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Niederschrift öff.pdf

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Daten

Kommune
Moers
Dateiname
Niederschrift öff.pdf
Größe
69 kB
Erstellt
28.12.14, 15:16
Aktualisiert
28.01.18, 00:53

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Inhalt der Datei

Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Moers zur Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Moers am 7. Februar 2010 Moers, den 07.01.2010 Ort, Datum I. Zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum Integrationsrat und zur Entscheidung über ihre Zulassung trat heute am 07.01.2010 der Wahlausschuss zusammen. Es waren erschienen: 1 Wahlleiter und Bürgermeister Norbert Ballhaus als Vorsitzender 2 Cikoglu, Atilla als Beisitzer/in 3 Yetim, Ibrahim als Beisitzer/in 4 Slavernik, Karl als Beisitzer/in 5 Schmidt, Maren als Beisitzer/in 6 Kaenders, Gabriele als Beisitzer/in 7 als Beisitzer/in 8 als Beisitzer/in 9 als Beisitzer/in Ferner waren zugezogen: 1 Stadtinspektorin Johanna Blukot 2 --- als Schriftführer/in als Hilfskraft Der Vorsitzende eröffnete um _____16.00_______ Uhr die Sitzung damit, dass er die Beisitzer und die Schriftführerin zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten, verpflichtete. Der Vorsitzende stellte fest, dass Zeit, Ort und Gegenstand der Sitzung öffentlich bekannt gemacht und die Vertrauenspersonen aller eingereichten Wahlvorschläge schriftlich geladen worden sind. 1/5 II. Der Vorsitzende legte dem Wahlausschuss folgende Wahlvorschläge für die Wahl zum Integrationsrat vor: Kennwort des Wahlvorschlags Wahlvorschlag eingegangen am Uhrzeit 1. Nkoum Nkoum, Roger (Einzelbewerber) 18.12.2009 14:20 Uhr 2. SDO SOZIAL DYNAMISCH OFFEN 23.12.2009 09:31 Uhr 3. Yalman Yalman, Cemal (Einzelbewerber) 04.01.2010 08:20 Uhr 4. MIL MOERSER INTERNATIONALE LISTE 04.01.2010 08:50 Uhr 5. FBG-Moers Freie Bürger-Gemeinschaft Moers 04.01.2010 09:35 Uhr 6. C.A.S. Afrikanische Solidaritätsgemeinschaft e. V. 04.01.2010 14:50 Uhr 7. AKM Alevitisches Kulturzentrum Moers e. V. 04.01.2010 15:00 Uhr 8. Ngongo Ngongo Aloka Baraka (Einzelbewerberin) 04.01.2010 15:28 Uhr Er berichtete über das Ergebnis der Vorprüfung. III. An Hand der auf den Wahlvorschlägen befindlichen Eingangsvermerke wurde festgestellt, dass folgender Wahlvorschlag verspätet eingegangen ist: Kennwort des Wahlvorschlags 8. Ngongo Wahlvorschlag Ngongo Aloka Baraka (Einzelbewerberin) eingegangen am Uhrzeit 04.01.2010 15:28 Uhr Den Vertrauenspersonen des betroffenen Wahlvorschlags wurde, sofern anwesend, Gelegenheit zur Äußerung gegeben. Der Wahlausschuss wies sodann den verspätet eingegangenen Wahlvorschlag durch Beschluss zurück. IV. Bei der Prüfung der übrigen Wahlvorschläge ergaben sich keine Mängel/ folgende Mängel (Wahlvorschlag und Art des Mangels angeben): Zu den festgestellten Mängeln wurde die Vertrauensperson des betroffenen Wahlvorschlags/ die Vertrauenspersonen der betroffenen Wahlvorschläge gehört. Der Wahlausschuss beschloss sodann, folgenden Wahlvorschlag/ folgende Wahlvorschläge zurückzuweisen (Wahlvorschlag und Zurückweisungsgrund angeben): 2/5 V. Der Wahlausschuss beschloss, bei folgenden Wahlvorschlägen zur Vermeidung von Verwechslungen folgende Unterscheidungsbezeichnungen beizufügen: VI. Der Wahlausschuss beschloss, in den folgenden Wahlvorschlägen folgende Bewerber zu streichen (Wahlvorschlag, Bewerber und Grund angeben): VII. Der Wahlausschuss beschloss, unter Berücksichtigung der Beschlüsse gemäß Abschnitt V. und VI. folgende Wahlvorschläge zuzulassen: Kennwort des Wahlvorschlags Wahlvorschlag 1. Nkoum Nkoum, Roger (Einzelbewerber) 2. SDO SOZIAL DYNAMISCH OFFEN 3. Yalman Yalman, Cemal (Einzelbewerber) 4. MIL MOERSER INTERNATIONALE LISTE 5. FBG-Moers Freie Bürger-Gemeinschaft Moers 6. C.A.S. Afrikanische Solidaritätsgemeinschaft e. V. 7. AKM Alevitisches Kulturzentrum Moers e. V. Die zugelassenen Wahlvorschläge mit den Namen der zugelassenen Bewerber in der zugelassenen Reihenfolge sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. VIII. Der Vorsitzende gab die Entscheidungen des Wahlausschusses im Anschluss an die Beschlussfassung, bei Zurückweisung oder Streichung von Bewerbern unter kurzer Angabe der Gründe, bekannt und wies darauf hin, dass die Entscheidungen vorbehaltlich einer Prüfung von Amts wegen endgültig sind. Der Wahlausschuss war beschlussfähig. Er beschloss mit Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gab die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. 3/5 IX. Alle Eintragungen dieser Niederschrift wurden, soweit dies nicht bereits während der Sitzung erfolgt ist, vorgelesen. Die Niederschrift wurde vom Vorsitzenden, den Beisitzern und von der Schriftführerin genehmigt und wie folgt unterschrieben: Der Vorsitzende Die Schriftführerin Die Beisitzer/innen: 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 4/5 - Anlage - Durch den Wahlausschuss der Stadt Moers zugelassene Wahlvorschläge Lfd. Nr. Familienname und Vorname Beruf Gebu Geburtsort rtsjahr StaatsanWohnung und gehörigkeit Wohnort 1965 Douala Deutsch Lintforter Str. 123, 47445 Moers 1961 Hacibektas 1955 Nazilli Deutsch Deutsch Waldmeisterstraße 44, 47445 Moers Eduardstraße 12, 47441 Moers Nkoum, Roger (Einzelbewerber) Nkoum, Roger Versicherungsberater SOZIAL DYNAMISCH OFFEN 1 2 Simsek, Özdilek Tarhan, Celal Soziologe Dipl.-Ing. 3 Ügdüler, Elif Arzthelferin 1971 Istanbul Deutsch Kiebitzweg 11, 47445 Moers 4 Piroddi, Patrizia Selbständig 1964 Moers Italienisch Tersteegenstraße 9, 47441 Moers 5 Kapan, Sevgi Erzieherin 1974 Moers Deutsch Kimbernstraße 4, 47445 Moers 6 Jansen, Behnaaz Dipl. Pädagogin 1970 Herat/ Afghanistan Deutsch Buschstraße 95, 47445 Moers 7 Baumann, Monica 1968 La Luisiana Spanisch Anglerstraße 27, 47445 Moers kauf. Angestellte 8 Fraci, Susanne Bäckereifachverkäuferin 1965 Duisburg Deutsch Lintforter Straße 30, 47445 Moers 9 Korun, Adnan Krankenpfleger 1958 Keciören Türkisch Rominter Heide 25, 47445 Moers 10 Özen, Erdal Ausbildungsuchender 1989 Moers Deutsch Glücksburger Straße 6, 47443 Moers 1966 Caycuma Türkisch Stormstraße 14 c, 47445 Moers Yalman, Cemal (Einzelbewerber) Yalman, Cemal Bergmann MOERSER INTERNATIONALE LISTE 1 Olgun, Sait B. Schlosser 1969 Gediz Türkisch Lintforter Straße 49 c, 47445 Moers 2 Ocakci, Cetin Techniker 1975 Moers Türkisch Talstraße 30, 47445 Moers 3 Paskal, Senol Angestellter 4 5 Ismaili, Hakim Kaplan, Necati Vers. Kaufmann Dipl.-Bauing. 1975 Moers 1980 Moers Türkisch Deutsch Eisenstraße 9, 47443 Moers Hofkamp 3, 47441 Moers 1973 Kesikköprü Deutsch Paulstraße 5, 47447 Moers 6 Kodas, Mehmet Hilmi Anlagenführer 1976 Moers Deutsch Am Meerholz 3, 47445 Moers 7 Kahraman, Ramazan Bergmann 1964 Kütahya/ Türkei Türkisch Elbestraße 29, 47443 Moers 8 Duyar, Sabri DB-FWD 1975 Moers Türkisch Elbestraße 33, 47443 Moers 9 Eskici, Aydin Programmierer 1970 Catalca / Türkei Türkisch Hourtenhofstraße 4 c, 47445 Moers 10 Kanyilmaz, Halis Verkäufer 1971 Gediz Deutsch Gertrudenweg 6, 47447 Moers 11 Alabas, Murat Installateur 1975 Moers Deutsch Grubenstraße 10, 47445 Moers 12 Erol, Ahmet M. Schlosser 1976 Du.Rheinhausen Türkisch Römerstraße 611, 47443 Moers 13 Günesen, Sebahattin Vermessung Techniker 1964 Ulus/Türkei Türkisch Kamper Straße 224, 47445 Moers 14 Öcalan, Hüseyin Dipl. Ing. 1978 Issum Deutsch Oleanderweg 56, 47445 Moers 15 Yardim, Davut Chemikant 1983 Moers Deutsch Lerschstraße 66, 47445 Moers 1957 Chicago Amerikanisch Eichenstraße 61, 47443 Moers 1949 Tshikapa Kongolesisch Haagstraße 11, 47441 Moers Freie Bürger-Gemeinschaft Moers 1 Schulze, Thomas Techn. Angestellter Afrikanische Solidaritätsgemeinschaft e. V. 1 Masamba, Raphael Pastoralreferent Alevitisches Kulturzentrum Moers e. V. 1 Karcin, Gülten Dozentin 1980 Pazarcik Deutsch Unter den Platanen 1 A, 47441 Moers 2 Karcin, Selaattin Student 1980 Pazarcik Türkisch Dresdener Ring 59, 47441 Moers 3 Günes, Ebru Sultan Krankenschwester 1985 Moers Deutsch Am Bahndamm 7 B, 47443 Moers 5/5