Niederschrift öffentlich.pdf

Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 3. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 20.05.2010 08.06.2010 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr - 16:55 Uhr 01.06.2010 Anwesend von den Mitgliedern SPD Dr. Hans Hanke Klaus Hemmerling Hans-Peter Herzog Hans-Reiner Liebert Erika Thiel Friedrich Wingler in Vertretung für Frau Knappe CDU Marianne Hausmann Helga Hundrieser Gabriele Meckelburg Erika Stahl in Vertretung für Herrn Siewers Grüne Wolfgang Cordes Astrid Platzmann-Scholten in Vertretung für Frau Konincks FDP Thomas Paßmann UWG Wilfried Flöring Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Nuray Boyraz Soziale Liste 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Aleksandr Chraga Matthias Dombrowsky Werner Hirschmann Heinrich August Mikus Brigitte Ponath bis 16:30 Uhr, TOP 5.2 Anwesend von den stv. Mitgliedern Hans-Peter Herzog Helga Hundrieser Wolfgang Cordes Karlheinz Przybysz Gerd Noji SPD CDU Grüne UWG UWG Anwesend von der Verwaltung Britta Anger Dr. Heide Ott Tobias Mikus Karl-Heinz Bonenkamp Claudia Urban Birgit Dietinger Bettina Bäumer Brigitte Kirchhoff Dr. Frank Theodor Fischer Dr. Ralf Winter Dr. Jörg Kalthoff Elke Werthmann-Grossek Angelika Bornkessel Rosa Maria Kurt Sandra Schotte Martin Biewald Dezernat V Sozialamt Sozialamt Sozialamt Sozialamt Sozialamt Sozialamt Sozialamt Gesundheitsamt Gesundheitsamt Gesundheitsamt Gesundheitsamt Gesundheitsamt Gesundheitsamt Dezernat V Personalrat Sonstige Anwesende Renate Marquardt Martin Piegeler Marcus Heidrich Katrin Herborn Martina Fischer Fraktionsgeschäftsstelle SPD Fraktionsgeschäftsstelle Die Grünen Fraktionsgeschäftsstelle FDP Fraktionsgeschäftsstelle UWG ARGE Bochum 2 Abwesend und entschuldigt SPD Christina Knappe CDU Norbert Siewers Grüne Anna Konincks DIE LINKE. Ernst Lange Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Klaus Bittner Babett Görnert Elke Kuka Peter Scheffler Agenda-Beirat Margit Mizgalski Vorsitz: Astrid Platzmann-Scholten Schriftführung: Tobias Mikus Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt die Vorsitzende die Anwesenden und stellt fest, dass 1.1 der Ausschuss bei 14 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 der Ausschuss Bild- und Tonaufzeichnungen durch die anwesenden Medien zustimmt. 2. zieht die Verwaltung die Vorlagen zu TOP 1.1 und 1.2 zurück. 3. stimmt der Ausschuss der Tagesordnung zu. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Sozialamtes Vorlage: 20100794 Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes Vorlage: 20101003 Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Vorstellung der Hochschule für Gesundheit in Bochum Vorlage: 20100973 Anhand einer Präsentation stellt Präsidentin Prof. Dr. Anne Friedrichs dem Ausschuss die Hochschule für Gesundheit auf dem Gesundheitscampus Nordrhein-Westfalen in Bochum vor. Nachfragen des Ausschusses werden von Prof. Dr. Friedrichs mündlich beantwortet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4 5.2 Neuorganisation des SGB II Vorlage: 20100777 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erläutert die Verwaltung, dass insbesondere auf Grund entsprechender Bestrebungen des Personalrates der Stadt Bochum auch das Modell der kommunalen Option für Bochum geprüft werde. Die CDU-Fraktion und SPD-Fraktion machen deutlich, dass ihre Fraktionen die Fortführung der gemeinsamen Einrichtung zwischen Agentur für Arbeit und Stadt Bochum anstrebten. Nachfragen der CDUFraktion, warum der Personalrat die Option bevorzuge, können seitens der Verwaltung nicht beantwortet werden. Die Verwaltung bittet die CDU-Fraktion, ggf. die Fragen schriftlich zu formulieren, um diese entsprechend an den Personalrat weiterleiten zu können. 5.3 Situationsbericht für den Bereich Flüchtlinge und Aussiedler Vorlage: 20100891 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Auflösung der städtischen Wohnunterkunft für Obdachlose an der Stockumer Str. 34/44 Vorlage: 20100957 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Nachfragen des Ausschusses werden mündlich beantwortet. 5.5 Gebühren für Amtshandlungen der Heimaufsicht Vorlage: 20100730 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Schuldnerberatung Vorlage: 20100557 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Weitergehende Fragen der Fraktion Die Grünen werden noch schriftlich angereicht. 5.7 Anpassung der Richtlinie Kosten der Unterkunft Vorlage: 20101018 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Nachfragen des Ausschusses werden mündlich beantwortet. 5.8 Arbeitsmarktinstrumente in Bochum Vorlage: 20100975 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 6 Anfragen 6.1 Arbeitsmarktinstrumente in Bochum Vorlage: 20100976 Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden (siehe TOP 5.8). 6.2 Impfschutz von Jugendlichen Eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zum aktuellen Stand hinsichtlich des Impfschutzes von Jugendlichen vor dem Hintergrund von Masernausbrüchen in der Vergangenheit wird in der Sitzung durch die Verwaltung mündlich beantwortet. Astrid Platzmann-Scholten Tobias Mikus Vorsitzende Schriftführer 6