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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport 19.03.2010 Sitzungsort Sitzungsdauer Erweiterungsbau des Deutschen 14:00 Uhr - 17:40 Uhr Bergbau-Museums, Am Bergbaumuseum 28, 44791 Bochum Anwesend von den Mitgliedern SPD Gudrun Goldschmidt Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Hans-Reiner Liebert Friedhelm Lueg Rainer Schug bis 17:30 Uhr CDU Gabriele Ankenbrand Hans Henneke Wolfgang Horneck Ulrich Küpper bis 17:10 Uhr Grüne Doris Hucke Susanne Rehm FDP Hans-Friedel Donschen UWG Klaus-Peter Hülder DIE LINKE. Anna Lena Orlowski bis 16:45 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Johannes Schwill Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Michaela Fischer Barbara Jung Klaus Retsch Bernhard Szafranek Karl-Michael Townsend Gäste Dr. Kurscheid, Markus Ambach, Markus Sustersic, Apolonija Dr. Kraemer, Dieter Saade, Martina Noji, Gerd Conrad, Karl-Heinz Kühlborn, Reiner Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Michaela Fischer Vor Eintritt in die Tagesordnung 1) stellt Herr Horneck fest, dass der Ausschuss für Kultur und Sport mit 15 anwesenden und stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist, und gegen die ordnungs- und fristgemäße Einladung kein Widerspruch erhoben wird. 2) stimmt der Ausschuss einvernehmlich zu, die Tagesordnung um die Vorlage Mitteilung der Verwaltung, Vorlage 20100563 – Kunstwerk der Fa. Eickhoff – unter Punkt III/5.17 zu ergänzen. 3) erläutert Herr Horneck, dass von der UWG-Fraktion um Korrektur eines Abstimmungsergebnisses aus der letzten Sitzung am 05.02.2010 gebeten wird. Im Abstimmungsergebnis zu TOP 1.1 (Sparte für den Peter-Weiss-Preis) der letzten Sitzung am 5. Februar 2010 liegt offensichtlich ein Missverständnis vor. Herr Noji möchte seine nicht erfolgte Stimmabgabe nicht als Gegenstimme, sondern als Enthaltung gezählt wissen und bittet um Korrektur des Ergebnisses in Form einer Protokollnotiz. 4) stimmt der Ausschuss einvernehmlich zu, die Tagesordnungspunkte, bei denen Präsentationen durch Gäste vorgesehen sind, unter Punkt III/5. vorzuziehen. 5) wird die Vorlage III/3.2 – Auslegungsbeschluss für den Entwurf der Denkmalbereichssatzung Dahlhausen – Vorlage 20100530 –von der Verwaltung von der Tagesordnung genommen. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum hier: für die Musikschule Vorlage: 20100430 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:keine Dagegen: 1 (DIE LINKE) Dafür: 14 (SPD, DIE GRÜNEN, CDU, FDP, UWG) 3.2 Auslegungsbeschluss für den Entwurf der Denkmalbereichssatzung Stahlhausen Vorlage: 20100395 Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Begleitforschungen der Ruhr-Universität Bochum zur FIFA Frauen-WM 2011 - mündlicher Sachstandsbericht Vorlage: 20100463 Herr Dr. Kurscheidt, Ruhr-Universität Bochum, erläutert präsentationsgestützt die Begleitforschungen der Fakultät für Sportwissenschaft an der Ruhr- Universität Bochum. Auf Nachfrage von Frau Goldschmidt wird die Finanzierung der Studie erläutert. Die Vortragsfolien sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. 4 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 FIFA U-20 Frauen-WM 2010 und Frauen-WM 2011 - mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung Vorlage: 20100462 Herr Lumma erläutert präsentationsgestützt den aktuellen Sachstand. Die Vortragsfolien sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Sachstand der Umsetzung HSK bei dem Sport- und Bäderamt Vorlage: 20100468 Herr Retsch erläutert ergänzend die Notwendigkeit, die beschlossene Reduzierung der Öffnungszeiten der städtischen Bäder um 30% umzusetzen. Die in der Vorlage dargestellte Schließung der Bäder in Hofstede und Langendreer ab 16.00 Uhr bezieht sich ausschließlich auf die Hallenbäder. Das Konzept zur Sicherstellung des in den zu schließenden Hallen Westring und Bramheide stattfindenden Schul- und Vereinssports in anderen Hallen ist derzeit in Arbeit und wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport vorgestellt. Auf Nachfrage von Herrn Donschen erläutert Frau Collisi, dass die betroffenen Vereine informiert werden, sobald ein Konzept zur anderweitigen Unterbringung vorliegt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Sachstand Baumaßnahme Hallenbad Querenburg Vorlage: 20100492 Herr Esser erläutert den aktuellen Sachstand. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Mädchen mittendrin - mehr Chancen für Mädchen durch Fußball Vorlage: 20100360 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 DLV-Gala 2010 in Bochum Vorlage: 20100482 Frau Collisi erläutert ergänzend, dass die DLV-Gala 2010 am 26.06.2010 von 15:00 bis 18:30 Uhr stattfindet. Der abzuschließende Vertrag liegt unterschriftsreif vor. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Präsentation Vorlage: 20100365 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 5.8 Umpflanzung Pappeln im Westpark Vorlage: 20100431 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Besucherzentrum im Foyer der Jahrhunderthalle Vorlage: 20100236 Herr Townsend sagt zu, den Ausschuss über die Ausbauten der drei Besucherzentren auf dem Laufenden zu halten. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Platz des Europäischen Versprechens Vorlage: 20100208 Die Beschlussvorlagen für die Ratssitzung am 15.04.2010 zu dieser Thematik (Nr. 20100458 und 20092369) sind dem Protokoll beigefügt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Kulturhauptstadt-Aktivitäten in Bochum Vorlage: 20100353 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 BaukulturPlan Ruhr Vorlage: 20100108 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Sachstand Still-Leben Ruhrschnellweg Vorlage: 20100457 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 RUHR.2010-Projekt: Route der Wohnkultur Vorlage: 20100527 Frau Saade und Herr Dr. Kraemer von der VBW erläutern präsentationsgestützt das Projekt. Die Vortragsfolien sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 "B1|A40 - Die Schönheit der großen Straße" Vorlage: 20100276 Herr Ambach stellt präsentationsgestützt den aktuellen Stand des Projektes vor. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 5.16 Stadtumbau West - Innere Hustadt Projekt Artist in Residence "Gemeinschaftspavillon Brunnenplatz 1" Vorlage: 20100473 Die Künstlerin Frau Apolonija Sustersic stellt das Projekt präsentationsgestützt vor. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.17 Kunstwerk der Firma Eickhoff - Lichtskulptur "5 Tore" Vorlage: 20100563 Die Mitteilung wird kurz durch Herrn Stadtbaurat Dr. Kratzsch erläutert. Eine detaillierte Darstellung des Projektes durch den Künstler Ludger Hinse und Herrn Dr. Paul Rheinländer von der Fa. Eickhoff konnte wegen deren Verhinderung nicht erfolgen. Der Ausschuss wird sich nur dann erneut mit dem Thema befassen, wenn eine Beschlussfassung erforderlich ist. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Umsetzung von Maßnahmen zum Konjunkturpaket Vorlage: 20100642 6.2 Seniorenschwimmen Vorlage: 20100643 6.3 Umsetzung von Maßnahmen aus dem HSK 2009 - Schließung von zwei Einfachturnhallen Vorlage: 20100816 6.4 Nutzung der Sportanlage "In der Hei" durch DJK Adler Dahlhausen Vorlage: 20100813 keine Tagesordnungspunkte 6.5 Beschaffungspraxis der Stadtbücherei Vorlage: 20100804 6.6 Kulturprojekte der Landesregierung Vorlage: 20100806 Die Verwaltung beantwortet die Anfrage nach dem Stand der Einführung des Selbstverbuchungssystems (RFID) bei der Stadtbücherei und die Anfrage nach der Neustrukturierung des Maischützen-Umzuges. 7