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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 4. Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 01.07.2010 29.07.2010 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr - 16:40 Uhr 27.07.2010 Anwesend von den Mitgliedern SPD Reiner Kühlborn Hermann Päuser Dr. Peter Reinirkens Ernst Steinbach Manfred Wittmann CDU Angelika Dümenil Christian Haardt Hans Henneke Grüne Züleyha Demir Anna Konincks FDP Hans-Friedel Donschen UWG Karl Heinz Sekowsky DIE LINKE. Pamela Strutz Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Arnd Möhring Norbert Zywietz Abwesend und entschuldigt SPD Dirk Dziabel Thilo Elsner Gudrun Goldschmidt Gerd Krüger Hans-Reiner Liebert Friedhelm Lueg Peter Niemann Frank Saade Gabriela Schäfer CDU Hans-Heinrich Gisevius Wolfgang Horneck Helga Hundrieser Elke Janura Dr. Stefan Jox Gerhard Mette Dirk Schmidt Norbert Siewers Erika Stahl Grüne Wolfgang Cordes Martina Foltys-Banning Doris Hucke Helmut Orzschig-Tauchert Manfred Preuß FDP Philipp Hoff Lars Lange Sascha Merz UWG Wilfried Flöring Karl Heinz Przybysz Bodo Schmalstieg DIE LINKE. Ernst Lange Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Beatrix Kube Anwesend von der Verwaltung Britta Anger Birgitt Collisi Frank Allmeroth Wolfgang Sendt Winfried Pörtner Sylvia Sacher Erich Schieck Werner Esser Ulrich Frost Alfred Schiske Frank Metz Cornelia Tusk Linda Vörkel Berthold Glaß Olaf Kowalewski Gregor Zajac Michael Hoffmeister Sven Schultze Ute Buch Wolfgang Knop Ute Bogucki Holger Happe Daniela Vogelsang Hartmut Donell Dez. V Dez. VII Betriebsleiter ZD Betriebsleiter 56 56 56 56 ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD VII SU RPA RPA Personalrat Personalrat SPD-Fraktionsgeschäftsstelle UWG-Fraktionsgeschäftsstelle FDP-Fraktionsgeschäftsstelle ZD 12 Vorsitz: Ernst Steinbach Schriftführung: Hartmut Donell Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. 2. Der Vorsitzende, Herr Steinbach, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass 1.1 der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe beschlussfähig ist und dass 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird und dass die Tagesordnung ohne weitere Änderungen abgehandelt werden kann. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Druckkosten für Sitzungsunterlagen Vorlage: 20101353 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die CDU-Fraktion hält nicht alle Zahlen für schlüssig. So sind z.B. für das Gremium „Rat“ Kosten in Höhe von 13.600 Euro angegeben wobei bekannt ist, dass allein für das HSK Druckkosten in Höhe von über 9.000 Euro mitgeteilt wurden. Aus der Mitteilung lässt sich ein Jahresbedarf in Höhe von rd. 141.000 Euro für alle Gremien erkennen, was bezogen auf eine Legislaturperiode Druckkosten in Höhe von über 700.000 Euro bedeutet. Bezogen auf ein einzelnes Ratsmitglied entstünden somit Kosten in Höhe von rd. 8.000 Euro. Durch eine elektronische Verarbeitung und Zugänglichmachung würde sich sehr viel Geld einsparen lassen, selbst dann, wenn man die benötigte Technik zur Verfügung stellen müsste. Die CDU-Fraktion bittet darüber nachzudenken, ob und wie durch die Zurverfügungstellung auf elektronischem Wege Kosten eingespart werden können. Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass der von der CDU-Fraktion errechnete Divisor zu den Kosten pro Ratsmitglied falsch ist, da die Sitzungsunterlagen nicht nur Ratsmitgliedern sondern auch vielen anderen Personen (Bezirksvertretungen, Verwaltung, etc.) zugeleitet werden. Gleichwohl sind die Kosten hoch und die Mitteilung sollte zum Anlass genommen werden, über dieses Thema nachzudenken. Nach einigen ergänzenden Erläuterungen durch Frau Collisi bittet Herr Steinbach um Prüfung, ob der Papieraufwand in dieser Form nötig ist und aufrechterhalten bleiben muss. Herr Steinbach hält fest, dass sich der Ausschuss noch in diesem Jahr weiter mit dem Thema befassen wird. 4 5.2 Qualitätsmanagement bei den Alten- und Pflegeheimen der Stadt Bochum Vorlage: 20101357 Frau Sacher berichtet anhand einer Folienpräsentation über den aktuellen Stand des Qualitätsmanagements bei den Alten- und Pflegeheimen der Stadt Bochum (Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt). Zahlreiche Nachfragen wurden direkt durch Frau Anger und durch Frau Sacher beantwortet. Zu der Frage der CDU-Fraktion, wie sich die Entwicklung der „offenen Posten“ darstellt und wie der Forderungseinzug nun optimaler geregelt ist teilt Frau Anger mit, dass es dazu einen Bericht in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses (14. September 2010) geben wird. Die SPD-Fraktion bittet darum, in ca. einem Jahr einen weiteren Bericht zur Umsetzung des Qualitätsmanagements und den dann erreichten Stand zu geben. Dies wird von der Verwaltung zugesagt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Sachstandsbericht zu den Bauvorhaben am Glockengarten Vorlage: 20101367 Nach ergänzenden Ausführungen durch Frau Anger bittet Herr Steinbach für die nächste Sitzung im September um einen ausführlichen Bericht zum Fortgang der Sanierungsmaßnahmen des Hauses am Glockengarten. Die SPD-Fraktion bittet ergänzend, bis zur nächsten Ausschusssitzung auch mögliche Alternativen zur bisherigen Planung vorzustellen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 Vorlage: 20101371 Da der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe für zwei unterschiedliche Betriebe zuständig ist bittet Herr Steinbach darum, bei Mitteilungen schon im Betrefftext den Namen des Betriebes mit aufzuführen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Preisvergleich Zentrale Dienste - Privatwirtschaft Vorlage: 20101373 Eine zu dieser Mitteilung angefertigte Präsentation wird im Ausschuss nicht gezeigt; diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die CDU-Fraktion bittet, anhand des konkreten Vergleichsfalles „Reinigungsleistungen für die Alten- und Pflegeheime“ eine Mitteilung für den nichtöffentlichen Teil der nächsten Sitzung vorzulegen, und die Vergleichsrechnung und die einzelnen abgegebenen Angebote vorzustellen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Ernst Steinbach gez. Hartmut Donell -Vorsitzender- -Schriftführung- 5