter aktiv. Jährlicher Schwerpunkt ist u.a. das Apfelfest in Kapellen. Auf Nachfrage nach offenen Fragen bzw. Herausforderungen wurden Informationen über Produkte im Fairen Handel angefragt. Hinrich Olsen griff das auf und verabredet mit dem FairEin in Kamp-Lintfort entsprechende passgenaue Fortbildungsangebote. Top 2: Aktuelles aus dem Nachhaltigkeitsbeirat und zum Antrag "Moers wird Fairtrade-Town" Hinrich Olsen berichtet von der Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirates unmittelbar vor der Sitzung des AK Eine-Welt und skizziert noch einmal die Genese zum Antrag „Moers wird Fairtrade-Town“. Rainer Tyrakowski-Freese teilt mit, das einen Tag nach der Sitzung der Antrag im ASPU (Ausschuss für Soziales, Planen und Umwelt) beraten wird. Top 3: Unsere Planungen zur Fairen Woche 2011 Die kommende „Faire Woche“ bzw. die Fairen Wochen vom 16. – 30. September 2011 soll wieder von einem Stand des AK Eine-Welt begleitet werden. Dazu sind wir am Samstag, 17.9.2011 wieder am Neumarkt in Moers. Genaue Uhrzeit und alles andere wird noch besprochen. Ebenso wie Ideen zur Präsentation an dem Tag. Näheres zur Fairen Woche bei www.faire-woche.de Das Motto ist: „Fair ist mehr!“ Top 4: Verschiedenes Der Eine-Welt-Laden im Cafe Mundo hat eine neue Hauptverantwortliche von IMBSE. Frau Martina Potz organisiert den Laden und begleitet Jugendliche in Ausbildung der IMBSE. Damit sind auch wieder verlässlichere Öffnungszeiten von Cafe Mundo und EineWelt-Laden möglich: Montags und Dienstags von 12 – 17 Uhr, Mittwochs von 9 – 12 Uhr Donnerstags von 12 – 17 Uhr, Freitags von 9 – 12 Uhr und Samstags von 10 – 14 Uhr. Demnächst ist eine neue Tassenbestellung geplant. Bedarf bitte rechtzeitig melden. Die im November ausgefallene „Kaffeefahrt“, das Wochenendseminar nach Hamburg auf den Spuren des Fairen Handels findet jetzt vom 8. – 10. Juli 2011 statt. Kosten: 200 €. Anmeldung bis 27. Mai 2010. Ausreichend vor dem nächsten Treffen mailt Hinrich Olsen den Entwurf für einen - 16 - Handzettel über unseren AK Eine-Welt an alle. Der soll dann im nächsten Treffen besprochen und abgestimmt werden. Hinrich Olsen weist darauf hin, dass weiter Verkaufsstellen für den Moers-Cafe gesucht werden. Er erkundigt sich beim FairEin in Kamp-Lintfort nach den bisher bekannten Verkaufsstellen und wird eine Liste davon erstellen. Angeregt wird noch die unterschiedliche Kennzeichnung von gemahlenem und ungemahlenem Moers-Cafe. Unterschiedliche Tüten sind leider nicht möglich. Die Läden und Gruppen werden gebeten, eine unterschiedliche Kennzeichnung selbst vorzunehmen. Das nächste Treffen unseres Arbeitskreises ist am Mittwoch, 30. März. Dann wieder zur gewohnten Zeit um 18 Uhr. Ihnen alles Gute bis dahin und herzlichen Gruß, Hinrich Olsen“ e) Arbeitskreis „Stadtteilentwicklung“ Vors. Tersteegen teilt mit, dass der AK Stadtteilentwicklung bisher nicht mehr getagt hat, weil er „obdachlos“ geworden ist. Neue Räumlichkeiten werden gesucht. Ggfs. könnte man Herrn Krüger (Nachfolger von Herrn Dyck) ansprechen, um ggs. weiter im Schloerstift zu tagen. 9. Projekt des Nachhaltigkeitsbeirates "Gemeinsam für den Klimaschutz" Hier wurde bereits im Rahmen des Protokolls aus dem Arbeitskreis Energie/Stadtgestaltung berichtet. 10. Auszug Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt 27.01.11 "FairtradeTown" mit Diskussion Nachhaltigkeitsbeirat Auszug Niederschrift ASPU 27.01.11 und Stellungnahme Lokale Agenda, Arbeitskreis "Eine Welt" sind beigefügt. Herr Olsen erläutert noch einmal die Prüfkriterien. Der Arbeitskreis der Lokalen Agenda 21 „Eine Welt“ ist grundsätzlich bereit, die Koordinierungstätigkeiten in diesem Projekt zu übernehmen. Eine Lenkungsgruppe (inkl. eines Vertreters aus der Verwaltung) müsste sich maximal 3-4 mal im Jahr treffen. - 17 - Auch würde die restliche Lenkungsgruppe (ohne Verwaltung) sich dann an Schulen und Bildungsträger wenden, um deren auszuführende Aktionen anzuregen und somit ein gefordertes Prüfkriterium zu erfüllen. Weiterhin könnte es seines Erachtens kein Argument im Nothaushalt bzw. nicht genehmigten Haushalt darstellen, diese freiwillige Aufgabe abzulehnen, da der Kreis Wesel sogar selber eine Anfrage gestartet hatte, Fairtrade-Kreis zu werden. Außerdem würde die von Moers unterzeichnete Magna Charta auch den somit gelegten Grundstein für derartige Projekte bestätigen. Desweiteren hat sich Herr Olsen u.a. mit einer Kollegin aus dem Agenda-Büro in Dinslaken telefonisch kurz geschlossen, um Informationen einzuholen. Dinslaken ist bereits Fairtrade-Stadt. RM Messerschmidt erläutert, dass die zu erfüllenden Prüfkriterien, um Fairtrade-Stadt zu werden, recht schwierig umzusetzen sind. Auch müssten alle die dann erfüllten Prüfkriterien weiterhin alle 2 Jahr nachgewiesen werden. Herr Oppermann informiert, dass zurzeit in Rats- und Ausschusssitzungen nur Wasser ausgeschenkt wird. Beschaffungsstellen für Getränke und sonstiges Catering sind bei der Stadt Moers an mehreren Stellen dezentral organisiert. Herr Olsen erklärt sich bereit, im nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 12.05.2011 das Projekt „Fairtrade-Town“ nochmals zu erläutern und steht für Fragen der Ausschussmitglieder zur Verfügung, damit der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt zu einer Entscheidung kommen kann, ob das Projekt in Moers durchgeführt werden soll oder nicht. Herr Oppermann erläutert, dass dieser Vorschlag mit Herrn Rosendahl als Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt abgeklärt wird. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: Der Nachhaltigkeitsbeirat beschließt, dass Herr Olsen als Sprecher des Arbeitskreises „Eine Welt“ der Lokalen Agenda 21 Moers die Aktion „Fairtrade-Stadt“ im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 12.05.2011 erläutern soll und bittet den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt um endgültige Entscheidung, ob das Projekt „Fairtrade-Town“ in Moers durchgeführt werden kann oder nicht. 11. Rauch-, Geruchs-, Umweltbelästigungen durch Kleinfeuerungsanlagen Vorlage: 15/0704 RM Hohmann hält die Vorlage für eine „Beerdigungsvorlage“. Er gibt jedoch zu bedenken, dass der Individualschaden sehr groß ist. Seines Erachtens ist die Feinstaubbelastung durch derartigen Missbrauch höher als die Belastungen des Verkehrs in der Innenstadt von Moers. Herr Küsters fragt nach, ob die Antworten der angeschriebenen Städte der Niederschrift beigefügt werden können. - 18 - Information der Verwaltung: Die Antworten der vom Nachhaltigkeitsbeirat gewünschten angeschriebenen Städte sind als Anlage zu TOP 11 dieser Niederschrift beigefügt. Die Stadt Solingen hat lt. Fachbereich 4.1 (Ordnung) nicht geantwortet. Vors. Tersteegen bemerkt, dass dieses Thema bereits mehrere Male im Nachhaltigkeitsbeirat beraten wurde. Nach derzeitigem Ergebnis aus den Beratungen und den Vorlagen vom Fachbereich Ordnung sowie den Auskünften der Bezirksschornsteinfeger sind keine Änderungen für Moers sichtbar. Sie schlägt vor, dass sich bei Bedarf der Arbeitskreis Energie/Stadtgestaltung der Lokalen Agenda 21 noch einmal mit diesem Thema beschäftigen könnte. Die Mitglieder des Nachhaltigkeitsbeirates nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. 12. Ehrenamtskarte NRW. Sachstandsbericht Vorlage: 15/0716 Der Nachhaltigkeitsbeirat nimmt den Bericht zur Kenntnis. 13. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Keine. 14. Anfragen von Mitgliedern - 19 - 14.1. Zu Anfrage 6. Sitzung Nachhaltigkeitsbeirat, TOP 11.1 Ganther und deren Antwort (Niederschrift 7. Sitzung, TOP 4.1) von Fachbereich 4 Herr Ganther nimmt zur Kenntnis, dass konkreten Hinweisen in Sachen Immissionsschutz – an Taxiständen und in Werkstätten seitens der Bürger vom Fachbereich Ordnung (FB 4) nachgegangen wird. Er regt jedoch an, dass der Fachbereich Ordnung hier allgemeine Aufklärungsarbeit leisten könnte. 14.2. Anfrage Herr Ganther zur Gewährleistung Naturlehrpfad Herr Ganther bemerkt, dass Schilder des Naturlehrpfades teilweise beschädigt sind. Er fragt nach, ob gegen den Hersteller der Schilder Gewährleistungsansprüche bestehen. Herr Oppermann sagt eine Überprüfung durch den zuständigen Fachdienst 6.2 (Grünflächen) zu. gez. Gudrun Tersteegen Vorsitzende/r gez. Birgit Bröcheler-Schmidt Schriftführer/in